Björn Höcke

Alice für Deutschland!

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2/3 der Deutschen haben Angst öffentlich ihre Meinung zu sagen. Halbstaatliche Denunziation, Zensur und politische Justiz haben in Deutschland ein Klima der Angst geschaffen. Ohne Meinungsfreiheit keine Demokratie. Schluß mit staatlicher Willkür - in dubio pro libertate!

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https://www.youtube.com/watch?v=h16EhfaPsL0

Die Altersarmut wird zu einem immer größeren Problem. Der neunte Altersbericht der Bundesregierung weist einen weiteren Anstieg des Armustrisikos gerade für ältere Menschen aus. Doch es handelt sich nur um die Daten, die wirklich erfaßt werden konnten. Der Dunkelbereich der »verschämten« Altersarmut ist groß: Es gibt in der älteren Generation viele, die einfach zu stolz sind, staatliche Hilfe zu beantragen – sie wollen niemandem auf der Tasche liegen. Das sind die gut gekleideten Senioren, die man abends an Mülleimern Pfandflaschen einsammeln sieht …

Lange Zeit lag das Armuts­risiko älterer Menschen unter dem Durchschnitt der Gesamtbevölkerung. Das hat sich in den letzten zehn Jahren geändert. Gleichzeitig hat sich der Andrang bei privaten sozialen Einrichtungen wie den »Tafeln« massiv erhöht. Das ist wirklich ein Armutszeugnis – allerdings für unseren Staat.

Das gewünschte Framing für die neuen Zahlen liefert die grüne Familienministerin Lisa Paus gleich mit: Natürlich sind vor allem Menschen betroffen, die nicht durchgängig am Berufsleben teilnahmen – das betrifft sehr häufig (alleinstehende) Frauen. Paus beeilt sich aber auch zu erwähnen, daß Menschen mit »Migrationshintergrund« ebenfalls häufig betroffen und wegen mangelnder Sprachkenntnisse einer besonderen Diskriminierung ausgesetzt sind. Darüber sollte man etwas genauer nachdenken, denn mit dem leichtfertigen Verteilen der Staatsbürgerschaft ist es nicht getan. Doch der Satz wird schnell mit einer weiteren besonders benachteiligten Gruppe ergänzt: »Queere« Menschen wären ebenso stark von Altersarmut betroffen, sie dürfen im moralischen Kanon nicht fehlen. Inwiefern diese Personengruppe für die alarmierenden Zahlen wirklich relevant ist, wird von Paus nicht weiter ausgeführt. Dabei könnte man gerade bei homosexuellen Paaren häufig den Erwerb eines gewissen Wohlstands während des Arbeitslebens erwarten, im Englischen spricht man von DINK-Partnerschaften (»Double Income, No Kids«) — während die Belastung bei kinderreichen Familien auch bei einem überdurchschnittlichen Einkommen besonders hoch ist.

Die ideologisch aufgeladene Präsentation der Zahlen durch Frau Paus soll von einer einfachen Tatsache ablenken, nämlich daß wir eine massive Einwanderung in unsere Sozialsysteme erleben und das diese katastrophale Auswirkungen auf unseren gesellschaftlichen Wohlstand hat. Über die Asyl-Eintrittskarte kommen viele, die bis zu ihrem Rentenalter Leistungsempfänger bleiben und selbst nichts — oder eben nur wenig — zu unserem Sozialsystem beitragen. Selbst der nette Paketbote im Lieferdienst, der sich wirklich redlich bemüht, seinen Beitrag zu leisten, arbeitet ja für einen Niedriglohn und wird seine Armutsrente aufstocken müssen.

Die Massenzuwanderung von schlecht qualifizierten Erwachsenen leisten wir uns dabei ausgerechnet in einer Zeit der sich beschleunigenden demographischen Niedergangsdynamik. Die geburtenstarken Jahrgänge gehen nun in Rente und die Zahlenverhältnisse stellen auch ohne Zuwanderung eine große Herausforderung für unsere Gesellschaft dar. Das führt zwangsläufig zu Ungerechtigkeiten: Die Regierung antwortet mit der Erhöhung des Renteneinstiegsalters und einer ständig steigenden Besteuerung der Rente, also mit Steuern für ein mühsam erworbenes Anrecht, für das die Betroffenen bereits in ihrem Berufsleben große finanzielle Oper gebracht haben …

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Trump wirkt, und das, obwohl er noch keinen Tag im Amt war!
Bereits durch die bisher bekannten Personalentscheidungen wurden entscheidende Wegmarken gesetzt. Mancher mag sich die Augen reiben, wenn er die jüngsten öffentlichen Auftritte des Meta-Chefs Mark Zuckerberg anschaut: Er dient sich der kommenden Regierung regelrecht an. Sei es drum, denn wir alle profitieren davon, daß er auch bei seinem eigenen Unternehmen die Konsequenzen zieht. In seiner Erklärung ist es ihm wichtig, der Welt mitzuteilen, daß er eigentlich stets für Meinungsfreiheit war. Er gesteht ein, daß die »Faktenprüfer« zu politisch voreingenommen sind und sie so mehr Mißtrauen gesät haben, als sie jemals Vertrauen schaffen konnten. Deswegen will er nun auf ein Community-Notes-System umsteigen, wie es Elon Musk bei X eingeführt hat. Außerdem beabsichtigt er, die Inhaltsrichtlinien zu vereinfachen und eine Reihe von Beschränkungen – etwa zu Einwanderungs- und Geschlechterfragen – aufzuheben sowie die Filter ausschließlich auf schwerwiegende Rechtsverstöße hin zu justieren.

