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09 Feb, 12:32

*Einführung des Karenztages: Dumme Idee oder bald Wirklichkeit?*

1970 wurde der Karenztag abgeschafft. Jetzt hat der Allianz-CEO Oliver Bäte wieder die Debatte darum entfacht, dass am ersten Tag der Krankheit kein Lohn gezahlt werden soll. Idiotischer Vorschlag oder kann das doch schneller Realität werden als man denkt? – Ein Kommentar von Michelle Mirabal.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=61107

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09 Feb, 08:51

*Wilder Streik eskaliert: Entführung von LKW-Fahrer bei Hegelmann-Tochterunternehmen*

Seit einer Woche streiken 10 LKW-Fahrer:innen gegen schlechte Arbeitsbedingungen und nicht bezahlte Löhne. Ein Tochterunternehmen der baden-württembergischen Hegelmann Group reagiert mit Einschüchterungsversuchen bis zur Entführung eines Fahrers. Die Situation weckt Erinnerungen an einen Streik auf der Raststätte Gräfenhausen im Jahr 2023.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=61103

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08 Feb, 16:32

*Nach Verbot von kurdischem Konzert in Hamburg: „Unsere Sprache und kulturellen Bräuche sind unser Widerstand“*

Am vergangenen Wochenende wurde ein kurdisches Konzert behördlich verboten. Eine junge, politisch aktive Ezidin berichtet uns von den antikurdischen Diskriminierungen und den wiederkehrenden staatlichen Repressionsmaßnahmen gegen kurdische Menschen in der Diaspora.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=61079

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08 Feb, 12:31

*„Palästina: das sind wir“ – Standhafte Reaktion auf Trump-Ankündigung*

Der US-Präsident hat angekündigt, alle Palästinenser aus Gaza vertreiben zu wollen – diese reagieren mit Standhaftigkeit. Die vorläufige Waffenruhe scheint jedoch bereits brüchig zu sein. Derweil setzt die israelische Armee ihre Angriffe in der Westbank, Syrien und Libanon fort.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=61085

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08 Feb, 08:32

*USA: Staatsumbau im großen Stil*

US-Präsident Donald Trump ist noch keine drei Wochen im Amt, trotzdem schlägt sein Tun in seiner zweiten Amtszeit schon hohe Wellen. Welche Maßnahmen ergreifen dabei die Faschisten:innen im Staatsumbau und inwiefern unterscheidet sich Trumps zweite Amtszeit von der ersten?

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=61073

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07 Feb, 16:31

*Geheimer Beschluss: Kinderpornografie wird von Polizei nicht gelöscht*

Es liest sich wie eine geschmacklose Verschwörungstheorie, ist aber wahr: Nach einem geheimen Beschluss der Innenministerkonferenz soll die Polizei Kinderpornografie im Netz nicht löschen. Ein Lehrstück darüber, wie deutsche Sicherheitspolitik funktioniert. – Ein Kommentar von Alex Lehmann.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=61063

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07 Feb, 12:31

*Auslieferung von Maja: Gericht erklärt Rechtswidrigkeit, Repression wird fortgesetzt*

Seit Juni 2024 sitzt die junge antifaschistiche Person Maja in Isolationshaft unter widrigsten Bedingungen in einem ungarischen Gefängnis. Nun erklärt das Bundesverfassungsgericht, dass die Auslieferung Majas von Dresden nach Budapest rechtswidrig war. Unterdessen offenbart die Repression gegen zahlreiche weitere Antifaschist:innen, den unbedingten Verfolgungswillen des deutschen Staates.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=61060

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07 Feb, 08:32

*Österreich auf dem Weg nach Rechtsaußen*

Rund einen Monat nach Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und der faschistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) nimmt ein mögliches Bündnis Formen an.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=61050

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06 Feb, 16:32

*Syrien: Der Westen auf Kuschelkurs mit Fundamentalisten*

Nach dem Fall des Assad-Regimes gibt es tiefgreifende Umstrukturierungen in Syrien. Dabei mischen westliche Staaten ordentlich mit – Ein Kommentar von Tabea Karlo.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60970

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06 Feb, 15:41

Wir haben gewonnen!

In unserem Prozess gegen die #Neonazi-Partei #IIIWeg wurde uns in einem Urteil vom 4. Februar vollständig recht gegeben. Das zeigt: Es lohnt sich, gegen Angriffe von rechts auch juristisch vorzugehen!

Den vollständigen Artikel mit allen Hintergründen des Prozesses findet ihr hier: https://perspektive-online.net/2025/02/sieg-gegen-den-iii-weg/

#perspektive #perspektiveonline #antifa #antifaschismus #nrj #derdritteweg
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06 Feb, 13:46

*Sieg gegen den III. Weg!*

Im Prozess der Nazi-Partei „III. Weg“ gegen unsere Zeitung haben wir einen Sieg vor dem Landgericht Frankenthal errungen. Anlass war ein Perspektive-Artikel über einen rechten Angriff in Berlin – hier sah der III. Weg seine Persönlichkeitsrechte verletzt. Das Gericht wies nun alle Forderungen der Partei ab. Im Prozess machte sie noch interessante Angaben über ihre Jugendorganisation NRJ.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60932

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06 Feb, 12:31

*Deutsche Post: Mit Streiks in die dritte Verhandlungsrunde*

Die Deutsche Post bewegt sich in der aktuellen Tarifauseinandersetzung nicht. Ver.di ruft im Vorfeld der dritten Verhandlungsrunde zu Warnstreiks in den Briefzentren und bei der Paketzustellung auf.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=61025

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06 Feb, 08:32

*Gutachten: Klimaschutz Deutschlands „zu langsam“ und kann „nicht ausreichen“*

Am Mittwoch stellte der deutsche Expertenrat für Klimafragen sein Gutachten vor. Die Bilanz ist ernüchternd. Erstmals ging es auch um soziale Fragen.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=61020

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05 Feb, 16:32

*Der „Black History Month” – eine Einführung*

Der Black History Month wird jährlich im Februar zelebriert, hauptsächlich in den USA und in Kanada. Hintergrund sind die Errungenschaften von Afroamerikaner:innen und ihre Rolle in der US-amerikanischen Geschichte.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60967

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05 Feb, 14:31

*CDU-Parteitag: Merz auf dem Weg zur Macht*

Am Montag hat der CDU-Parteitag stattgefunden. Nach der aufsehenerregenden Zusammenarbeit mit der AfD in Sachen Asylpolitik möchte sich die Partei nun auf wirtschaftliche Themen fokussieren, steht aber weiter geschlossen hinter Merz. Für den wahrscheinlichen Fall eines Regierungsantritts hat die CDU ein Sofortprogramm verabschiedet, welches den Fünf-Punkte-Plan enthält und um weitere repressive Maßnahmen erweitert.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60956

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05 Feb, 08:31

*NATO, Trump und deutsche Politik fordern höhere Militärausgaben von Deutschland*

Mit dem Amtsantritt Trumps entfachte sich erneut eine Debatte über die deutschen Militärausgaben. In einem direkten Appell richtet sich die NATO nun an Deutschland und fordert die Erhöhung seiner Militärausgaben. Eine konsequente Haltung gegen diese Kriegspolitik sucht man bei den bürgerlichen Parteien vergeblich.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60921

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04 Feb, 16:31

*Nach homophober und antifeministischer Rede: Hunderttausende auf der Straße gegen Javier Milei*

Nachdem Javier Milei seinen Auftritt beim Weltwirtschaftsforum für eine Abrechnung mit der feministischen und LGBTI+-Bewegung nutze, protestieren zahlreiche Menschen in Argentinien. Es ist nur einer von vielen Gründen gegen den reaktionären Präsidenten auf die Straße zu gehen.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60887

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04 Feb, 15:32

*Zu wenig Schulplätze und Lehrkräftemangel in Ostdeutschland*

Im Sommer startet wieder eine neue Generation von Kindern in ihr Schulleben. Doch für 1869 Kinder sieht es in Sachsen schlecht aus. Es fehlen Schulplätze. In Thüringen sind es 248 Plätze, die fehlen. In Sachsen-Anhalt und Brandenburg macht den Schulen vor allem der Lehrkräftemangel zu schaffen.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60898

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04 Feb, 13:33

*Trump gegen alle: USA starten neue Phase im internationalen Handelskrieg*

Donald Trump hat seine Drohung wahr gemacht und neue Zölle auf Waren aus Kanada, Mexiko und China eingeführt. Auch die deutsche Autoindustrie ist betroffen. Die Bundesregierung rechnet mit vergleichbaren Zöllen auf EU-Waren und droht für diesen Fall mit Gegenmaßnahmen. Der globale Wirtschaftskrieg tritt damit in eine neue Phase, bei der sich Handelspolitik und Geostrategie immer mehr vermischen.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60870

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04 Feb, 08:32

*Bundeswehrgeneral: „Wir befinden uns nicht mehr im Frieden“ – Warum sagt er das?*

In einem Interview zum „Operationsplan Deutschland“ spricht ein deutscher General davon, dass „wir uns nicht im Krieg befinden, aber auch nicht im Frieden“. So soll eine weitere Militarisierung der Gesellschaft legitimiert werden. Gleichzeitig sagt diese Aussage viel über die Gesellschaft aus in der wir leben. – Ein Kommentar von Matthias Goeter.

