AfD-Fraktion Thüringen

Seit 2015 nimmt die Zahl von 🔪Messerangriffen wie in Aschaffenburg bundesweit zu.

Die Täter heißen für gewöhnlich nicht Michael oder Christian, selten Torsten oder Sven, sondern sie tragen andere Namen. »Verbotszonen« helfen nicht, das Problem muss klar benannt werden.

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Bürgerdialog in Ichstedt. Wieder einmal zeichnete sich der Abend nicht durch stundenlange Monologe oder Fachvorträge unserer Abgeordneten ab. Nach einer kurzen Vorstellung ließen wir den Bürgern die Möglichkeit, ihre mannigfaltigen Fragen stellen.
Der Saal war brechend voll, es herrschte eine tolle Stimmung & wir freuen uns auf die nächsten Begegnungen. Ein großes Danke von unserer Seite. 🙏

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Liebe Thüringer,

vom 29.-31. Januar findet die nächste Plenarsitzung des Thüringer Landtages statt. Wir thematisieren dabei folgende Punkte:

🔹Sicherung der Krankenhausversorgung in Thüringen

🔹 Teilnahme am Unterricht nur mit ausreichend Sprachkenntnissen

🔹 Windindustrieanlagen nach Laufzeit vollständig zurückbauen

🔹 Keine „Gender“-Sprache an unseren Schulen

Außerdem gibt es eine Aktuelle Stunde zum Thema: Messerattacken erschüttern das Land: Wo bleiben die Thüringer Maßnahmen gegen überhandnehmende Ausländergewalt?

➡️ Seien Sie hier live dabei am Mittwoch ab 14 Uhr.

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Bürgerdialog in Ichstedt zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“

Die Landesregierung der Wahlverlierer steht. Was das für Thüringen bedeutet und wie es künftig weiter geht, dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Daniel Haseloff, Jens Cotta und unser Direktkandidat für die Bundestagswahl, Christopher Drößler, Rede und Antwort.

📌 Ichstedt, Gaststätte Waldblick
🗓 28. Januar 2025
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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@wiebkemuhsal: Zwei Untersuchungsausschüsse zum gleichen Thema absurd. 🤯

„Für mich ist es absurd, dass es zwei Untersuchungsausschüsse zum gleichen Thema geben soll. Es dient auch nicht der Arbeitsfähigkeit des Parlamentes und verschwendet personelle sowie materielle Ressourcen. Die beste Lösung ist, beide Anträge unverändert und gleichrangig in einem Ausschuss zu behandeln. Wir hatten darüber hinaus schon Anfang Dezember einen Kompromissvorschlag erarbeitet, der beide Fragenkataloge zusammenführte. Diesen Vorschlag wollte das BSW zu diesem Zeitpunkt nicht einmal zur Kenntnis nehmen. Wir würden uns freuen, wenn es vor der nächsten Plenarsitzung zu einem Kompromiss käme.“

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Unser Bürgerdialog zum Thema „Windkraft? Nein, danke!“ ist ein ein voller Erfolg. 💪🏻
Ein überfüllter Saal, viele Fragen, interessierte Bürger, welche einen positiven Ausblick auf die Zukunft geben. Wir sagen Danke! 🙏🏻

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Bürgerdialog in Unterkoskau zum Thema „Windkraft? Nein Danke!“

Gefühlt verschandeln wöchentlich neue Windmühlen unsere schöne Heimat, ganz abgesehen von deren Nutzen. Wie es überhaupt dazu kam, wer dafür verantwortlich ist und wie wir diese Windräder wieder los werden, dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Nadine Hoffmann, Uwe Thrum und Prof. Michael Kaufmann Rede und Antwort.

📌 Unterkoskau, Alabamahalle
🗓 21. Januar 2025
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Jan Abicht.

„Bauen, wie der Staat es will.“ Unsere Horchma-Folge mit Jan Abicht, Bauunternehmer und Landtagsabgeordneter.