Ja, er ist dem vermeintlichen Zeitgeist hinterhergerannt und hat der Attraktivität von Facebook dadurch schweren Schaden zugefügt. Und nun sehen wir, wie schnell bei politischem Tauwetter sogar ein Zuckerberg dahin schmilzt. Wir sehen aber noch etwas, vor allem in den deutschen Kommentarspalten: Einen Katzenjammer, wie ich ihn ehrlich gesagt nie bei erwachsenen Bürgern für möglich gehalten hätte. Fremdscham befällt einen, wenn man liest, wie Nutzer regelrecht darum betteln, daß ihnen von einer Obrigkeit vorgeschrieben wird, was sie zu glauben haben. Weinerlich fordern einige von ihnen, vom Staat (oder noch besser: von der EU!) vor anderen Meinungen »geschützt« zu werden. Sind das bezahlte Regierungs-Claqueure oder lediglich Bots, oder ist das tatsächlich ein Abbild der seelische Zerrüttung eines Teils unserer Gesellschaft?

Jedem Freiheitsliebenden kann die Entwicklung in den USA nur Mut machen und wir hoffen, daß Facebook und Instagram auch in Deutschland dem Kurs des Mutterkonzerns folgen – gemeinsam mit Elon Musk, dem demokratiefeindlichen »Digital Services Act« zum Trotz.

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»Zu dumm für die Demokratie?« — der Titel des Buches des Hauptstadtjournalisten Mark Schieritz ist eigentlich keine Frage sondern die Botschaft. Der politisch-mediale Komplex hält den Souverän unseres Grundgesetzes für unmündig. Das ist nicht neu, »provokant« ist daran lediglich die Ehrlichkeit. Der stellvertretende Ressortleiter für Politik der Wochenzeitung »Die Zeit« muß nicht befürchten, daß er wegen seiner Ansichten als »Verfassungsfeind« gebrandmarkt wird.

Daß er den Wähler für dumm verkaufen will, sieht man an der dreisten Umdeutung der demokratischen Prinzipien. Die Gewaltenteilung diene seiner Auffassung nach nicht dazu, die Regierung zu kontrollieren, sondern das Volk. Tatsächlich ist das Grundgesetz darauf ausgelegt, Machtmißbrauch einzuhegen. Die Grundrechte sind auch nicht etwa Moralvorgaben, nach denen die Obrigkeit die Bürger aburteilen kann, es sind Abwehrrechte der Bürger gegen die Regierung.

»Was tun, wenn das Volk irrt?« – dann muß das Volk die Folgen ausbaden. Genau das erleben wir gerade: Die Ampel-Regierung war ein fataler Irrtum, zumindest indirekt, denn leider darf das Volk in Deutschland nur Parteien wählen und keine Regierungskoalitionen bestimmen.

Aber eine Demokratie befristet die Zeit der Machtausübung, es gibt Wahlen, damit Fehlentscheidungen korrigiert werden können. In Folge davon kann sich das Personal in dem verfetteten Machtapparat grundsätzlich ändern und damit sogar die Existenz des politik-medialen Komplexes als Pfründegemeinschaft vom Souverän zur Disposition gestellt werden.

Letztlich steht zu vermuten, daß sich Schieritz die Sorge um seine berufliche Zukunft von der Seele geschrieben hat, denn Hofberichterstattung à la Zeit oder Spiegel könnte schon bald nicht mehr gefragt sein... Echte Demokraten hingegen sollten keine Angst vor dem Volk haben. Im Gegenteil muß es mittels Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild auch in wahlfreien Zeiten viel häufiger »Macht« ausüben dürfen!

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»Unglück ist der Prüfstand für Anstand«, sagte der britische Schriftsteller Samuel Richardson – und für Eltern kann es wohl kein größeres Unglück geben, als ihr Kind zu verlieren. In einer solchen Situation wünscht man sich keine leeren Mitleidsbekundungen oder die üblichen Worthülsen in der öffentlichen Fernsehansprache des Kanzlers, sondern ein persönliches Zeichen des Trostes. Und seien es nur ein paar handgeschriebene Zeilen. Nach dem Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt des Breitscheidplatzes in Berlin warteten die Angehörigen der Opfer vergeblich auf einige Worte des Bedauerns von Angela Merkel, nach Magdeburg wiederholt der jetzige Kanzler Olaf Scholz dieses gedankenlose, ja kaltherzige Verhalten: Die Eltern des bei dem jüngsten Anschlag getöteten kleinen André warteten ebenso vergeblich auf einen Brief. Stattdessen bekamen sie maschinell erstellte Behördenschreiben. Ist das Abspeisen von Attentatsopfern in Deutschland schon zur Routine geworden?