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03 Feb, 19:32

*Lindner in Freiburg: 4.000 Menschen demonstrieren gegen FDP-Wahlkampftour*

Bei Christian Lindners Wahlkampfauftritt in Freiburg kam es zu einer Gegendemonstration mit bis zu 4.000 Teilnehmer:innen. Kritik gab es nicht nur an der FDP, sondern auch an den restlichen Parteien. Die Polizei versuchte den Protest teils mit Gewalt klein zu halten.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60812

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03 Feb, 15:01

*Bundeskongress der Jungen Alternative: So geht es nach der Auflösung weiter*

Infolge eines Beschlusses der AfD auf ihrem Bundesparteitag wird sich der zugehörige Jugendverein Junge Alternative bis Ende März verpflichtend auflösen. Dies bestätigte der Vereinsvorstand auf ihrem Bundeskongress in Apolda. Neue Organisationen stehen bereits im Raum.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60808

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03 Feb, 08:32

*Ostsee: Bleibt das Internet intakt und Nordstream zu?*

Während sich Gräben vertiefen und der Ukraine-Krieg tobt, rücken Formen hybrider Kriegsführung ins Licht der Öffentlichkeit. Die Ostsee ist ein solcher Kriegsplatz im Kampf um Infrastruktur, Ressourcen und die Wahrheit. – Ein Kommentar von Mario Zimmermann.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60802

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02 Feb, 20:01

*5-Punkte-Plan: Hunderttausende auf der Straße gegen den Fall der „Brandmauer“*

In den vergangenen Tagen demonstrierten deutschlandweit hunderttausende Menschen gegen die Zusammenarbeit der AfD und der CDU/CSU. Der Fall der sogenannten „Brandmauer“ war bei den oftmals von SPD und Grünen organisierten Demonstrationen das zentrale Thema. Sozialistische Organisationen zeigten auf der Straße ihren Unmut gegenüber dem Rechtsruck, der Militarisierung und dem Wahlzirkus.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60786

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02 Feb, 12:32

*Zwei Jahre „feministische“ Außenpolitik: Die Doppelmoral von Annalena Baerbock und der Ampelregierung*

Nach der letzten Bundestagswahl stellte Annalena Baerbock Leitlinien für eine „feministische“ Außenpolitik Deutschlands vor. Deren Ziele sollten die Gleichstellung von Frauen und Mädchen sowie der Schutz von marginalisierten Gruppen sein. Die verheerende Bilanz: Symbolpolitik oder gar der aktive Kampf gegen die Befreiung der Frau – wie aktuell in Syrien. – Ein Kommentar von Georg Möwe.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60775

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02 Feb, 08:32

*Kinopremiere von Kneecap: „Jedes auf Irisch gesprochene Wort ist eine abgefeuerte Kugel für die irische Freiheit“*

Die Geschichte des irischen Rap-Trios Kneecap ist nun in den deutschen Kinos zu sehen. Zwischen bewaffneten Organisationen und legalen Protesten für den Irish Language Act füllen die jungen Rapper mit ihrer Musik eine kulturelle und politische Lücke in Nordirland. Der Film zeigt eine mitreißende und turbulente Achterbahnfahrt, in der die Sprache als Befreiungsinstrument jedoch manchmal überhöht wirkt. – Eine Rezension von Marius Fiori und Gillian Norman.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60772

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01 Feb, 16:31

*„Der Angriff auf mich ist kein isolierter Vorfall“ – Interview über Polizeigewalt auf Demonstrationen*

Ob bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Riesa, der LLL-Demonstration in Berlin oder auf Pro-Palästina-Demos: immer wieder war in den letzten Monaten Polizeigewalt wichtiges Thema. Wir haben einer Aktivistin von Pride Rebellion gesprochen, die bei einem antifaschistischen Gegenprotest in Berlin am 14. Dezember von der Polizei angegriffen und verletzt wurde.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60760

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01 Feb, 12:32

*Bad Bunny bringt Salsa und Kolonialgeschichte in die Charts*

Bad Bunny dürfte der aktuell erfolgreichste lateinamerikanische Künstler weltweit sein. In seinem neuen Album kombiniert er nun persönliche Emotionen mit für Pop-Verhältnisse kritischen politischen Botschaften. Während er Themen wie Liebe, Vergänglichkeit oder Selbstzweifel thematisiert, berührt er auch Kolonialgeschichte und Gentrifizierung. – Eine Rezension zum Album „DeBÍ TiRAR MáS FOToS“ von Susana Moreno.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60692

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01 Feb, 10:46

*Print-Ausgabe Nr. 95 / Februar 2025 erschienen!*

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01 Feb, 08:31

*DeepSeek, ChatGPT, Qwen, Gemini – Was passiert auf dem KI-Markt?*

„DeepSeek“ ist aktuell in aller Munde. Das KI-Unternehmen aus der chinesischen Stadt Hangzhou hat nicht nur im Silicon Valley und bei US-amerikanischen Tech-Milliardären, sondern auch auf der Wall Street und in der EU für Aufruhr gesorgt. Was steckt hinter dem Hype?

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31 Jan, 16:31

*Armut und Verelendung sichtbar machen*

Deutschland ist ein reiches Land, hier gibt es doch keine Armut – oder? Aktuelle Studien zeichnen ein anderes Bild. Jenseits der kapitalistischen Legende, dass es alle aus eigener Kraft zu Reichtum schaffen können, verarmt unsere Klasse. – Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

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641
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31 Jan, 12:32

*Tarifverhandlungen bei der Deutschen Post*

Seit Anfang Januar 2025 laufen die Tarifverhandlungen zwischen Ver.di und der Deutschen Post. Es werden sieben Prozent mehr Lohn und drei Urlaubstage mehr gefordert. Diesen Donnerstag gingen die Streiks in die nächste Runde.

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21 Jan, 18:32

*World Economic Forum: Vielfältiger Protest gegen Elitentreffen in Davos*

Derzeit kommt das jährlich stattfindende World Economic Forum im Schweizer Davos zusammen. Dagegen formierte sich erneut breiter Protest aus der antikapitalistischen und Klimabewegung.

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21 Jan, 13:32

*Trumps erste Maßnahmen: Weichenstellungen für den Staatsumbau*

Donald Trump ist zum zweiten Mal US-Präsident und tritt seine Amtszeit mit einem Paukenschlag an. 78 Dekrete seines Vorgängers hat Trump bereits in den ersten 24 Stunden zurückgenommen und eine Reihe an neuen Dekreten erlassen.

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21 Jan, 08:32

*Habeck-Vorschlag: Sozialversicherungsbeiträge auf Zinsen und Dividenden?*

Mit seinem Vorstoß, der Staat solle künftig auch auf Kapitalerträge Sozialabgaben erheben, erntete der grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck in bürgerlichen Kreisen viel Gegenwind und Häme. Warum der Vorschlag zwar ein bestehendes Problem aufgreift, aber an einer konsequenten Lösung vorbeigeht. – Ein Kommentar von Thomas Stark.

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20 Jan, 13:23

*Auf die Straße: Solidarität mit den Antifaschist:innen praktisch machen!*

Am 20. Januar stellten sich mehrere der untergetauchten Antifaschist:innen aus dem Budapest-Komplex den Behörden. Vorausgegangen sind diesem Schritt knapp zwei Jahre Verfolgung und Repression. Unsere Antwort kann nur heißen: Solidarität! – Ein Kommentar von Clara Bunke.

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20 Jan, 12:31

*Vonovias neue Strategie: „Totalüberwachung“ im Wohnzimmer*

Der Wohnungskonzern Vonovia will in mehreren Bundesländern modere Rauchmelder einbauen. Mieter:innenvereine und Anwält:innen sprechen von „teuren Spionage-Meldern“ und Datensammlungen, die einer „Totalüberwachung“ gleichen. Mieter:innen in Ulm haben sich zum Teil erfolgreich gewehrt.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60431

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20 Jan, 10:30

*EIL: Sieben Antifaschist:innen aus dem „Budapest-Komplex“ aufgetaucht*

In diesem Moment stellen sich sieben junge Antifaschist:innen an verschiedenen Orten in Deutschland freiwillig der Polizei. Ihnen wird vorgeworfen, sich im Februar 2023 in Budapest an Angriffen gegen Faschisten beteiligt zu haben.

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20 Jan, 08:31

*Polizeigesetz Sachsen-Anhalt: Und wohin fährst du?*

Am Dienstag wurde ein Reformentwurf für das Polizeigesetz von Sachsen-Anhalt beschlossen. Mit der Einführung der flächendeckenden automatischen Kennzeichenerfassung auf Autobahnen soll ein weiteres Überwachungsinstrument eingeführt werden.

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19 Jan, 16:31

*Trumps Expansionspläne: Kanada, Mexiko und die Europäer ringen um Antworten*

Am Montag wird Donald Trump wieder als US-Präsident vereidigt. Längst hat er klar gemacht, dass es gute Wirtschaftsbeziehungen nur unter seinen Geschäftsbedingungen geben wird. Während er im Ringen mit China laut über Gebietserweiterungen nachdenkt, reagieren die amerikanischen Nachbarn und die europäischen Staaten mit Ermahnungen und Witzeleien. Was bleibt ihnen auch anderes übrig? – Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

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19 Jan, 10:31

*Mit Blockaden und Barrikaden: Tausende stellen sich Naziaufmarsch in Aachen entgegen*

Am Samstag blockierten tausende Menschen erfolgreich einen Aufmarsch von 100 Neonazis in der Aachener Innenstadt. Mit Blockaden und brennenden Barrikaden konnte auch der Polizei etwas entgegengesetzt werden. Die antifaschistische Bewegung in NRW blickt auf einen der kämpferischsten Proteste seit langem zurück.

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578
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19 Jan, 09:12

*Belgrad: Auto fährt in Demonstration – Frau verletzt*

Ein Auto ist in eine Demonstration in Belgrad gefahren. Der Anschlag verletzte eine Demonstrantin, die dabei auf das Autodach geschleudert wurde. Die Protestwelle, die seit Wochen großen Zustrom findet, ist seit Beginn ein Dorn im Auge der Regierung.

