Entgegen den Spekulationen über eine Wiederaufnahme einer Kampagne des „Höchstdrucks“ gegen den Iran hat US-Präsident Donald Trump zum Ausdruck gebracht, dass er eine diplomatische Lösung der Spannungen mit Teheran bevorzuge.
In der Fox News-Sendung „Hannity“ vom 23. Januar sagte Trump, das „einzige“, worauf er bestehe, sei, dass der Iran „keine Atomwaffen besitzen dürfe“. Bezeichnenderweise erwähnte er mit keinem Wort die Regionalpolitik des Iran oder den Konflikt mit Israel, noch äußerte er die Absicht, den Iran zu bombardieren oder das Regime in dem Land zu stürzen.
Angesichts der Tatsache, dass die iranische Führung selbst wiederholt betont hat, dass sie nicht nach Atomwaffen strebt, dürfte eine Einigung zwischen Washington und Teheran durchaus möglich sein.
Trotz des offensichtlichen politischen Willens auf beiden Seiten ist der Weg zu einem Abkommen jedoch alles andere als geradlinig. Der Kontext unterscheidet sich erheblich von dem von 2015, als das als JCPOA bekannte Atomabkommen zwischen dem Iran und den Weltmächten geschlossen wurde, das das iranische Atomprogramm effektiv einschränkte. Nachdem Trump 2018 aus dem JCPOA ausgestiegen war und Biden es nicht wiederherstellen konnte, hat der Iran sein Programm stetig vorangetrieben.
Der realistischste Weg nach vorn wäre ein begrenztes bilaterales Abkommen, das zu einer Deeskalation der Spannungen zwischen den USA und dem Iran führen könnte, gefolgt von vertieften multilateralen Gesprächen unter Einbeziehung der ursprünglichen Unterzeichner des JCPOA.
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