Inzwischen ist ein sechstes Opfer – eine 52-jährige Frau – seinen Verletzungen erlegen. Olaf Scholz lobte die Hilfsbereitschaft der Einsatzkräfte vor Ort und die vielen Bürger, welche sich als freiwillige Helfer zur Verfügung stellten, um die unzähligen Verletzten zu versorgen oder einfach für die traumatisierten Zeugen da zu sein. Diesen gebührt auch zurecht Dank – allerdings reicht der Kanzler damit auch wieder einmal die Verantwortung nach unten weiter. Verantwortung, welche die Behörden hätten tragen müssen, die dutzendfach vor den Anschlagsplänen des saudischen Attentäters Taleb A. gewarnt worden waren. Mittlerweile ist Deutschland ein Staat geworden, in dem es Meldestellen für gekränkte Befindlichkeiten jeglicher Art gibt und in dem harmlose Bürger für ebenso harmlosen Spott über Politiker morgens von der Polizei aus dem Bett geholt werden. Bei der Gewaltprävention jedoch versagt der Staat, weil er trotz aller seit Jahren vorgebrachten Warnungen nichts von den potentiellen Gefahren wissen will, die im Zuge der Massenmigration mittlerweile fast täglich im Alltag Opfer fordern. Es hat sich ein Dauerkreislauf etabliert: Auf vollmundige Ankündigungen, nun endlich mit härteren Maßnahmen gegen importierte Straftäter zu reagieren, folgen mit schöner Regelmäßigkeit erst Relativierung, dann der Ruf nach weiteren »Fachkräften«.

Diese Politik hat längst den Kontakt zur Realität verloren und setzt auf die Vergesslichkeit der Bürger. Gerade die CDU, die mit ihrer Kanzlerin Merkel der Massenmigration Tür und Tor geöffnet hat, wirbt jetzt im Wahlkampf mit Forderungen nach einer kompromißloseren Asylpolitik. Man weiß durchaus um die Ängste der Bürger und will damit nach Wählern fischen. Im politischen Alltag jedoch werden diese Forderungen in einem schwarz-grünen Bündnis wirkungslos verpuffen. Die Angst vor der »Migrationslobby« ist einfach größer als die Sorge um die eigenen Bürger.

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Hört man das Wahlkampfgetöse der Unionsparteien zur Asylpolitik, kann man sich nur verwundert die Augen reiben. Nein, was jetzt plötzlich alles möglich ist! Friedrich Merz möchte nun nachträglich die deutsche Staatsbürgerschaft aberkennen, um straffällig gewordene Zuwanderer abschieben zu können. Wird die AfD nicht für weitaus harmlosere Forderungen an den Pranger gestellt und vom Geheimdienst ("Verfassungsschutz") traktiert?
Die CSU setzt noch einen drauf: Wer nicht abgeschoben werden kann, »muß in unbefristete Abschiebehaft genommen werden können«, heißt es in einem Papier zur CSU-Winterklausur. Ferner will man von der »Möglichkeit« Gebrauch machen, Asylbewerber direkt an der Grenze zurückzuweisen. Dazu sollen Grenzbeamte auch vor Ort private Handy-Daten auswerten dürfen. Ein Aufenthaltsrecht soll künftig nur noch bekommen, wer für seinen Lebensunterhalt selbst sorgen kann.

Einmal abgesehen davon, daß wir die heutigen Probleme (nicht nur) in der Asylpolitik vor allem einer 16jährigen CDU/CSU-Regierung verdanken: Warum wurde bisher nichts von all dem umgesetzt? Wenigstens mit konsequenten Abschiebungen von nicht Aufenthaltsberechtigten hätte die Union anfangen können, denn Abschiebungen sind Ländersache. Keines der uniongeführten Bundesländer ist mit gutem Beispiel vorangegangen — im Gegenteil! Nach dem Ende der Ampel-Koalition wäre die Gelegenheit für Friedrich Merz gewesen, mit entsprechenden Anträgen eine restriktivere Asylpolitik durchzusetzen — die Mehrheiten waren da. Aber Merz war und ist die »Brandmauer« wichtiger als das Wohl unseres Landes. Er will diese Probleme nicht lösen, er will nur unbedingt an die Macht, so wie mein Spezialfreund Mario Voigt in Thüringen. Gerne erreicht er dieses Ziel auch mit den verbliebenen Rückständen der Ampelregierung, solange nur er den Kanzler spielen darf. Dafür ist ihm das Mittel einer skrupellosen Wählertäuschung gerade recht.

Laut einer aktuellen INSA-Umfrage glauben 45 % der Befragten nicht, daß es einem Bundeskanzler Merz gelingen würde, tatsächlich straffällige Asylbewerber abzuschieben. 19 % wissen es nicht und immer noch 36 % gehen seinen Wahlversprechen auf den Leim. Dabei hätten die Maßnahmen inzwischen eine satte Mehrheit in Deutschland: 76 % der Befragten befürworten den Vorstoß, straffällige Asylbewerber strikt nach der zweiten vorsätzlichen Straftat auszuweisen. Aber das wird es nur mit der AfD geben.

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Von der FPÖ kann die AfD nur lernen: Der klare Kurs von Herbert Kickl zahlt sich aus! Wie in Thüringen die AfD wurde die FPÖ bei den Nationalratswahlen stärkste Kraft, »darf« aber nicht regieren. Denn Bundespräsident Van der Bellen wollte Kickl nicht mit der Regierungsbildung beauftragen. Stattdessen sollte Nehammer von der ÖVP (also gewissermaßen der österreichische »Mario Voigt«) mit der SPÖ und den linksliberalen Neos eine Art Alpen-Ampel (man nannte es »Zuckerlkoalition«) auf die Beine stellen.