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören: https://www.buzzsprout.com/2197981 🎧

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Liebe Thüringer,
die neueste Ausgabe unserer Fraktionszeitung „Blauer Mut“ ist an unseren Infoständen vor Ort und als Online-Version ab sofort erhältlich. https://afd-thl.de/veroeffen.../fraktionszeitung-blauer-mut/
Wenn Sie den „Blauen Mut“ gern in Ihrem Briefkasten wissen möchten, diesen aber noch nicht erhalten haben, schreiben Sie bitte an: [email protected]

Lesen Sie, was Thüringen wirklich bewegt.

AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙

Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Dr. Jens Dietrich.

Thema: „Klimaschutz“ & Energie

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Viele Menschen, die von heute auf morgen in soziale Problemlagen geraten, kommen ungewollt in finanzielle Not.

Was tun, wenn ein Umzug erforderlich ist? Was darf ich bei Bürgergeld dazuverdienen? Welche Urlaubsansprüche habe ich? Wann steht mir bei Rechtsstreitigkeiten ein Anwalt zu und wer bezahlt diesen?

Am Sorgentelefon geben wir Ihnen gerne Rat und helfen Ihnen, den Behördendschungel sicher zu durchschauen. Wir leisten Hilfestellung bei den erforderlichen Anträgen. Beim Sorgentelefon der AfD-Fraktion Thüringen engagieren sich neben Ihrer Ansprechpartnerin Antje Göring-Kube viele ehrenamtliche Helfer, die sich mit viel Herzblut für Sie in Ihrer persönlichen Notsituation einsetzen.

Wir sind keine Rechtsberatung und können auch keine Rechtsanwälte stellen! Aber wir geben Ihnen Rat, helfen bei der Anwaltssuche und finden mit Ihnen einen sicheren Weg zur Lösung anfallender Probleme.

☎️ Rufen Sie uns an! 0361 377 24 49

AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙

https://www.youtube.com/watch?v=MuVi0STjRsM

Unser neues Video Über Elon Musk, die Zensur und die Angst der Herrschenden.

AfD-Fraktion Thüringen
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Bürgerdialog in Beuren zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“

Die neue Thüringer Landesregierung steht. Was das für Thüringen bedeutet und wie es künftig weiter geht, dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.

📌 Beuren, Burgtor
🗓 9. Januar 2025
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Genießen Sie die Festtage und kommen Sie gut erholt ins Jahr 2025!

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@BjoernHoeckeAfD: »Erhalt der medizinischen Grundversorgung ist bei uns Chefsache!«💪

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Dr. Wolfgang Lauerwald: »Corona-Spritzen stoppen«

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Nadine Hoffmann AfD MdL, Jörg Prophet, Dr. Jens Dietrich »Abschaffung der CO2-Steuer«

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Dieses Mal mit @MoellerTH und Rohann.

Thema: Migrationshintergrund und AfD: Wie passt das zusammen?

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Dr. Wolfgang Lauerwald: »Krankenhausversorgung sicherstellen«

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Uwe Thrum: »Krankenhausversorgung sicherstellen«

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Uwe Krell »Erfurter Arbeitsplätze sichern«

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

@DanielHaseloffAfD »Einbürgerungsstop für Syrer«

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

@BjoernHoeckeAfD »Unhaltbare Zustände beim Verfassungsschutz Thüringen«

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Björn Höcke zur Wahl des neuen Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU)

Gefährliche Sicherheitslage für Thüringen. Polizei durchsucht Landtag aufgrund explosiver politischer Entwicklungen.

Liebe Thüringer,

Aufgrund der aktuellen Enthüllungen über den Thüringer Verfassungsschutz und seinen Chef, Stephan Kramer, haben wir eine Aktuelle Stunde zum Thema beantragt.