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18 Jan, 17:31

*Berlin: Bauarbeiter:innen erhalten Lohn erst nach Monaten*

Mehrere Monate arbeiteten mehr als 100 rumänische Bauarbeiter ohne Bezahlung auf einer Baustelle in Berlin. Die Lohnzahlung musste mit gewerkschaftlicher Unterstützung vor Gericht durchgesetzt werden.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60380

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549
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18 Jan, 12:32

*„Digitale Brieftasche“ als nächster Schritt zur digitalen Überwachung*

Immer mehr Länder haben sie bereits oder überlegen sie einzuführen: die sogenannte „digitale Brieftasche“. Wie bei vielen anderen Digitalisierungsprojekten soll sie Bürokratie abbauen und einfacheren Zugang zu staatlichen Dienstleistungen ermöglichen. Gleichzeitig eröffnet sie jedoch neue Überwachungsmöglichkeiten.

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546
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18 Jan, 10:46

*Waffenstillstand in Gaza – Was jetzt?*

Nun ist es auch offiziell, ab Sonntag gilt zwischen dem israelischem Staat und der Hamas das vor kurzem ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen. Wie geht es jetzt weiter und wie sollten wir als palästinasolidarische Arbeiter:innen darauf reagieren? – Ein Kommentar von Herbert Scholle.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60371

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17 Jan, 16:31

*Leere Versprechen, alte Kamellen, und offene Drohungen – Die Wahlprogramme der Parteien (Teil 1)*

Die Bundestagswahl naht und die Parteien buhlen mal wieder um unsere Stimmen. Ein Blick in die Wahlprogramme zeigt jedoch, dass die Veränderung, die unsere Klasse so dringend benötigt nicht an der Wahlurne entstehen wird. – Ein Kommentar von Jens Ackerhof.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60332

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17 Jan, 13:01

*„Heimatschutz“ – für wen?*

Die Neustrukturierung der Bundeswehr nimmt ihren Lauf: Was hat es auf sich mit der neuen „Heimatschutzdivision“? – Ein Kommentar von Alex Lehmann.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60328

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17 Jan, 08:32

*Bundesverfassungsgericht: Vereine müssen für Polizeieinsätze zahlen*

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) hat erfolglos Verfassungsbeschwerde gegen eine gesetzliche Reglung eingelegt, der zufolge Polizeikosten, die bei Großeinsätzen von kommerziellen Veranstaltungen entstehen, dem Veranstalter auferlegt werden dürfen. Das Urteil ebnet den Weg für höhere Ticketpreise und leerere Stadien.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60317

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16 Jan, 16:31

*Doch keine Revision: Erstes Rondenbarg-Urteil tritt in Kraft*

Gegen das Urteil vom September 2024 gegen zwei der Demonstrant:innen vom G20-Gipfel in Hamburg 2017 im sogenannten Rondenbarg-Prozess gingen die Angeklagten zunächst in Revision. Nun müssen sie diese fallen lassen. Das „tut weh“, schreibt die Rote Hilfe Hamburg in ihrem Statement.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60308

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16 Jan, 12:33

*Waffenstillstand in Gaza? Fragezeichen hinter dem Deal zwischen Israel und der Hamas*

Am Mittwochabend wurde offiziell verkündet, beide Parteien hätten sich auf einen Deal inklusive Waffenstillstand, Gefangenenaustausch, Truppenabzug und Wiederaufbau geeinigt. Ob und wie tief die Menschen in Gaza durchatmen dürfen, entscheiden derzeit andere. – Eine Einordnung von Lukas Mainzer.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60294

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16 Jan, 08:31

*Österreich: FPÖ und ÖVP beschließen Sozialabbau*

Die momentanen Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP scheinen der Alpenrepublik für 2025 umfangreiche Sozialkürzungen zu bescheren. Um kein Defizitverfahren der EU zu riskieren, sollen 6,4 Milliarden Euro eingespart werden. Ein Angriff auf die Arbeiter:innen in Österreich.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60285

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15 Jan, 16:32

*Trump, Habeck, Pistorius: Vereint in Aufrüstung und „Kriegstüchtigkeit“*

Am Montag erklärte Boris Pistorius die Kriegstüchtigkeit als „Gebot der Stunde“. Gleichzeitig fordert Trump eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben von NATO-Mitgliedern auf fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistungen. Während sich Scholz dagegenstellt, ist das 3,5-Prozent-Ziel bei den Grünen schon Konsens. Doch woher soll das Geld kommen?

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60274

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12 Jan, 12:31

*Widersetzen – Antifaschist:innen verzögern AfD-Parteitag enorm*

Am Samstag fand in Riesa der AfD-Bundesparteitag statt, den sich tausende Antifaschist:innen zum Anlass nahmen, gegen die faschistische Partei zu protestieren. Durch zahlreiche Blockaden gelang es ihnen, den Parteitag um mehr als zwei Stunden zu verzögern. Auch in Berlin kam es zu Protesten gegen den Parteitag der SPD.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60171

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12 Jan, 08:31

*80 Jahre Winteroffensive der Roten Armee und der antifaschistische Befreiungskampf*

Vor 80 Jahren begann die große Winteroffensive der Roten Armee gegen Nazideutschland. Auf ihrem Weg nach Westen befreiten die sowjetischen Soldat:innen zahlreiche Konzentrationslager und besiegten den Faschismus. – Ein Kommentar von Marceline Horn.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59917

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11 Jan, 16:32

*Ford Köln: Wie auf Autokrise und Jobkahlschlag antworten?*

Die Krise in der Autoindustrie hat neben Volkswagen und diversen Zulieferern auch Ford eingeholt. Im November verkündete das Unternehmen seinen Plan, bis Ende 2027 2.900 Stellen in Deutschland zu streichen, die meisten davon in Köln. Bei der Beschwichtigung der Kolleg:innen ist Ford kreativ und erhält Unterstützung von Betriebsrat und IG Metall. – Ein Kommentar von Enrico Telle.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59913

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390
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11 Jan, 14:31

*Lauffeuer in Kalifornien: Geringe Sicherheitsmaßnahmen und hohe Versicherungskosten*

Angesichts des Klimawandels steigt die Gefahr von Naturkatastrophen – doch Investitionen werden oft nicht sinnvoll genutzt.

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436
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11 Jan, 13:17

#b1011
Die Demonstration konnte schließlich ohne weitere große Vorkommnisse zu Ende geführt werden.

Damit endet auch unsere Berichterstattung zu den Protesten gegen den SPD-Parteitag in Berlin. Vielen Dank fürs Mitlesen.
457
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11 Jan, 12:12

#rie1101
Tausende Antifaschist:innen auf der Straße, zahlreiche Blockaden und eine Verzögerung um mehr als zwei Stunden – das waren die Proteste gegen den AfD-Parteitag in Riesa.

Damit endet auch unsere Berichterstattung zu den Protesten, vielen Dank fürs Mitlesen.

#widersetzen
477
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11 Jan, 11:55

#rie1101
Nachdem die Polizei mühsam Barrikaden räumen musste, gelang es schließlich den letzten AfD-Delegierten zur Halle zu finden. Der Parteitag konnte also beginnen, aber erst mit einer Verspätung von mehr als zwei Stunden.

#widersetzen #widersetzenRiesa #NoAfD #Antifa
471
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11 Jan, 11:03

#b1101
Die Demo nähert sich unter enger Polizeibegleitung dem türkischen Konsulat. Es herrscht eine kämpferische Stimmung, die Protestierenden skandieren lautstark: "Erdoğan ist ein Mörder und Faschist".

#Klassenkampf #Antifa #GegenTürkischenFaschismus #GegenJedenFaschismus
481
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11 Jan, 10:44

#rie1101
Immer wieder müssen AfD-Reisebusse und Autos von Abgeordneten an Blockaden haltmachen oder umdrehen. Die Polizei versucht unter großen Umständen und unter Einsatz von Gewalt Wege zur Halle freizumachen.

#widersetzen #widersetzenRiesa #NoAfD #antifa
454
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11 Jan, 10:38

#b1101
"Was macht den Faschisten Dampf?!"

#Klassenkampf #NoSPD
459
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10 Jan, 12:31

*Kriege auf der ganzen Welt – Kein Ende in Sicht?*

In der jüngeren Vergangenheit eskalierten selten so viele Konflikte parallel auf der Welt wie in den letzten Jahren. Über die Zusammenhänge und wie die Arbeiter:innenklasse den Weg raus aus dem Kreislauf von Krisen und Kriegen findet. – Ein Kommentar von Ivan Barker.

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136
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10 Jan, 08:31

*Rechtsruck in den USA – Zieht Meta mit?*

Weniger strenge Inhaltsrichtlinien, weniger Moderation der Inhalte und mehr Zusammenarbeit mit den Republikanern. Werden Instagram und Facebook zum neuen X?

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225
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09 Jan, 16:31

*NATO-Deutschland: 2 Prozent war gestern*

Robert Habeck fordert zukünftig 3,5 % vom BIP für die Bundeswehr. Wer bietet mehr? Die scheinbar alternativlosen Zahlenspielchen – Ein Kommentar von Mark Marat.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60131

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352
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09 Jan, 12:32

*Die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst politisieren!*

Am 31. Dezember 2024 endet der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst und muss neu verhandelt werden. Was die Verhandlungen in Zeiten von Kürzungspolitik, Wahlkampf und Militarisierung für fünf Millionen Arbeiter:innen bedeuten, analysiert Stefan Pausitz.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59911

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356
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09 Jan, 08:32

*Österreich am Scheideweg*

Derzeit laufen Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP. Der selbsternannte „Volkskanzler“ Kickl (FPÖ) wurde mit der Regierungsbildung beauftragt. Österreich stehen wegweisende Tage bevor.