Die Koalitionsverhandlungen sind nun geplatzt, Nehammer trat als ÖVP-Chef zurück. Die Aussicht auf Neuwahlen treibt den Kartellparteien Schweißperlen auf die Stirn: Während dieser Hängepartie legte die FPÖ in den Umfragen noch einmal ordentlich zu. Je nach Umfrageinstitut würden 35 % oder 37 % der Österreicher nun unsere Schwesterpartei wählen. Das wäre ein Vorsprung von über 15 % gegenüber der zweitplatzierten ÖVP. Die »Brandmauer« ist Teil einer Sackgasse, in der die ÖVP vor sich hin schrumpft.

Diese historischen Höchstwerte für die FPÖ verdankt die Partei der konsequenten Führung von Herbert Kickl, der sich nicht bei den Verantwortlichen einer schlechten Politik anbiedert, sondern sie zwingt, an sich selbst zu scheitern. Um so wichtiger ist es, daß die AfD nicht die Fehler der FPÖ wiederholt und standhaft bleibt gegenüber jeder Versuchung, sich selbst für eine vergiftete Machtoption als Juniorpartner zu verzwergen. Die FPÖ hat aus den bitteren Erfahrungen der tödlichen Umarmung in der kurzen Kurz-Regierungsbeteiligung gelernt.

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https://sezession.de/69888/was-elon-musks-wahlkampfhilfe-fuer-die-afd-bedeutet

2025 wir nicht weniger spannend und herausfordernd als 2024. Oder um mit Friedrich dem Großen zu sprechen:

»Es wird im neuen Jahr stark und scharf hergehen. Aber man muß die Ohren steifhalten, und jeder, der noch Liebe zum Land hat, muß alles daransetzen! «

Gerade in diesen »rasenden Zeiten« gibt uns das Weihnachtsfest mit seiner immer noch besonderen Atmosphäre die Möglichkeit der Ruhe und inneren Einkehr, auch wenn auf dem diesjährigen wegen des Magdeburger Terroranschlages zweifellos ein Schatten liegt. Versuchen Sie trotzdem in der jetzt anbrechenden besinnlichen Zeit Kraft zu sammeln. Führen Sie Gespräche, die Sie bisher aufgeschoben haben, treffen Sie Menschen, die Sie schon lange besuchen wollten. Schalten Sie die Technik ab. Entfliehen Sie dem »digitalen Gefängnis« und lesen Sie ein gutes Buch.

Ich fahre jetzt runter. Ich tauche ab in eine andere Sphäre und erst wieder zu Beginn des neuen Jahres auf. Weihnachtszeit ist Familienzeit. Unser Haus ist voll. Der frisch geschlagene Weihnachtsbaum wird duften und hell strahlen. Und vielleicht spürt meine kleine Enkelin, wenn sie uns besucht, daß die Stimmung anders ist als sonst, bei allem Trubel langsamer, ja: weihevoller.

Ich wünsche Ihnen von Herzen ein besinnliches, frohes Weihnachtsfest und ein gutes Ankommen im neuen Jahr 2025!