Wie viel Stasi steckt im Thüringer Verfassungsschutz, der dem Innenministerium von Innenminister Maier (SPD) unterstellt ist? Hat Ramelow Kramer persönlich ins Amt befördert und ist er somit, neben Maier, mitverantwortlich für die kriminellen Machenschaften des Verfassungsschutzpräsidenten?

Wir wollen Aufklärung. Seien Sie am Freitag ab 9 Uhr im Livestream dabei.

➡️ Hier geht's zum Livestream.

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

https://www.youtube.com/watch?v=o7kKJf5-yLI

‼️‼️ SKANDAL BEIM THÜRINGER VS ‼️‼️

Die aktuellen Enthüllungen über den Thüringer VS-Chef Kramer sind erschütternd. Alles was passiert ist und was wir darüber denken in unserem neuen Interview mit Stefan Möller exklusiv auf Youtube.

Bleiben Sie mit uns informiert!
AfD-Fraktion Thüringen💙🇩🇪

Liebe Thüringer,

vom 13. Dezember findet die nächste Plenarsitzung des Thüringer Landtages statt. Wir thematisieren dabei folgende Punkte:

🔹Sicherung der Krankenhausversorgung in Thüringen

🔹Abschaffung der CO2-Steuer

🔹Sofortiger Stopp der sogenannten Corona-Impfungen

Außerdem gibt es eine Aktuelle Stunde zum Thema:
„Thüringens Verfassung bekennt sich zum Frieden - Deeskalation statt außenpolitischer Blankoschecks für Kriegsparteien“

Obendrein soll in einem Sonderplenum am Donnerstag (12.12.24) Thüringens neuer Ministerpräsident gewählt werden - wer das wohl wird?

➡️ Seien Sie hier live dabei am Donnerstag ab ab 9 Uhr.

AfD-Fraktion Thüringen💙🇩🇪

Berichte des Cicero und des Nachrichtenmagazins Apollo erheben gegen den Chef des Thüringer Inlandsgeheimdienstes Stephan Kramer eine Reihe schwerster Vorwürfe, darunter Geheimnisverrat, die Bedrohung eines Mitarbeiters mit körperlicher Gewalt und eine unprofessionelle Amtsführung. Schwerwiegende Tatsachen wurden auch zum Verhalten von zwei MDR-Journalisten veröffentlicht, denen der Verrat eines Informanten an den Inlandsgeheimdienst vorgeworfen wird.

Diese heute bekannt gewordenen Vorwürfe zeichnen ein verheerendes Bild sowohl von der Behörde als auch dem öffentlichen Rundfunk in Thüringen. Ein deutliches Schlaglicht wirft der Vorgang auch auf die parlamentarische Kontrollkommission dieses Geheimdienstes, die zwar lange Berichte schreibt, aber mit keinem Wort die sehr detaillierten Verdachtsmomente des Geheimnis- bzw. Informantenverrats erwähnte. Diese Vertuschungstendenz spricht dafür, den Sachverhalt zum Gegenstand eines eigenen Untersuchungsausschusses zu machen.

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Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Sascha Schlösser.

Thema: Sascha Schlösser — Ein Ossi in Afrika ...

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Unser Bürgerdialog zum Thema Windkraft findet in Neustadt an der Orla gut Anklang. Unsere Abgeordneten Nadine Hoffmann, Ringo Mühlmann & Uwe Thrum stellen sich den Fragen, der Bedenken und geben einen Blick auf die Möglichkeiten, die wir als Fraktion haben.

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Wir stehen an der Seite des Ehrenamts!

Die Ausübung ehrenamtlicher Tätigkeiten und bürgerschaftliches Engagement sind für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die sozialen Bindungen und den Erhalt stabiler demokratischer Strukturen von großer Bedeutung.