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367
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08 Jan, 16:32

*McDonald‘s streicht seine Vielfalt- und Inklusions-Ziele*

Innerhalb des letzten Jahres haben mehrere Großkonzerne ihre Inklusions-Ziele gestrichen. Auch die Fast-Food-Kette McDonald’s rudert im Zuge des allgemeinen Rechtsrucks zurück, äußert sich aber in Worten positiv gegenüber Inklusion.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60080

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416
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08 Jan, 14:46

*20 Jahre Mord an Oury Jalloh: Hunderte Menschen fordern Aufklärung bei Protesten*

Zum 20. Jahrestag des Mords an Oury Jalloh gingen hunderte Menschen in Dessau und einzelnen anderen deutschen Städten auf die Straße. Sie forderten Aufklärung und Gerechtigkeit auf der einen und ein Kampf gegen die systematischen Ursachen auf der anderen Seite. – Esther Zaim berichtet aus Dessau.

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414
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08 Jan, 12:32

*Auch mal krank zur Arbeit schleppen – für die deutsche Wirtschaft!*

Zurzeit häufen sich die Nachrichten darüber, dass Deutschland als „der kranke Mann Europas“ doch endlich einen wirtschaftlichen Masterplan bräuchte. Die deutsche Wirtschaftselite hat einen Vorschlag: Für deutsche Profite soll der bezahlte Krankheitstag endlich mal weg!

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423
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08 Jan, 11:47

*Bundeswehr will neues Mindset für den Krieg*

Die Militarisierung Deutschlands ist weiterhin in vollem Gange. Neben steigenden Ausgaben für Militär und Armee möchte man die Gesellschaft auf allen Ebenen wieder „kriegstüchtig" machen. Nun wird ein stärkerer „Wille zur Selbstbehauptung“ in der Bevölkerung gefordert.

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477
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08 Jan, 10:32

*Erdoğan will kurdische Milizen „mit ihren Waffen im Boden vergraben“*

Der türkische Präsident Erdoğan hat in einer aktuellen Pressekonferenz damit gedroht, die kurdischen Widerstandskämpfer:innen „mit ihren Waffen im Boden zu vergraben“. Derweil halten die Kämpfe in Nordsyrien an, auch die kurdische Selbstverwaltung in Rojava ist weiterhin bedroht.

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426
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07 Jan, 19:17

*Faeser und Habeck für Abschiebungen nach Syrien*

Seit dem Machtwechsel in Syrien diskutieren deutsche Politiker:innen über die Aufhebung des Sicherheitsstatus und Abschiebungen von syrischen Geflüchteten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stellt nun einen Vier-Punkte-Plan vor, Robert Habeck wirbt für die Abschiebung arbeitsloser Syrer:innen.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60055

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451
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07 Jan, 13:33

*Anstieg rechter Straftaten: Rassistische Angriffe nach Anschlag in Magdeburg*

Am 20. Dezember ist Taleb A. mit einem Auto in den Magdeburger Weihnachtsmarkt gefahren und hat dabei sechs Menschen getötet. 300 Weitere wurden verletzt. Seitdem steigt die Zahl der rechtsextremen Angriffe auf migrantische Menschen in Magdeburg. 2024 gab es einen Anstieg rechter Straftaten in ganz Deutschland.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60047

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471
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07 Jan, 10:57

*Tech-Milliardär: Will Elon Musk die EU zerschlagen?*

Elon Musks Satelllitensystem Starlink soll zukünftig die sichere Telekommunikation für Italiens Regierung und Militär bereitstellen. Die Verhandlungen mit Italiens neofaschistischer Regierung sind offenbar in einem fortgeschrittenen Stadium. Der mögliche Deal ist ein Beispiel dafür, wie Musk die politische Ultrarechte nutzt, um kritische Infrastruktur zu übernehmen und sein eigenes Firmenimperium auszubauen. Ideologie und Geschäftsinteressen gehen dabei Hand in Hand. Ein Kommentar von Thomas Stark.

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481
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06 Jan, 20:06

*Warme Worte für Alle – Was bleibt vom SPD-Wahlprogramm?*

Im Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahl soll an alle gedacht sein. In der Praxis regiert man jedoch mit Sozialabbau und Aufrüstung. Bahnt sich der nächste Verrat nach den Wahlen an? – Ein Kommentar von Mario Zimmermann.

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539
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06 Jan, 12:31

*Einführung der elektronischen Patientenakte trotz Datenschutzmängel*

Am 15. Januar wird die elektronische Patientenakte für alle Pflichtversicherten eingeführt. Seit 2021 gibt es diese bereits als freiwillige Option. Immer wieder weisen Datenschutzrechtler:innen auf Sicherheitslücken im System hin und demonstrieren sogar praktisch, wie einfach der Zugriff auf persönliche Daten möglich ist.

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564
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06 Jan, 09:22

*Bezos zensiert Karikatur, Musk unterstützt AfD: Wie Milliardäre die öffentliche Meinung lenken*

Die Washington Post verbietet eine Karikatur über Jeff Bezos, Elon Musk macht eifrig Wahlwerbung für Trump und AfD. Solche Fälle zeigen augenscheinlich, wie stark die Reichsten ohne einen Finger zu krümmen, die öffentliche Meinung beeinflussen können. Doch das ist längst keine Ausnahme. – Ein Kommentar von Marius Becker.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=60018

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568
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05 Jan, 16:31

*Neuordnung in Westasien: In welche Richtung steuert das „Neue Syrien”?*

Am 8. Dezember 2024 ist das Assad-Regime in Syrien kollabiert. Die neue Führung in Damaskus ist von fundamentalistischen Gruppen geprägt, während eine türkische Invasion die Selbstverwaltung im Nordosten bedroht. Seitdem ist die Zukunft des Landes ungewiss. – Ein Kommentar von Ali Najjar.

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606
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05 Jan, 13:00

*Big Brother NRW: Polizeigesetz vs. Persönlichkeitsrecht*

Die Observationsregelung des Polizeigesetzes in NRW steht im Konflikt zum Grundgesetz. Das erklärte das Bundesverfassungsgericht nach der Klage einer Frau, die ihr Persönlichkeitsrecht verletzt sah. – Ein Kommentar von Anna Müller.

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571
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05 Jan, 08:32

*20 Jahre Mord an Oury Jalloh*

Fast 20 Jahre ist es her, seit Oury Jalloh am 7. Januar 2005 auf dem Polizeirevier Dessau brutal ermordet wurde. Der Fall ist einer der bekanntesten und schrecklichsten Fälle der zahlreichen Polizeimorde in Deutschland. – Ein Kommentar von Alex Lehmann.

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613
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04 Jan, 18:01

*Frankreich muss Soldaten auch aus der Elfenbeinküste abziehen*

Nachdem die französische Regierung ihre Streitkräfte bereits aus mehreren afrikanischen Ländern abziehen musste, wirft sie nun auch die Regierung der Elfenbeinküste raus. Letzte verbleibende Militärbasis auf dem Kontinent ist in Dschibuti.

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555
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25 Dec, 16:32

*Angriff in Görlitz: Kein Vertrauen in die Staatsmacht!*

Am vergangenen Wochenende wurden drei Linke in Görlitz von einer Gruppe mutmaßlicher Faschisten brutal angegriffen. Die Polizei ließ kurz darauf zwei Verdächtige laufen. Während bundesweit nach Antifaschist:innen gefahndet wird, dürfen gewalttätige Faschist:innen also draußen herumlaufen: Was erneut die Frage aufwirft, wen dieser Staat wirklich schützt. – Ein Kommentar von Tabea Karlo.

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199
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25 Dec, 12:31

*Baerbock fordert Entwaffnung kurdischer „Rebellen“ – Todesurteil für kurdische Selbstverwaltung*

Nach dem Sturz des Assad-Regimes und der Machtübernahme durch das HTS richtet sich nun der Fokus auf die kurdischen Selbstverwaltungsgebiete. Deutschland stellt sich dabei hinter die Interessen der Türkei und fordert eine Entwaffnung der kurdischen Streitkräfte. Ein Todesurteil für die kurdische Selbstverwaltung.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59675

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313
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25 Dec, 08:31

*2024 Hitzerekordjahr: Wer hat Lust auf noch mehr Krisen?*

2024 war das heißeste Jahr Deutschlands seit Anbeginn der Temperaturmessungen im 19. Jahrhundert. Die Umweltpolitik der Ampel ist alles andere als umweltfreundlich und wir werden von der einen Krise in die nächste gestürzt. Eine Zukunft im Kapitalismus gibt es für uns nicht. – Ein Kommentar von Marceline Horn.

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334
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24 Dec, 16:31

*Elon Musk: Auf dem Weg zur globalen Tech-Diktatur?*

Der Tesla-Gründer und reichste Mensch der Welt hat Donald Trump ins Weiße Haus geholfen. Jetzt will er seinen Einfluss auch in anderen westlichen Staaten ausbauen. Vor der Bundestagswahl sprach er sich öffentlich für die AfD aus. Das Vorgehen ist nicht die Schrulle eines Einzelnen, sondern Teil einer politischen Bewegung für eine „illiberale“ Neuordnung der bürgerlichen Staaten. Auch andere Finanzoligarchen sind daran beteiligt. Ein Kommentar von Thomas Stark.