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Zum Jahresausklang 2024

Tempus fugit, die Zeit rast – und je älter man wird, umso schneller! Aber nicht nur die Zeit, auch die Zeiten rasen. In diesem jetzt ausklingenden Jahr haben sich die Ereignisse regelrecht überschlagen – leider nicht nur zum Guten.
Die Repressionen gegen die demokratische Opposition im Lande haben sich deutlich verschärft. Vom Correctiv-Lügenskandal über absurde politische Prozesse bis hin zu Compact-Verbot und AfD-Verbotsdrohung wurde weiter an der totalitären Schraube gedreht. Die demokratische Fassade des Machtkartells bröckelt immer weiter ab.
Während das politmediale Establishment unter Mißbrauch staatlicher Institutionen seine ganze Energie in einem popanzartigen »K(r)ampf gegen Rächz« verpulvert, wird unsere einst blühende Wirtschaft vorsätzlich gegen die Wand gefahren. Die Kraft der »Machthabenden« reicht nicht mehr zum Ordnen und Gestalten, sondern nur noch zum Unterdrücken und Zerstören. So schockierend und belastend das alles für den Oppositionellen ist, so zeigt es doch auch: die Zeit des Kartells läuft ab. Das aggressive Vorgehen ist kein Zeichen von Stärke und Selbstbewußtsein, sondern von Schwäche und Panik. Durchhalten und Standhalten ist daher das Gebot der Stunde. Und trotz der Härte der Maßnahmen dürfen wir selbst nicht verhärten: wir sind die wirklichen Humanisten und Demokraten, die eine menschlichere Zukunft anstreben – gegenüber den düsteren Dystopien der Ochlokraten.
Unsere Hoffnung speist sich auch aus den positiven Zeichen dieses ausgehenden Jahres, innen- wie außenpolitisch.
Die Ostwahlen endeten mit grandiosen Ergebnissen für die AfD. Besonders stolz macht mich, daß wir in Thüringen mit 32,8 % zum ersten Mal in einer Parlamentswahl die Goldmedaille erringen konnten. Das »Politrowdytum« bei der konstituierenden Landtagssitzung in Erfurt und die folgende groteske Wahlverliererkoalition aus NATO-höriger CDU/SPD und NATO-kritischem BSW samt Notstützung durch eine verwahrloste Rest-Linke hält zwar die wirkliche Alternative noch von der Regierungsverantwortung fern, aber der Unmut im Volk wird weiterwachsen, wenn die Krisensymptome immer härter auf die Bürger einprasseln. In Thüringen ist die Himbeerkoalition die letzte Verteidigungslinie des Establishments; danach kommt nur noch eines: die Regierungsverantwortung der AfD! Bis dahin werden wir als konstruktiv-kritische Opposition innerhalb und außerhalb des Parlaments die Interessen der Bürger offensiv vertreten.
In den USA steht mit der Wahl Donald Trumps die Chance einer weltpolitischen Zäsur im Raume, obwohl noch unklar ist, ob sich Trump gegen den »Deep State« durchsetzen kann und auch wirklich will. Wenn er es zumindest, wie angekündigt, schaffen sollte, den schrecklichen Krieg in der Ukraine mit einem akzeptablen Kompromiß für alle Seiten zu beenden, würde er als Friedensheld in die Geschichtsbücher eingehen. Das wäre ein wichtiges Signal angesichts der globalen Eskalationen, die Ausdruck der schmerzhaften Geburtswehen einer neuen multipolaren Weltordnung sind. Deutschland und Europa müssen in dieser unruhigen Phase der Neusortierung eine selbstbewußte und eigenständige Position jenseits aller Fremdbestimmungen finden, sie müssen sich fremdhegemonialen Einfluß entziehen. Die vorgezogene Bundestagswahl Anfang 2025 gibt den Bürgern die Möglichkeit, diesen Prozeß in Richtung Freiheit, Selbstbestimmung und Erneuerung zu unterstützen. Wie wichtig das ist, zeigt aktuell die skandalöse Wahlannullierung in Rumänien, wo genau dieser Weg der Emanzipation von den etablierten Kräften verhindert werden soll.
Die Verhältnisse fangen überall auf der Welt an zu tanzen und das ist gut so, auch wenn es dabei zu riskanten Pirouetten kommen kann. Hoffen wir und arbeiten wir daran, daß bei all den drohenden Verwerfungen der Frieden und die Humanität die Oberhand behalten und wir trotz aller Verdüsterungen in eine lichtvolle Zukunft blicken können.

Ob Thüringer »Pflichtenheft« oder sächsisches »Konsultationsverfahren«: Dahinter verbirgt sich hilfloses Flickwerk. Zwei Landesregierungen, die mit Mühe und Not ins Amt gehoben wurden, täuschen damit über faktische Koalitionen mit der »Linken« hinweg, die sie nach den Leitlinien ihrer Bundespartei nie hätten eingehen dürfen. Man muß unwillkürlich an ein altes Auto denken, das – nur noch von Rost und Klebeband zusammengehalten – bis zur zwangsweisen Außerbetriebnahme durch den TÜV seinen Fahrer ans Ziel bringen soll. Das Ziel heißt hier: Eine Regierungsbeteiligung der AfD muß um jeden Preis verhindert werden!

In Sachsen ist immerhin vorgesehen, die AfD-Fraktion über anstehende Gesetzesvorhaben zu informieren, was den Grünen schon ein Zuviel an Demokratie ist. Die Regierung Voigt wird durch ein »Pflichtenheft« vom Wohlwollen der »Linken« abhängig gemacht. Selbst bei der ideologisch vollkommen »unbedenklichen«, aber für Thüringen so wichtigen Rettung der Krankenhäuser im ländlichen Raum greifen die Kartellparteien nicht auf die Sachkenntnis unserer Fraktion zurück. In der Psychologie nennt man so etwas »Fixierung« - und diese blockiert jegliche Vernunft. Wie lange das Klebeband um die notdürftig zusammengeflickten politischen Bündnisse wohl halten wird?

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Rechtsbrüche, Steuergeldveruntreuung im großen Maßstab, Mißwirtschaft mit katastrophalen Folgen, sogar die Provokation eines Krieges — all das hat keine Konsequenzen für die Regierung oder die dafür verantwortlichen Politiker.

Wer aber auf diese Mißstände hinweist, bekommt die ganze Härte der Staatsmacht zu spüren. Es wird sogar in Kauf genommen, daß Gerichte solche Maßnahmen am Ende wieder einkassieren – vorausgesetzt, die Betroffenen haben das Geld, sich auf einen langwierigen Rechtsstreit einzulassen. Denn auch für die Verfolgung Unschuldiger haftet kein Politiker, sie müssen für keine Kosten selbst aufkommen. Deswegen sind diese Methoden neuerdings ein beliebtes Mittel zur Einschüchterung und Zermürbung von Regierungskritikern.

Doch längst wurde die Unterdrückung auch in die Hände von staatlich geförderten privaten Vorfeldorganisationen gelegt. Immer häufiger wird »Debanking« als Mittel der Repression angewendet: Hier wird Druck auf die Banken ausgeübt, die mit kritischen Politikern, Aktivsten und freien Medien zusammenarbeiten. Man setzt auf Existenzvernichtung.