Das freiwillige Ehrenamt hat sich als unerlässlich erwiesen, egal ob es um Gesundheit, Sicherheit, Kultur, Sport oder Naturschutz geht. Tausende Thüringer tragen so auf unterschiedliche Weise zum Gelingen des öffentlichen, kulturellen und sozialen Lebens bei. Da einerseits gerade ein gesellschaftliches Gemeinwesen ohne die vielfachen ehrenamtlichen Aktivitäten der Bürger seinen freiheitlichen Charakter nicht bewahren kann, das Ehrenamt heute andererseits vor großen und zum Teil existenziellen Herausforderungen steht, möchten wir heute am Internationaler Tag des Ehrenamtes allen Ehrenamtlichen im Freistaat unseren ausdrücklichen Dank für ihr Engagement aussprechen!

AfD-Fraktion Thüringen
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Die Umfrageergebnisse des "MDRfragt"-Meinungsbarometers verdeutlichen eine wachsende Skepsis gegenüber der sogenannten Brombeer-Koalition (eine mögliche Zusammenarbeit von CDU, BSW und SPD) in Thüringen. Während anfangs Pro- und Kontra-Stimmen für dieses Bündnis nahezu gleich verteilt waren, lehnt nun eine Mehrheit von 52 Prozent eine solche Koalition ab. Nur 41 Prozent der Befragten unterstützen die Idee einer Regierung aus diesen drei Parteien.

Zusätzlich wird die Stabilität eines solchen Bündnisses von der Mehrheit infrage gestellt, was darauf hindeutet, dass viele Thüringer Unsicherheiten hinsichtlich der politischen Zusammenarbeit und der langfristigen Durchsetzungsfähigkeit einer Brombeer-Koalition haben. Die Thüringer haben sich entschieden und wollen keine politischen Experimente mehr. Jetzt bleibt abzuwarten, ob der sonst so hochgelobte Wählerwille auch hier durchgesetzt wird, oder ob wir Thüringer gegen unseren Willen regiert werden.

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Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und @RobertTeske.

Thema: Woke Games — die Unterhaltungsindustrie wird auf links gestrickt 🤡

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

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Danke an die vielen Gäste und interessanten Fragen beim gestrigen Bürgerdialog in Ilmenau. Es ist immer wieder schön, mit den Thüringern ins Gespräch zu kommen.

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Die Brombeerkoalition in Thüringen — viele Phrasen, keine Mehrheit.

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2022 gaben Verfassungsschutzpräsidenten damit an, sogenannte virtuelle Agenten im Kampf gegen alles nicht politisch Linke einzusetzen. Ziel sei, in den sozialen Netzwerken „mitzuschwimmen“ und „selbst ein bisschen rechtsradikal“ zu spielen. Dies sei die „Zukunft in der Informationsbeschaffung“.

Wir fragten bei der politisch weisungsgebundenen Abteilung ‚Amt für Verfassungsschutz‘ im Innenministerium nach. in welchem Umfang die Schlapphüte damit rechtsradikal spielen. Wie zu erwarten verweigerte diese jegliche Antwort, was wiederum der Thüringer Verfassungsgerichtshof nicht lustig fand.

In dem heute einstimmig ergangenen Urteil wird die Landesregierung verpflichtet, wahrheitsgemäß und vollständig über die Anzahl der virtuellen Agenten und die sozialen Netzwerke in denen sie eingesetzt werden. Auskunft zu geben.

Ein erneuter Beleg dafür, wie diese abgewählte Landesregierung immer wieder mit dem Verfassungsschutz verfassungswidrig gegen die politische Opposition vorgeht.

AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙

Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit Stefan Möller und Marek Erfurth.

Thema: AfD und Bundeswehr - ein schwieriges Verhältnis? 🤔

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

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Hier die komplette Rede zum »Landeshaushaltsplan 2025« von @BjoernHoeckeAfD.

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Nadine Hoffmann: »Keine Transformationsfantasien zu Lasten Thüringens.«
https://youtu.be/faouYJZCXms

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Sascha Schlösser »Soll der 8. Mai zum Feiertag werden?«
https://youtu.be/NyIHxPMsZqc

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Der öffentlich rechtliche Rundfunk muß dringend reformiert werden. Dazu gehört auch als erstes, die sogenannten Medienstaatsverträge aufzukündigen. Wie und warum das geschehen soll, erklärt unser Abgeordneter Daniel Haseloff.