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423
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24 Dec, 12:31

*Stille Nacht, einsame Nacht?*

Die Weihnachtszeit führt uns besonders vor Augen, dass in unserer Gesellschaft mehr und mehr Menschen vereinsamen. Doch eine Gesellschaft, die auf Kollektivität und Solidarität aufgebaut ist, gibt es nicht nur in Märchen, sondern kann von uns im Sozialismus errungen werden. – Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

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447
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24 Dec, 08:32

*Weihnachtswunder oder Senf im Berliner? – Tarifabschluss bei Volkswagen*

Kurz vor Weihnachten hat IG Metall einen Haustarifvertrag mit dem Konzern Volkswagen abgeschlossen, den es selbst als „Weihnachtswunder“ bezeichnet. Doch statt ordentlicher Lohnsteigerung gibt es für die Arbeiter:innen eine weitere Nullrunde und ein Stellenabbau von 35.000 Jobs bis 2030 geschenkt.

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432
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23 Dec, 19:31

*Anschlag in Magdeburg: Faeser fordert Repression, Faschisten schüren Hetze*

Bei dem Anschlag in Magdeburg mit fünf Toten stellen sich viele Fragen zum Täter, der polizeibekannt war und im Internet antimuslimische Hetze verbreitete und die AfD unterstütze. Faeser fordert nun die schnelle Umsetzung von Gesetzesvorhaben zur Stärkung der Repressionsbehörden. Die Magdeburger Innenstadt war bis Montag von faschistischen Demonstrationen geprägt.

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460
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23 Dec, 16:31

*Anhaltende Stagnation in der Wirtschaft: Wer profitiert von möglichen Entlastungen?*

Die deutsche Wirtschaft stagniert seit mehreren Jahren. Im Wahlkampf wollen bürgerliche Parteien Staatsausgaben senken und Steuererleichterungen für Unternehmen und Arbeiter:innen. Eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes ist bereits beschlossen.

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449
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23 Dec, 14:31

*Mietexplosion beim Studentenwerk Leipzig: „Wir wollen demokratische Teilhabe und Mitsprache“*

Die Mieten aller Wohnheimplätze des Studentenwerk Leipzig steigen bald um bis zu 40 Euro. Gegen die prompte Mieterhöhung organisierten Studierende schnell Protest – wir haben im Interview mit Fine Zimmermann*, einer betroffenen Mieterin, über die Zustände in den Wohnheimen und Perspektiven des Mietkampfes gesprochen.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59650

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491
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23 Dec, 10:15

*Krankenkassenbeiträge steigen 2025 stark an*

Bei vielen Menschen flattern aktuell Briefe der Krankenkassen ins Haus. Denn die Mehrheit der gesetzlichen Krankenkassen erhöht zum Jahreswechsel ihre Beiträge. Grund sind unter anderem Tricksereien der letzten CDU-SPD Regierung.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59644

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470
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22 Dec, 17:03

*Kurdische Freiheitsbewegung in Rojava – im pro-imperialistischen Bündnis mit den USA?*

Seit dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien intensivieren sich die Diskussionen über den Charakter politischer Strukturen in Syrien. Im Zuge dessen erfolgen unterschiedliche Charakterisierungen der kurdischen Freiheitsbewegung – als revolutionäre Kraft zur Überwindung des Imperialismus oder als pro-imperialistischer Akteur. Wer hat Recht? – Ein Kommentar von Civan Ölmez.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59636

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531
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22 Dec, 12:32

*Geflüchtete aus Syrien in Deutschland unter Druck*

Die Entscheidungen in Asylverfahren von syrischen Geflüchteten wurden vorerst ausgesetzt. Das ist ein klarer Versuch, Menschen aus Syrien einzuschüchtern und ihnen Angst zu machen. Gegen die verschärfte Asylpolitik in Deutschland müssen wir uns wehren. – Ein Kommentar von Hasan Erkut.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59625

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507
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22 Dec, 08:32

*CDU möchte neues Selbstbestimmungsgesetz rückgängig machen*

In ihrem veröffentlichten Wahlprogramm kündigten CDU und CSU an, das neue Selbstbestimmungsgesetz zurück nehmen zu wollen. Doch es fehlt bei allen Parteien an Ansätzen für echte körperliche Selbstbestimmung. – Ein Kommentar von Alexandra Magnolia.

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553
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21 Dec, 16:32

*„Grüße aus der Illegalität“: Brief von Burkhard Garweg veröffentlicht*

Erstmals hat sich der untergetauchte Burkhard Garweg mit einem längeren Brief aus der Illegalität zu Wort gemeldet. Er wehrt sich gegen die Darstellung ehemaliger RAF-Mitglieder als „Räuberbande“ und spricht sich gegen Militarisierung, Ausbeutung und Unterdrückung aus.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59605

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607
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21 Dec, 12:32

*Faschistische Symbolik: Antikommunistische Ausstellung in Uni Tübingen*

Die Universität Tübingen zeigt eine ukrainische Plakatausstellung mit rechtsradikalen Bezügen. Zu sehen sind ein führender Aktivist des rechten Spektrums sowie ein Springerstiefel, der eine Kakerlake zertritt, auf der Hammer und Sichel aufgemalt sind. Eine Professorin äußerte sich nun relativierend.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59611

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619
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20 Dec, 16:31

*Weihnachtsgeld für die Bundeswehr – Weitere 21 Milliarden Euro für die Aufrüstung*

Der Bundestag beschert dem deutschen Militär kurz vor Jahresende mit einigen größeren Aufrüstungspaketen. Weil keine der größeren Bundestagsparteien vom Kriegskurs abrücken, werden die Weihnachtsmilliarden nicht die letzten für die Bundeswehr sein.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59593

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667
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20 Dec, 12:31

*Verurteilungen im Fall Pelicot*

Am Donnerstag wurde das Urteil im Fall Pelicot in Avignon gefällt. Nachdem Gisèle Pelicot von ihrem Ex-Mann und mehr als 50 Mittätern über fast ein Jahrzehnt sexualisierte Gewalt erfahren hatte, machte sie ihren Fall öffentlich.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59585

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637
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20 Dec, 08:31

*Kürzungen in Berlin: Was bleibt der Jugend in der Krise?*

Der Berliner Senat hat für seinen neuen Haushalt im Jahr 2025 Kürzungen in der Höhe von drei Milliarden Euro beschlossen. Was folgt daraus? Und wen treffen die Kürzungen am härtesten? – Ein Kommentar von Alex Lehmann.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59578

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621
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19 Dec, 16:31

*Blockade des ZDF-Hauptstadtstudios in Berlin*

Am Mittwoch blockierten Aktivist:innen vorübergehend das ZDF-Hauptstadtstudio. Es kam zu Verhandlungen mit der Redaktion. Anlass war die Berichterstattung über die kurdische Selbstverwaltung in Nord-Ost-Syrien. Dann folgte die Räumung.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=59565

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833
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19 Dec, 12:32

*EU-Westbalkangipfel 2024: Scholz kämpft für deutsche Hegemonialinteressen*

Am Mittwoch trafen sich Vertreter:innen der EU und von sechs Balkanländern in Brüssel zum gemeinsamen Gipfel. Aktuell hat es die deutsche Regierung auf Bündnispolitik in Bezug auf die Ukraine und den Abbau von Lithium in Serbien abgesehen – Ein Kommentar von Thomas Stark.

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619
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16 Nov, 17:14

*Antrag im Bundestag: Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen soll erleichtert werden*

Aktuell sorgt ein Antrag verschiedener Bundestagsabgeordneter für Diskussionsstoff. In dem Antrag soll der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen erleichtert werden. Konkret sollen Frauen und Personen, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen, nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden können. Zudem sollen die Kosten von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen werden.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=58194

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202
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16 Nov, 16:39

*Valencia nach der Flut: Zehntausende gegen die Regierung*

Knapp zwei Wochen nach der verheerenden Flut kämpfen die Menschen in Valencia weiterhin mit den Folgen. Vergangenes Wochenende gingen zehntausende auf die Straße und demonstrierten gegen die Regierung. Diese sucht einen Schuldigen. Unterdessen drohen neue Unwetter und Überschwemmungen.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=58191

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227
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15 Nov, 16:31

*„Kapitalistische Profitgier wird über die berechtigten Anliegen der Anwohnenden und des Klimas gestellt“*

Am Flughafen Leipzig/Halle sind Investitionen von über 500 Millionen Euro geplant – Anwohner:innen und Klimaaktivist:innen befürchten Lärmbeschwerden und eine stärkere Belastung der Umwelt. Widerstand gegen die Pläne gibt es schon länger, zuletzt hat DHL 54 Protestierende nach einer Blockadeaktion im Juli 2021 angeklagt. Wir haben mit Anna vom Aktionsbündnis gegen Flughafenausbau Leipzig/Halle (LEJ) über die Repression und kommenden Protest gesprochen.

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414
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15 Nov, 14:32

*Wirtschaftskrise: Sachverständigenrat rechnet mit weiterer Stagnation*

Die sogenannten Wirtschaftsweisen rechnen für Deutschland in 2025 nur mit einem geringen Wirtschaftswachstum von 0,4 Prozent. Das Bruttoinlandsprodukt war 2023 und voraussichtlich auch 2024 bereits zurückgegangen. Der deutsche Kapitalismus stagniert sein Jahren. Die Sachverstädnigen fordern mehr Investionen in Bildung, Infrastruktur — und Rüstung.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=58158

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377
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15 Nov, 12:31

*USA: Trump kann womöglich durchregieren*

Die Republikaner sichern sich in beiden Kammern des US-Kongresses eine Mehrheit zu. Der neu gewählte Präsident Trump und sein zukünftiges Kabinett werden diese Konstellation nutzen, um ihre „America First”-Politik kompromisslos umzusetzen.

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372
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15 Nov, 08:32

*K.o.-Tropfen – kein gefährliches Werkzeug!?*

In einer Entscheidung des Landgerichts Dresden wurde ein Mann vor kurzem zu drei Jahren und fünf Monaten Haft wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt, nachdem er zwei Frauen heimlich K.o.-Tropfen verabreicht hatte. Der Bundesgerichtshof entschied nun, dass die Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung nicht rechtens sei.