Dieser Wirtschaftskrieg wird längst schon auf europäischer Ebene geführt. Als prominentestes Beispiel ist Martin Sellner zu nennen: Der junge Autor hat mittlerweile 91 Konten verloren, obwohl er noch nie wegen einer Straftat verurteilt werden konnte — und sie haben es oft versucht! Die Liste der Betroffenen ist lang, auch mich hat es getroffen. Aktuell steht das Freilich-Magazin im Visier. Das dürfte mit den jüngsten investigativen Enthüllungen zu tun haben: Das Freilich-Magazin deckte nämlich eine von Renate Künast veranstaltete Geheimkonferenz auf, an dem auch SPD- und FDP-Politiker teilgenommen haben. Dort ging es um ein koordiniertes Vorgehen mit dem Ziel, die AfD zu verbieten. Das Protokoll der Sitzung ist äußerst brisant, denn es zeigt, daß sich die Akteure der Rechtswidrigkeit ihres Handelns durchaus bewußt sind und sie selbst an den Erfolgsaussichten zweifeln. Doch die Verzweiflung über ihren politischen Bedeutungsverlust treibt sie zu immer aggressiveren Aktionen.

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Gedanken zu Magdeburg:

Während gestern in einer großen Gedenkfeier des islamistischen Terroranschlages auf dem Berliner Breitscheitplatz gedacht wurde, bei dem 13 Menschen ihr Leben verloren, erreichte uns plötzlich die Meldung eines ähnlichen Anschlages auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt: Vier Menschen starben, nachdem ein Mann mit seinem PKW in die Menschenmenge gerast war. 200 weitere Besucher des Weihnachtsmarktes wurden teils schwer verletzt, die Rettungskräfte arbeiteten bis spät in die Nacht. Augenzeugen berichten, wie schnell und überraschend das Attentat erfolgte, lediglich ein Autodach und zur Seite geschleuderte Menschen seien zu sehen gewesen. Magdeburg steht unter Schock. Es ist nur natürlich, daß angesichts des Berliner Gedenkens rasch die Erinnerung an Anis Amris Amokfahrt von 2016 die Spekulationen über den aktuellen Terrorakt bestimmte.

Der Täter, ein 50-jähriger Arzt, der 2006 aus Saudi-Arabien nach Deutschland gekommen war, stellt Ermittler und Medien vor ein Rätsel. Man mag bei der Auswahl des Anschlagsdatums kaum an einen Zufall glauben, denn gerade am gestrigen Tag war die schon verblassende Erinnerung an den Terrorakt von Berlin wieder sehr präsent. Zu sehr hat sich die deutsche Öffentlichkeit schon an Weihnachtsmärkte als Hochsicherheitszonen gewöhnen müssen, wähnte sich aber gleichwohl in relativer Sicherheit angesichts von Absperrungen und Polizeipräsenz. Aber auch das Messerattentat auf einem Volksfest in Solingen hat gezeigt, dass es sich um eine trügerische Sicherheit handelt, denn die Täter wissen mittlerweile, wie man diese Sicherheitsvorkehrungen »überlisten« kann. Unterschwellig stellt sich deshalb mancher Bürger längst die Frage, ob es auch ihn treffen könnte, wenn er eine Großveranstaltung besucht – auch das wurde gestern in Interviews deutlich.

Die Medien betonen mit Nachdruck, es handele sich bei Taleb Al A., der als gut integriert galt, um einen »Einzeltäter« - ein Islamist sei er keineswegs, vielmehr sogar ein »Islamkritiker«. Die Bemühungen, diesen Verdacht zu zerstreuen, sprechen Bände, denn die Journalisten wissen durchaus, was ihren Lesern als erstes in den Sinn kommt, wenn Deutschland wieder einmal zu oft von einem Attentat erschüttert wird. Man schreibt Taleb Al. A. nun zu einem neuen Anders Breivik hoch, dabei darf natürlich auch der Hinweis nicht fehlen, dass er in den sozialen Medien einen Beitrag von Alice Weidel »likte« und Angela Merkel verabscheute. Das ist auch für das Innenministerium und seine Chefin Nancy Faeser der bequemste Weg, bietet diese konstruierte »Kontaktschuld« doch einen idealen Vorwand, um die Bedrohung durch den importierten Islamismus weiterhin geflissentlich zu ignorieren und sich stattdessen der Bewirtschaftung der gewohnten Feindbilder zu widmen.

Doch die Art des Anschlags mag nicht ganz zu diesen Spekulationen passen – zum Hintergrund des Anschlages sind noch sorgfältige und ergebnisoffene Ermittlungen nötig. Eins jedoch steht allerdings fest: Deutschland ist wieder unsicherer geworden, trotz aller Bemühungen, Weihnachtsmärkte in »Wintermärkte« umzubenennen, um niemandes religiöse Befindlichkeiten zu verletzen. Wieder starben Menschen und trauern Angehörige. Welche Motive der Täter auch immer gehabt haben mag, so hat er sein Ziel erreicht: Auch in diesem Jahr wird das Weihnachtsfest für viele Menschen von Trauer überschattet sein.