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Wir beantragten gestern die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag ein. Abgeordnete Wiebke Muhsal erklärt, was es damit auf sich hat.

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Der Haushaltsentwurf der geschäftsführenden Landesregierung ist durchsetzt mit Ideologieprojekten. Vernunft und Augenmaß mit dem Umgang von Steuergeldern im Sinne der Thüringer sucht man hier vergebens. Björn Höcke findet dazu klare Worte.

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Die Coronamaßnahmen der letzten Jahre waren für viele Thüringer ein einschneidendes Erlebnis in vielerlei Hinsicht. Es wird Zeit, dass die Bürger für dieses Unrecht entschädigt werden.

Deswegen brachten wir ein Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz in den Landtag ein. Stefan Möller findet hierzu klare Worte.

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Die Thüringer Wirtschaft leidet zunehmend. Die Gründe und mögliche Lösungen hat unser Abgeordneter Jörg Prophet in einer "aktuellen Stunde" im Thüringer Landtag beleuchtet.

AfD-Fraktion Thüringen💙🇩🇪

Unser Abgeordneter Uwe Krell spricht zum Problem Wohnungsmangel in Thüringen.

AfD-Fraktion Thüringen💙🇩🇪

Wir bleiben für euch dran!

➡️ Hier gehts zu unserem Gesetzentwurf

AfD-Fraktion Thüringen💙🇩🇪

Liebe Thüringer,

vom 13.-15. November findet die nächste Plenarsitzung des Thüringer Landtages statt. Wir thematisieren dabei folgende Punkte:

🔹Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen

🔹Das Thüringer Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz

🔹Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks -Staatsverträge kündigen und Rundfunkbeitrag abschaffen

Außerdem gibt es eine Aktuelle Stunde zum Thema:
"Wirtschaftskrise stoppen - Thüringen braucht eine Politik der ökonomischen Vernunft!"

Obendrein spricht unser Fraktionsvorsitzender Björn Höcke zum Haushaltsentwurf 2025.

➡️ Seien Sie hier live dabei ab 14 Uhr.

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Der Bürgerdialog mit unserer Abgeordneten Nadine Hoffmann verläuft sehr erfolgreich: Viele interessierte Bürger stellen Fragen und zeigen großes Interesse. Der lebendige Austausch zeigt, wie Mitgestaltung funktioniert. Wir nehmen Ihre Anmerkungen, Sorgen & Nöte mit ins Parlament.

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Bürgerdialog in Hildburghausen zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“

Nach einem turbulenten Start in die neue Legislatur folgen nun in die Koalitionsverhandlungen der Wahlverlierer. Was das für Thüringen bedeutet und wie es künftig weiter geht - dazu steht Ihnen unsere Abgeordnete Nadine Hoffmann Rede und Antwort.

📌 Rathaussaal Hildburghausen
🗓 7. November 2024
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Danke Schmalkalden! Ein erfolgreicher und sehr gut besuchter Bürgerdialog war das gestern bei euch. Wir sagen Danke für das Interesse und freuen uns schon auf das nächste Mal.

🇩🇪💙 Folgt uns gerne @afd_thl

Thüringens Kommunen stehen 2025 vor massiven Problemen bei den Grundsteuereinnahmen.

Aufgrund von Rückständen und Einsprüchen sind viele Bescheide der Finanzämter unzuverlässig, was die Berechnung der Hebesätze massiv erschwert, oder aktuell unmöglich macht.