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447
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14 Nov, 18:01

*NRW: Tausende protestieren auf den Rheinwiesen*

In Nordrhein-Westfahlen soll es massive Kürzungen geben. Mehr als 30.000 Personen waren daher bei einer Kundgebung gegen den Sozialabbau auf den Straßen. Vertreter:innen von DGB und CDU traten auf.

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443
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14 Nov, 16:31

*Das Warten auf die Fußgängerampel hat ein Ende – der Wahlkampf beginnt*

Seit der Regierungserklärung von Olaf Scholz am Mittwoch steht fest: gewählt wird im Februar 2025. Was folgte, war der offensive Beginn von drei Monaten Wahlkampf.

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460
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14 Nov, 12:31

*Polizeiterror in Stuttgart*

Ein Polizeikommando durchsuchte am frühen Mittwochmorgen das Volkskulturhaus. Grund war die Jubiläumsfeier einer türkisch-revolutionären Jugendorganisation. Immer häufiger werden Nichtigkeiten als Vorwand für politisch motivierte Hausdurchsuchungen verwendet.

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486
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13 Nov, 17:31

*Ampel-Aus: Blockade oder Gesetzesmarathon?*

Nach dem Ampel-Aus und vor den Bundestagswahlen im Februar sind noch viele Fragen offen. Inmitten des Regierungschaos bleibt nach der K-Frage zusätzlich die Frage, was mit den knapp 100 geplanten Gesetzen geschieht. Was wird vor der Neuwahl noch durchgedrückt, was blockiert? – Ein Kommentar von Tabea Karlo.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=58106

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476
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13 Nov, 12:30

*Die blutige Geschichte der deutschen Stahlindustrie*

Deutschland ist der größte Stahlproduzent in der EU und befindet sich doch in einer seiner größten Krisen. Der Wohlstand der Stahlkonzernchefs beruht jedoch auf jahrzehntelanger Ausbeutung – und noch heute werden tausende Arbeitsplätze auf der Jagd nach mehr Profiten verzockt. – Ein Kommentar von Marceline Horn.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=58096

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499
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13 Nov, 10:31

*Die ewige Mär vom „importierten Antisemitismus“*

„Importierter“ und „muslimischer Antisemitismus“ sind schon lange keine AfD-exklusiven Hetzbegriffe mehr. Die „bürgerliche Mitte“ kopiert die Argumente der Faschist:innen und nutzt sie zur Repression gegen Linke und den staatlichen Abschiebewahn gegen Migrant:innen. Doch Antisemitismus ist und bleibt rechts, der Kampf dagegen links. – Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch.

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474
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13 Nov, 08:31

*Revolutionär oder faschistisch auf die Krise antworten?*

Die faschistische Gewerkschaft Zentrum Automobil versucht die Krise in der deutschen Autoindustrie demagogisch für sich auszunutzen. Geschickt greift sie dabei den DGB und seine faulen Kompromisse mit dem Kapital an. Eine wirkliche Alternative zum reformistischen Co-Management kann jedoch nur eine klassenkämpferische Gewerkschaftsbewegung mit revolutionärer Orientierung bieten. – Ein Kommentar von Thomas Stark.

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505
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12 Nov, 16:35

*Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie: IG-Metall organisiert Reallohnverluste*

In der Metall- und Elektroindustrie gab es einen Tarifabschluss. Der Pilottarifvertrag, der zunächst für die Tarifgebiete Bayern und Küste gilt, soll auf alle Arbeiter:innen der Metall- und Elektroindustrie ausgeweitet werden. Der Tarifabschluss sieht eine Reallohnsenkung bei einer Laufzeit von 25 Monaten vor.

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570
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12 Nov, 12:31

*USA: Proteste für freie Schwangerschaftsabbrüche und gegen Massenabschiebungen*

Nach der US-Präsidentschaftswahl kommt es in den USA zu Protesten. Die Abschiebepläne der künftigen Trump-Regierung bleiben derweil noch nebulös.

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526
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12 Nov, 08:31

*„Die Spitzel, die unser Leben ruinierten“ – Ein Film über eine britische Spitzeleinheit*

Über 40 Jahre lang haben britische Undercover-Agenten Menschen im Vereinigten Königreich und in vielen anderen Ländern ausspioniert. Die Polizei infiltrierte mehr als 1.000 Gruppen, von denen die meisten völlig legal waren. Unter falschen Identitäten gingen sie Beziehungen zu Frauen ein, hatten sexuelle Beziehungen und sogar Kinder miteinander. Auch in Deutschland waren sie aktiv. Ein Film berichtet nun über diesen Skandal. – Ein Interview mit dem Produzenten Jason Kirkpatrick.

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581
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11 Nov, 16:32

*Drohneninitative für die Ukraine: Deutschland und Lettland bündeln ihre Kräfte – Israel mischt mit*

Die Bundeswehr hat gemeinsam mit Lettland eine Initiative gestartet, um für die Lieferung von Drohnen für die Ukraine zu werben. Denn die Bedeutung von Drohnen für die moderne Kriegsführung ist immens – auch für die Bundeswehr. Deutsche Rüstungsunternehmen arbeiten dazu im großen Stil mit Israel zusammen.

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593
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11 Nov, 12:32

*Neuer Finanzminister Kukies: Goldman Sachs-Lobbyist in einer Reihe mit Blackrock-Merz und Porsche-Lindner*

Jörg Kukies wurde zum neuen Finanzminister ernannt. In der Vergangenheit war er Spitzenmanager bei Goldman Sachs und in den Wirecard- und CumEx-Skandal verwickelt. Doch auch andere Politiker:innen wie Christian Lindner oder Friedrich Merz bringen erhellende Verflechtungen in die die Wirtschaft mit. – Ein Kommentar von Marius Fiori.

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711
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11 Nov, 08:31

*Israelische Hooligans randalieren in Amsterdam – Medien konstruieren antisemitische Pogrome*

Infolge der gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen israelischen Hooligans und pro-palästinensischen Bewohner:innen in Amsterdam herrscht Bestürzung bei Medien und Politiker:innen. Es wird von einem „Pogrom“ und einer „antisemitischen Hetzjagd“ gesprochen. Deutsche Medien verdrehen dabei gezielt die Tatsachen. – Ein Kommentar von Marius Becker.

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615
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10 Nov, 16:32

*Kündigung von Wohnheimplatz für psychisch Erkrankte: „Weil ich das Gymnasium besucht habe statt für 1,60 Euro zu arbeiten“*

Dilan* lebt in einem Heim für psychisch erkrankte Menschen in Nürnberg. Nun wird sein Wohnheimplatz mitten im Winter gekündigt, weil er lieber zur Schule geht, als für 1,60 Euro pro Stunde zu arbeiten. Als junger Migrant gestaltet sich die Wohnungssuche besonders schwer.

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663
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10 Nov, 12:32

*„Bett, Brot, Seife“: Söders Offensive gegen Asylbewerber:innen in Bayern*

Markus Söder will das Recht auf Asyl vollständig abschaffen. Um voranzugehen leitet die bayrische Regierung mehrere Maßnahmen ein, um Migrant:innen ein Leben in Würde zu verwehren. CSU und FW stellen sich dazu auch gegen solidarische Bürger:inneninitiativen.

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531
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10 Nov, 08:32

*„Der Staat will uns einschüchtern, erreicht aber das Gegenteil!“*

Am 25. September durchsuchte der Staatsschutz im frühen Morgengrauen vier Wohnungen von Aktivist:innen des Solidaritätsnetzwerks in Augsburg. Im Interview schildern sie die Hintergründe und ihren Umgang damit.

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1,175
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09 Nov, 16:32

*Israel: Netanjahu sichert autoritären Kurs ab*

Am Dienstag entließ Benjamin Netanjahu seinen Verteidigungsminister Yoav Gallant. Damit sichert er seinen autoritären Kurs ab. Gallant war vorher zunehmend ausgeschert.

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09 Nov, 12:31

*BND hat trotz Verfassungsgerichtsurteil weiter freie Hand*

Am Donnerstag fielen gleich zwei Gerichtsurteile zum deutschen Auslandsgeheimdienst BND: einerseits ist die Überwachung der Kommunikation ins Ausland in ihrer jetzigen Form nicht rechtmäßig, andererseits darf der BND weiterhin zur Nutzung von Überwachungssoftware wie „Pegasus“ schweigen. An seiner Praxis werden solche Urteile nichts ändern. – Ein Kommentar von Matthias Goeter.

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09 Nov, 10:31

*Soll Nazis attackiert haben – untergetauchter Antifaschist in Regionalbahn festgenommen*

Nach einer großangelegten Fahndungsaktion wurde mit Johann G. eine weitere Person im Zusammenhang mit dem „Budapest-Verfahren“ und dem „Antifa Ost-Verfahren“ festgenommen. Der Antifaschist soll Neonazis attackiert haben.

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589
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09 Nov, 08:32

*Pleitewelle? Dauerkrise? Wie steht es um die deutsche Wirtschaft?*

Die Zahl der Insolvenzen war im Oktober 2024 so hoch wie seit 20 Jahren nicht mehr. Woher kommt die Pleitewelle? Und wie steht es um die deutsche Wirtschaft?