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/magdeburg-importierte-gewalt-versagen-behoerden/

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Meine Rede zum Landesparteitag der AfD Thüringen | 14.12.2024

https://www.youtube.com/watch?v=UEIuLRgW95Y&t=

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Unmut und Enttäuschung: Der Ausgang der Koalitionsverhandlungen in Thüringen verlangt unseren Wählern viel Geduld und vor allem eine große Frustrationstoleranz ab. Auch unsere ehrenamtlichen Wahlhelfer, welche viel Freizeit und Herzblut investierten, um den Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen möglich zu machen, fragen sich seit Wochen: »Soll es das gewesen sein? War alles umsonst?« Denn das parlamentarische System in Deutschland basiert auf Vertrauen: Anders als in anderen Demokratien wird hier der Regierungschef auf Bundes- oder Landesebene nicht direkt vom Volk gewählt. Vielmehr legt der Wähler sein politisches Schicksal in die Hände seines Kandidaten oder seiner Partei, die dann in seinem Interesse im Parlament handeln sollen. Einen Automatismus, daß die stärkste Fraktion auch den Ministerpräsidenten stellt, gibt es dabei nicht. Dies war bislang zwar politische Tradition, auf diese ist freilich heute kein Verlaß mehr – auch das haben die Wahlen in Thüringen gezeigt.

Auch wer sich mit einer Stimme für die CDU bereits als »Protestwähler« wähnte, dürfte sich arglistig getäuscht sehen. Das kann man auch im Hinblick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen nicht oft genug betonen: Wer eine Abkehr von der desaströsen links-grünen Leitlinie in der Politik herbeiführen will, wird bei der CDU nicht fündig werden. Zu konturlos ist die einst bürgerliche Partei inzwischen geworden. Politische Kompromisse sind bei der Koalitionsbildung üblich und oft unumgänglich – die von Mario Voigt in Thüringen zusammengeflickte Allianz allerdings hat mit sinnvollen Kompromissen allerdings nur noch wenig gemein: Neben dem eigenen Machterwerb und -erhalt geht es dabei längst nicht mehr darum, den Bürgerwillen umzusetzen, vielmehr wird lediglich die eigene ideologische Blase bedient. Die etablierte Politik will den links-grün dominierten Leitmedien ebenso gern gefallen wie diese der Politik. Selbst Bodo Ramelow, dem an der Wahlurne ein deutlicher Denkzettel verpasst wurde, gelang es, sich und der Linken ein Stück vom Thüringer Kuchen zu sichern. Von der Presse wird er dafür als »Stabilisator« des Freistaates gefeiert.

»Was kann man tun?«, fragen uns die Wähler, oder aber auch »Warum tut ihr nichts, warum lasst ihr euch das gefallen?« Die Urväter unseres parlamentarischen Systems haben nicht damit gerechnet, dass dieses sich eines Tages selbst aushebeln würde – und dabei formaljuristisch wenig angreifbar bleibt. Das hält die AfD-Fraktion allerdings nicht davon ab, in neuer Stärke fundierte Oppositionsarbeit zu leisten, denn immerhin hat der Wahlausgang uns hierbei neue Spielräume eröffnet. Darüber hinaus gilt es nun abzuwarten, ob Mario Voigts politischer Einheitsbrei nicht bald wieder in seine Einzelteile zerfällt und für uns der Weg frei wird, endlich eine volksfreundliche Politik für Thüringen zu machen.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/ramelow-voigt-verfassung-vorbeiregiert/

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@BjoernHoeckeAfD: »Erhalt der medizinischen Grundversorgung ist bei uns Chefsache!«💪

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Inlandsgeheimdienst in einer Demokratie — das ist eine heikle Angelegenheit. Deswegen ist von der Verfassung her eine besondere Kontrolle vorgesehen. Doch die gibt es in Thüringen seit Jahren faktisch nicht mehr. Eine Parlamentarische Kontrollkommission (PKK), die diesen Namen verdient, kam seit zehn Jahren nicht zustande, weil der Parteienklüngel um die rot-rot-grüne Landesregierung sich beharrlich weigerte, die AfD in dieses Gremium einzubeziehen. Die AfD siegte zwar in der Angelegenheit vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof, doch anstatt die Ausgrenzungspolitik aufzugeben, änderte die rot-rot-grünen Minderheitsregierung mit Hilfe der CDU einfach das Gesetz. Fortan soll das Gremium nicht mehr nach zustehenden Sitzen mit einfacher Mehrheit der Abgeordneten besetzt werden. Nach der neuen Bestimmung bedarf es einer Zweidrittelmehrheit für jeden Kandidaten für die PKK. Erst im August, weniger als einen Monat vor Ende der Legislaturperiode, wurde auf diesem Wege eine neue Kommission gebildet - ohne AfD-Beteiligung. Von den Kartellparteienabgeordneten, die Kommissionsmitglieder wurden, ist nach der Wahl k e i n e r in den Landtag eingezogen! Nochmal, es handelt sich um eine wörtlich »Parlamentarische Kontrollkommission«!

Und nun ist die AfD so stark, daß kein Kandidat ohne unsere Zustimmung gewählt werden kann …

Mit Blick auf die Skandale des Thüringer Verfassungsschutzes drängt sich der Verdacht auf, daß eine Kontrolle praktisch nicht stattgefunden hat. Es könnte sogar sein, daß die Kommission die Machenschaften dieser roten Zombie-Behörde gedeckt hat. Die demokratiegefährdenden Verkrustungen in Thüringen sind enorm.