Dadurch sehen sich viele Kämmerer derzeit nicht in der Lage, die notwendigen Anpassungen fristgerecht - wie vom Gesetz verlangt - bis zum 15. Februar und 30. Juni 2025 vorzunehmen. Deswegen schlagen wir als AfD-Fraktion vor, 130 Millionen Euro aus der Landesreserve als abrufbare, zinsfreie Kredite für die Kommunen bereitzustellen, um Einnahmeausfälle im ersten Halbjahr 2025 abzufedern.

AfD-Fraktion Thüringen

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Bürgerdialog in Schmalkalden zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“

Nach einem turbulenten Start in die neue Legislatur folgen nun in die Koalitionsverhandlungen der Wahlverlierer. Was das für Thüringen bedeutet und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller, Daniel Haseloff und Jan Abicht Rede und Antwort.

📌 Mehrzweckhalle Schmalkalden
🗓 5. November 2024
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Bereits nach nur wenigen Tagen teilte die Staatsanwaltschaft Erfurt über die Presse mit, dass sie auf Grundlage der Strafanzeige und des Strafantrags der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag gegen die Verfassungsrichter Geibert und von der Weiden wegen des Verdachts der Rechtsbeugung keine Ermittlungen aufnehmen werde, da aus ihrer Sicht keine Anhaltspunkte für eine Straftat vorliegen.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist weiterhin überzeugt davon, dass die Verfassungsrichter Geibert und Präsident von der Weiden sich der Rechtsbeugung schuldig gemacht haben. Die unverhältnismäßig schnelle Entscheidung der Staatsanwaltschaft zur „Blitzeinstellung“ steht im deutlichen Kontrast zur ansonsten äußerst schleppenden Bearbeitung klarer Fälle gegen Vertreter der AfD und der Opposition. Dies wirft berechtigte Zweifel an der Unvoreingenommenheit der Strafverfolgungsbehörden auf.

Für jeden unbefangenen Beobachter ist erkennbar, dass hier ohne ernsthafte Prüfung eine schnelle Entscheidung herbeigeführt wurde, während in vergleichbaren Fällen – wie bei den rechtskräftig wegen Rechtsbeugung verurteilten Richtern in Weimar und Ostthüringen – mit strengeren Maßstäben gemessen wurde.

Die AfD-Fraktion wird alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um die strafrechtliche Verfolgung der Verfassungsrichter Geibert und von der Weiden sicherzustellen. Wir erwägen unter anderem ein Beschwerde- und Klageerzwingungsverfahren gemäß §§ 172 ff. StPO ggf. in Form des Ermittlungserzwingungsverfahrens sowie die Einreichung einer Strafanzeige gegen die verantwortlichen Staatsanwälte wegen Strafvereitelung im Amt.

Sobald uns die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vorliegt, wird die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag unverzüglich die entsprechenden rechtlichen Schritte einleiten.

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Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit Stefan Möller und Björn Höcke.

Thema: Thüringen und die Brombeerkoalition - was bekommt der Wähler?

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

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Heute haben wir als AfD-Fraktion den Präsidenten des Thüringer Landtags, Dr. Thadäus König, aufgefordert, einen Antrag auf Abberufung der offensichtlich befangenen Verfassungsrichter Dr. Klaus von der Weiden und Jörg Geibert zu stellen.

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CDU ist Verlierer des Tages

Politische Kommunikation kann oft irreführend sein, insbesondere wenn es um Abstimmungen geht. Wenn die Thüringer CDU in einem Mitgliederbrief behauptet hat, sie sei die einzige Partei gewesen, die gegen das Heizungsgesetz gestimmt hat, obwohl die AfD ebenfalls dagegen war, kann das als Täuschung oder zumindest als irreführende Darstellung angesehen werden.

Solche "Fake-News" können das Vertrauen der Wähler in die Politik beeinträchtigen. Der Zwang zur Richtigstellung durch eine gerichtliche Entscheidung konnte nun dazu beitragen, dass die CDU die Realität zugeben musste. Wie viele Unwahrheiten wird die CDU künftig noch über die AfD erzählen? Nun, wir werden auch zukünftig genau hinschauen, wenn die CDU angeblich besser weiß, was die AfD gemacht hat.