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566
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09 Nov, 08:31

*35 Jahre Mauerfall: Ist heute alles besser?*

Vor 35 Jahren, am 9. November 1989, fiel die Berliner Mauer, und die Grenzen zwischen den beiden deutschen Staaten DDR und BRD wurden geöffnet. Während sich für westdeutsche Kapitalist:innen Träume erfüllten, brachte die Wiedervereinigung für viele Arbeiter:innen vor allem Enttäuschung und neue Probleme. Wie steht es heute um die Einheit? – Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

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08 Nov, 17:02

*Sächsische Seperatisten – Faschistische Netzwerke werden Normalität*

Die Bundesanwaltschaft ordnet Dursuchungen bei den Mitgliedern einer neofaschistischen Vereinigung an, die offenbar geplant hatte, Teile Sachsens gewaltsam zu kontrollieren und entsprechend ihrer politischen Vorstellungen zu säubern. – Ein Kommentar von Paul Gerber.

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08 Nov, 14:32

*Ampel-Aus: Union drückt auf Neuwahlen*

Bundeskanzler Scholz läutete das Aus der Ampel mit der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner am Mittwoch endgültig ein. Es folgte der Rücktritt fast aller FDP-Minister:innen. Nun stehen Neuwahlen an, wann ist noch nicht absehbar.

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01 Nov, 16:31

*BAföG: Kein Recht auf Sicherung des Existenzminimums*

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Höhe des BAföGs nicht verfassungswidrig gewesen ist. Solange Studierende grundsätzlich arbeiten können. Auch wenn dafür das Studium aufgegeben werden muss, besteht kein Anspruch auf existenzsichernde Leistungen. Im Zweifel widerspricht dies den versprochenen Aufstiegschancen des Systems. – Ein Kommentar von Janosch Weiß.

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213
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01 Nov, 12:32

*Freiheit schenkt uns kein Gesetz*

Am 1. November ist das „Selbstbestimmungsgesetz“ in Kraft getreten. Was es damit auf sich hat und warum wir uns nicht auf den Staat verlassen dürfen. – Ein Kommentar von Alex Lehmann.

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01 Nov, 08:32

*Die Herbstbelebung bleibt aus – Arbeitslosenzahlen auf Rekordniveau*

Letzten Monat war die Arbeitslosigkeit in einem Oktober die höchste seit zehn Jahren. Langfristig gesehen ist die Beschäftigung trotz stagnierender Wirtschaft immer noch hoch, mittlerweile jedoch rückläufig. Aufgrund des Fachkräftemangels setzen Unternehmen zwar häufig eher auf Arbeitszeitverkürzung als Entlassung. Dennoch steigt das Risiko, arbeitslos zu werden.

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318
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31 Oct, 16:32

*Sexualisierte Gewalt gegen Frauen verdoppelt*

In den letzten zehn Jahren hat sich die Zahl der sexualisierten Gewalttaten gegen Frauen in Deutschland fast verdoppelt. Eine erschreckende Zahl für viele. Für andere ein Grund aktiv zu werden. – Ein Kommentar von Alexandra Magnolia.

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386
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31 Oct, 12:32

*Zahl der Toten durch Polizeischüsse auf Höchststand*

Eine neuveröffentlichte Studie kommt zu dem Ergebnis, dass in diesem Jahr so viele Menschen durch Polizeischüsse getötet wurden, wie seit 25 Jahren nicht mehr.

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448
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31 Oct, 08:32

*Wirtschaftskrise, Koalitionskrise: Neuwahlen? Besser?*

Jede der Parteien der Ampel-Regierung stellt ihr eigenes Konzept zur Stärkung der kriselnden deutschen Wirtschaft vor, um sich zu profilieren. Die anstehenden Haushaltsberatungen könnten bereits den Koalitionsbruch bringen.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=57509

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413
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30 Oct, 16:32

*Rundfunk: Höhere Beiträge ab 2027, aber weniger Programm?*

Die Ministerpräsident:innen der Länder haben sich letzte Woche auch zu möglichen neuen Reformen beim ÖRR beraten. Eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags wird es bis 2027 nicht geben. Die Angebote von ARD, ZDF und Deutschlandfunk sollen dafür schlanker werden.

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449
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30 Oct, 15:02

*Hunderttausende kämpfen in Argentinien gegen Kürzungen an den Universitäten*

Vor fast einem Jahr versprach der Rechtsaußen-Präsident Argentiniens Javier Milei, die Kettensäge an allen öffentlichen Einrichtungen anzusetzen. Davon sind insbesondere auch die öffentlichen Universitäten betroffen, was im ganzen Land zu massiven Protesten und Streiks führte.

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450
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30 Oct, 12:31

*Nach Protest gegen Bundeswehr: einem Leipziger Schüler droht der Schulverweis*

Der 16-jährige Iven hat in den vergangenen Monaten mit anderen Jugendlichen gegen einen Auftritt der Bundeswehr an seiner Humboldt-Schule in Leipzig protestiert. Wegen seinem politischen Aktivismus droht ihm jetzt die Schulentlassung. Doch einige seiner Mitschüler:innen solidarisieren sich.

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30 Oct, 08:32

*Nordkorea: Soldaten im Ukraine-Krieg und Spannungen vor der eigenen Tür*

Nordkorea hat nach Berichten des US-Verteidigungsministeriums inzwischen 10.000 Soldaten zur Unterstützung Russlands in den Ukraine-Krieg geschickt. Im Sommer hatten beide Länder ein umfassendes Verteidigungsabkommen geschlossen. Die Annäherung Nordkoreas an Russland befördert auch die Verschärfung der Lage auf der koreanischen Halbinsel.

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29 Oct, 16:31

*VW: Drohende Werksschließungen als Verhandlungsmasse?*

Auch VW ist von der tiefen Krise der deutschen Industrie betroffen und will die Kosten nun auf die Beschäftigten abwälzen. Bis zu drei Werke sollen in Deutschland geschlossen werden. Doch diese Drohung könnte auch Verhandlungsmasse sein, um Lohnsenkungen durchzudrücken. – Ein Kommentar von Paul Gerber.

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29 Oct, 12:32

*Linke Literaturmesse Nürnberg 2024: Ein Treffpunkt für kritische Stimmen, politische Verlage und widerständige Literatur*

Am kommenden Wochenende findet zum wiederholten Mal die Linke Literaturmesse in Nürnberg statt. Verschiedene Verlage, Organisationen und Aktivist:innen tragen zu einem vielfältigen Programm bei.

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29 Oct, 11:03

*Augsburg: Foltervorwürfe gegen JVA Gablingen*

Eine ehemalige Gefängnisärztin sowie frühere Insassen erheben öffentlich schwere Vorwürfe gegen die JVA Gablingen. Bereits zuvor waren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bekannt geworden.

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28 Oct, 16:32

*Unternehmen und BDI warnen vor Deindustrialisierung: Gefangen im Hamsterrad*

Industrievertreter:innen warnen immer wieder vor einem massiven Rückbau der deutschen Industrie und dem Schreckgespenst der „Deindustrialisierung“. Damit einher gehen Forderungen nach Investitionen, Subventionen und Steuererleichterungen. Hinter dieser Angst steckt die Sorge der Kapitalist:innen, im globalen Wettbewerb zurückzufallen und Vermögen zu verlieren. – Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

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28 Oct, 12:31

*Antrag der CDU: „Menopausenstrategie“ könnte Verbesserungen bringen – aber birgt Gefahren*

Die CDU reichte kürzlich einen Antrag für Maßnahmen für die Wechseljahre der Frau ein. Enthalten sind tatsächliche Verbesserungen für Frauen, doch es zeigen sich auch gefährliche Lücken. – Ein Kommentar von Anna Müller.

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28 Oct, 08:32

*Umsetzung der GEAS-Reform in Deutschland: Mehr „sichere” Herkunftsstaaten und Inhaftierung von Kindern*

In Deutschland wird die Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorbereitet. Im Zuge dessen werden weitreichende Einschränkungen des Asylrechts erwartet.

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27 Oct, 16:32

*Album „Dr. Pöbel“: PMC für „Umstürze nach oben“*

Pöbel MC veröffentlichte am 18.10.2024 sein Album „Dr. Pöbel“. Der aus Rostock stammende Rapper vereint Battle-Rap-Attitüde mit kritischem linken Zeitgeist, einer Prise „Bildungsbürgertum“ und der eigenen Biographie. – Ein Kommentar von Marius Fiori.

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632
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27 Oct, 14:32

*Wahl in Georgien: Vereinte Opposition wirft Wahlbetrug vor*

Die aktuelle Wahl in Georgien gilt als bedeutendste Wahl seit dem Fall der Sowjetunion, denn sie ist wegweisend für Georgiens Schicksal zwischen den imperialistischen Blöcken. Schon vor der Wahl am 26. Oktober gab es erste Demonstrationen. Während der Wahl traten verschiedene Vorfälle auf und die Opposition wirft Wahlmanipulation vor.

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610
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27 Oct, 14:00

Neue Schätzungen der Toten in Gaza gehen weit über die offiziellen Zahlen der palästinensischen Behörden hinaus: Etwa 200.000 Menschen sollen laut Dataactivists und UN-Expert:innen dem Genozid in Gaza bereits zum Opfer gefallen sein. Gründe für die starke Differenz sind zum Einen die Zählung nur verifizierter Tötungen durch direkte israelische Militäraktionen und das Fehlen von Menschen in den Statistiken, die an Kriegsfolgen wie Hunger und fehlender medizinische Versorgung sterben oder verschüttet werden.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=57338

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3,660
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27 Oct, 12:32

*USA: Wahlkampf der Extreme oder große Show?*

Vor den Präsidentschaftswahlen in den USA erscheint die politische Stimmung im Land so zugespitzt wie nie zuvor. Die Demokraten mussten ihren Kandidaten im Sommer auswechseln, während es gegen den Republikaner Donald Trump bereits zwei Attentatsversuche gab. Kamala Harris warnt vor dem „Faschisten“ Trump. Dieser droht seinerseits, das Militär gegen „linksradikale Irre“ einzusetzen. – Ein Kommentar von Thomas Stark.

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552
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27 Oct, 08:32

*Ein Jahr israelische Bodenoffensive in Gaza: Das Massensterben geht weiter*

Vor einem Jahr begann Israel seine Bodenoffensive im Gaza-Streifen. Unter dem Vorwand, die Hamas zerstören und die israelischen Geiseln befreien zu wollen, verübt der israelische Staat seit einem Jahr einen Genozid an der palästinensischen Bevölkerung. Doch bis heute hat die Besatzungsarmee es nicht geschafft, die vollständige Kontrolle über Gaza zu erlangen. – Ein Überblick von Quentin Klaas.

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26 Oct, 15:32

*Grenzsoldaten an Europas Mauern – 20 Jahre Frontex*

Am 26. Oktober 2004 wurde die „Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache“ – kurz Frontex – gegründet. Sie ist Teil des europäischen Grenz- und Abschottungssystems und steht immer wieder in der Kritik.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=56988

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26 Oct, 13:57

*Untergetauchter Antifaschist in Berlin festgenommen – Solidarisierung in linker Bewegung*

Am Montag wurde eine weitere Person im Zuge des Antifa-Ost-Verfahrens festgenommen. Dem Antifaschist mit dem Spitznamen „Nanuk“ wird vorgeworfen, sich an Angriffen auf Nazis in Sachsen beteiligt zu haben.

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26 Oct, 09:58

*Israelischer Angriff auf Iran bleibt begrenzt – wie geht es nun weiter?*

In der Nacht haben israelische Jets militärische Ziel im Iran angegriffen. Die Reaktion auf den letzten iranischen Raketenangriff Anfang Oktober war lange erwartet worden – fiel nun jedoch begrenzt aus. Wie geht es weiter?

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=57377

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453
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26 Oct, 07:31

*IG Metall Küste kündigt Warnstreiks in Norddeutschland an*

Im Zuge der Tarifverhandlungen der Metall- und Elektrobranche ruft die IG Metall Küste in Norddeutschland zu Warnstreiks auf.

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25 Oct, 15:31

*„Deutschlandfond“ oder Steuersenkungen?*

Die Ampelregierung steckt in der Krise, genauso wie die deutsche Wirtschaft. Robert Habeck und Christian Lindner streiten sich derweil darum, ob eher Subventionen oder Steuersenkungen für Unternehmen der Ausweg aus den geringen Investitionen sind. Beide sind sich jedoch einig: es braucht mehr Geschenke für die Reichen. – Ein Kommentar von Jens Ackerhof.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=57342

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25 Oct, 12:32

*Diffamierungskampagne vor Gedenktag an der Uni Kassel*

Am 24. Oktober 2023 wurde der Kasseler Student Yousef Shaban durch die israelische Besatzungsmacht in Gaza getötet. Ein Jahr später ruft das “Bündnis Yousef Shaban” zur gemeinsamen Gedenkveranstaltung auf dem Campus auf. Im Vorfeld fand eine massive Diffamierungskampagne seitens bürgerlicher Medien und zionistischer Organisation statt. – Ein Kommentar von Marius Fiori und Nick Svinets.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=57354

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549
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25 Oct, 10:03

*Nach Anschlag in Ankara: Türkei intensiviert Luftangriffe auf Kurdistan*

Bei einem Anschlag in Ankara sind fünf Menschen gestorben und 22 weitere verletzt worden. Am Freitag Morgen bekannte sich die PKK. Das türkische Regime hat mit schweren Angriffen auf Ziele in Kurdistan reagiert.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=57351

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25 Oct, 07:32

*Gaza: Todeszahlen vermutlich viel höher als offiziell berichtet*

Während Bundeskanzler Olaf Scholz die deutschen Waffenlieferungen an Israel verstärkt, gibt es neue Schätzungen, die weit über die offiziellen Zahlen der palästinensischen Behörden hinausgehen: Etwa 200.000 Menschen sollen dem Genozid in Gaza bereits zum Opfer gefallen sein.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=57338

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24 Oct, 15:32

*Öcalan-PKK-Deal und Angriff auf kurdische Gebiete*

Abdullah Öcalan, Gründer der Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) sitzt seit 25 Jahren in türkischer Haft. Seine Freilassung wurde nun im Tausch für die Auflösung der PKK angeboten. Währenddessen greift die Türkei in Rojava und im Nordirak an.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=57325

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24 Oct, 11:31

*Rassistische Hetze in Wuppertaler Schwimmoper*

Um mit „aggressiven Jugendlichen“ einen Umgang zu finden, will ein Schwimmbad in Wuppertal seine Sicherheitsmaßnahmen verschärfen. Ob Rauswurf zur Tageshälfte oder mehr Sicherheitskräfte: rassistische Hetze gegen migrantische Jugendliche ist Thema. – Ein Kommentar von Harald Funke.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=57305

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24 Oct, 07:31

*Türkei nimmt als Beitrittskandidat am BRICS-Gipfel teil*

Das Staatenbündnis BRICS tagt aktuell in der russischen Stadt Kasan. Geladen sind auch Beitrittskandidaten, darunter der NATO-Staat Türkei. Die teilnehmenden Staatschefs sprechen von der Herausbildung einer „multipolaren Weltordnung“.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=57307

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23 Oct, 15:31

*Wahlen in Georgien und Moldau: Ein imperialistisches Tauziehen*

In Georgien und Moldau stehen Wahlen an, welche den Kurs der Länder für die nächsten Jahre bestimmen werden. Beide Länder schwanken seit einiger Zeit zwischen den zwei imperialistischen Mächten Russland und der EU. Gleichzeitig zu den Wahlen wurde in Moldau über ein Referendum dafür gestimmt, den Wunsch nach einem EU-Beitritt in die Verfassung zu schreiben. In Georgien gingen Zehntausende auf die Straße, um einen Beitritt zur EU zu fordern.

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=57299

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23 Oct, 11:32

*„Mittelfinger für den Frauenfußball“ – Brandbrief an FIFA*

In einem Brief forderten mehr als 100 Profifußballerinnen aus 24 Ländern den Weltfußballverband FIFA dazu auf, den Sponsorenvertrag mit dem saudi-arabischen Ölkonzern Aramco zu beenden. Sie kritisieren dabei insbesondere die Menschenrechtsverletzungen gegen Frauen und LGBTI+.

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23 Oct, 07:31

*Koalitionsverhandlungen im Osten: Faulige Brombeeren*

Nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg stehen nun die Koalitionsverhandlungen zwischen den Parteien an. In allen drei Bundesländern scheinen Brombeer-Koalitionen mit dem BSW als Tonangeber die größten Chancen zu haben. Doch weder Brombeeren noch das BSW werden den Rechtsruck der Politik aufhalten: Ganz im Gegenteil. – Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch.

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22 Oct, 11:32

*Hohle Forderungen nach einem Waffenstillstand in Gaza*

Nach der Tötung von Yahya Sinwar in Gaza fordern westliche Politiker:innen einen Waffenstillstand oder Frieden in Gaza. Doch die Hamas ist durch die Tötung eines ihrer Führer kampfunfähig, und Israel scheint den Konflikt in der Region weiter eskalieren zu wollen. Ein Kommentar von Paul Gerber

Zum ganzen Artikel: ➤ https://perspektive-online.net/?p=57275

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22 Oct, 07:31

*Linken-Parteitag: Ein neuer Aufbruch oder Fortsetzung des Zerfalls?*

Der Bundesparteitag der Linken ist vorbei. In Zukunft will man sich stärker an der Arbeiter:innenklasse orientieren. Jedoch bleiben die dafür notwendigen Neuausrichtungen aus. Anders konnte es nicht kommen. – Ein Kommentar von Felix Zinke.

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21 Oct, 15:31

*Rekordhöhe bei Krankheitsfällen: AOK widerspricht Lindners „gefühlten Wahrheiten“*

Die Zahl der Krankheitstage ist 2024 auf einem Höchstwert. Grund dafür sind neben hohen Infektionszahlen auch steigende psychische Erkrankungen. Kein Grund seien dagegen die „gefühlten Wahrheiten“ Lindners, der Arbeiter:innen das Ausnutzen der telefonischen Krankschreibung unterstellte. – Ein Kommentar von Nick Svinets.

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21 Oct, 11:31

*AfD hetzt gegen Labournet – Nordkurier gibt Rückendeckung*

Die AfD fordert in Prenzlau die Streichung von Fördergeldern für den Verein, der den Veranstaltungsort „Glashaus“ betreibt. Als Begründung wird unter anderem die Ausstrahlung des Films „Strategien gegen Rechts im Betrieb“ von Labournet herangezogen. Unterstützung bekommt die AfD von einer lokalen Zeitung – deren Finanzierung lässt tief blicken.

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21 Oct, 07:41

*Israel bereitet Angriff auf Iran vor – Deutschland bekräftigt Waffenlieferungen*

Informationen des US-Geheimdienstes legen konkrete Vorbereitungen Israels für einen militärischen Schlag gegen den Iran vor. Auch in Nord-Gaza und im Süden Libanons halten die Angriffe an oder werden intensiviert. Scholz hält derweil an Waffenlieferungen fest.

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20 Oct, 15:32

*Kassenbeiträge steigen weiter, Gesundheitswesen wird kaputt gespart*

Nächstes Jahr sollen die Zusatzbeiträge für die Krankenkassen deutlich steigen. Doch das ist nur ein Vorgeschmack. Für die kommendn Jahre wird ein Anstieg der Beiträge für alle Sozialversicherungen erwartet. – Ein Kommentar von Mario Zimmermann.

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