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Bürgerdialog in Bad Langensalza zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“

Liebe Freunde, nach einem turbulenten Start der neuen Legislatur veranstalten wir auch wieder unsere Bürgerdialoge. Wie es um Thüringen steht, was gerade im Landtag passiert und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.

📌 Villa Italia in Bad Langensalza
🗓 30. Oktober 2024
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Daniel Mandler.

Thema: Blaue Kulturpolitik — im Schweinsgalopp durch die Kulturszene.

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

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Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) haben heute nach intensiver Beratung Strafanzeige und Strafantrag gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) und Dr. Klaus von der Weiden erstattet. 🧑‍⚖️
Nach Auffassung der Fraktion war Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) aufgrund Befangenheit von der Ausübung des Richteramts im Rechtsstreit über die konstituierende Sitzung des Landtags auszuschließen. ❌

Der Sohn Geiberts sitzt als CDU-Abgeordneter im Thüringer Landtag und war damit selbst Mitglied der antragstellenden Fraktion. Richter Geibert hätte seine Befangenheit hier erkennen und anzeigen müssen. Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes - Dr. Klaus von der Weiden, ebenfalls CDU-Mitglied - hätte seinerseits die Befangenheit Geiberts feststellen müssen.

Wir wollen dieses Verhalten jetzt durch die Staatsanwaltschaft prüfen lassen! 🔎

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Skandal: Verfassungsschutz will AfD verbieten!

Unser neues Video zu den aktuellen Verbotsplänen des Stephan J. Kramer (SPD), dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes.

https://www.youtube.com/watch?v=kMIIlh9WyEo

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Dieses Mal mit @MoellerTH und Vivien Rottstedt.

Thema: Erste Schritte im Landtag mit der AfD.

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

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AfD-Fraktion reicht Antrag zur Bildung eines Corona-Untersuchungsausschusses ein.
 
Die AfD-Landtagsfraktion hat heute einen entscheidenden Schritt unternommen: Wir haben unseren Antrag zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses eingereicht. 📝

Dieser Ausschuss soll die unverhältnismäßigen Grundrechtseinschränkungen der letzten Jahre genau unter die Lupe nehmen. Es ist an der Zeit, im Detail aufzudecken, dass die Coronamaßnahmen meist ohne wissenschaftliche Grundlage ergriffen wurden. Die Bürger sollen sehen, wie die verantwortungslosen Entscheidungen aussahen, die zur flächendeckenden Freiheitseinschränkung, zu Wohlstandsverlust und zur Schädigung der Gesundheit zahlloser Menschen führten – und die vor allem die Rechte der Kinder und Jugendlichen mit Füßen traten. 🧐

Wir setzen uns dafür ein, dass der Machtmissbrauch der Regierung ans Licht kommt. 💡
Transparenz und Offenlegung sind jetzt wichtiger denn je, um die Akteure zur Verantwortung ziehen zu können!

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Unser erster Bürgerdialog der 8. Legislaturperiode: „Thüringen, wie geht es weiter?“ verlief erfolgreich. Interessante Fragen, viele Bürger — tolle Stimmung. Wir sagen Danke.

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AfD-Fraktion beschließt Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Coronamaßnahmen“.

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Björn Höcke fasst die Beschlüsse und Themen unserer Fraktionsklausur zusammen. Motiviert und engagiert gehen wir nun in die parlamentarische Arbeit und machen Politik für Thüringen und unsere Wähler.

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Die erste Klausur der neuen AfD-Fraktion im Thüringer Landtag verlief sehr erfolgreich & stellt die Weichen für die nächste Legislatur.

Die AfD-Fraktion Thüringen hat sich in den vergangenen drei Tagen in Zeulenroda zu ihrer Fraktionsklausur zusammengefunden. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Zukunft des Corona-Untersuchungsausschusses, sowie eine Wahlanalyse.

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