Wir müssen sie aufbrechen!

Wie dieser Artikel der NZZ aufzeigt, schlägt der Thüringer Verfassungsschutzskandal bereits auch in unseren europäischen Nachbarländern Wellen:

https://www.msn.com/de-de/politik/beh%C3%B6rde/ein-mann-im-kampf-gegen-die-afd-th%C3%BCringens-verfassungsschutzchef-stephan-kramer-sieht-sich-schweren-vorw%C3%BCrfen-ausgesetzt-und-schweigt/ar-AA1vSGy7?ocid=entnewsntp&pc=U531&cvid=2d6c643d184d42ec98c335ed48f0dbe3&ei=10

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Krass. Diese Kika-Produktion mußten vor kurzem die Kinder einer Bekannten an einer bayerischen Schule anschauen. Da der MDR-Thüringen wegen etwaiger Geheimdienstverbindungen sowieso unter Druck steht, ist die Frage berechtigt, warum der in Erfurt angesiedelte Kika auch noch so offenkundig dieselbe dämliche bunte Propaganda produzieren muß wie der sogenannte Verfassungsschutz? Nein, es geht nicht darum, Stereotype zu zerstören. Es geht darum, unsere Traditionen und unsere Kultur der Lächerlichkeit preiszugeben. Ich bin diesen woken Müll so leid. Und ich ahne, daß vom MDR, wenn er weiter dem Zeitgeist hinterherhechelt, schon bald nichts mehr übrig bleiben wird als eine schlechte Erinnerung.

https://youtube.com/watch?v=KiD2iLZZztk&feature=shared

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Friede und Souveränität – ein deutscher Standpunkt

Resolution, verabschiedet auf dem Landesparteitag AfD Thüringen am 14. Dezember 2024

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@BjoernHoeckeAfD »Unhaltbare Zustände beim Verfassungsschutz Thüringen«

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Mario Voigt muß nun mit der umbenannten SED »reden«, weil sein Dreiparteienkonstrukt keine Mehrheit hat. Wer bestimmt aber, wer mit wem reden »darf«?

Der politische Moralismus, mit dem sich die CDU selbst blockiert, ist fremdbestimmt: Er sorgt seit nun einem Jahrzehnt dafür, daß die Grünen (im Bund) und die SPD (in Thüringen) garantiert an jeder Regierung beteiligt sind, egal wie schlecht deren Wahlergebnisse waren. »Die Vorherrschaft einer sozialen Gruppe zeigt sich auf zwei Arten, als Beherrschung und als intellektuelle sowie moralische Führung«, beschrieb Antonio Gramsci seine Strategie der kulturellen Hegemonie. Wer die moralischen Werte definiert und damit die Diskurshoheit in der politischen Debatte behält, festigt seine Machtposition.

Warum erkennt die CDU die Diskurshoheit ihrer politischen Rivalen an? Seit drei Legislaturen macht sich die CDU damit zum Mehrheitsbeschaffer für linke Politik. Es mag der Eitelkeit eines Voigt schmeicheln, wenn er nun auch einmal Ministerpräsident spielen »darf« — aber wenn es so weit kommt, bestimmen die Politik andere.

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Weil er als unabhängiger Richter seinem Gewissen folgte und weil er das Wohl unserer Kinder an die erste Stelle setzte, stellte er sich schützend vor die Bürger. Damit setzte er seine Karriere aufs Spiel und verlor seinen Beruf und alle Pensionsansprüche.
Helfen wir ihm!

https://netzwerkkrista.de/2024/11/26/spendenaufruf-fuer-christian-dettmar/

Im vergangenen Jahr stieg die Zahl an Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (Vergewaltigung, sexuelle Belästigung und Nötigung), an dem Zuwanderer beteiligt waren, um 16,5 % auf insgesamt 8.800. Diese Zahlen weist das BKA in seinem aktuellen »Lagebild zur Kriminalität im Kontext von Zuwanderung 2023« aus.

Statistisch gesehen wäre das übers Jahr verteilt mindestens ein Delikt jede Stunde. Die meisten Tatverdächtigen kamen aus Syrien, Afghanistan und Irak — es sind also fast immer Menschen, die als »Flüchtlinge« in unser Land gekommen sind.

Die Behörden kapitulieren: Sie können die Straftaten bestenfalls dokumentieren, aber nicht mehr wirksam bekämpfen. Die Gerichte sind völlig überlastet. Sie, mitsamt ihren weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften, werden nun auch noch zunehmend von der Regierung angehalten, bevorzugt Bürger zu verfolgen, die im Internet auf diese Mißstände hinweisen.

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Die gestrige Medienberichterstattung über meine politische Zukunft und meine Beweggründe war spekulativ und zum Teil falsch. Ich möchte heute Klarheit in die Sache bringen:
Ich habe soeben meiner Fraktion mitgeteilt, daß ich nicht in den Bundestag wechseln werde.

Einerseits weiß ich, daß im Bundestag jeder gebraucht wird, der einen deutschen Standpunkt vertritt. Um ein Beispiel zu nennen: Notwendig ist jede Stimme, die sich gegen die Kriegshetze stellt und sich für eine schnelle Beendigung des Ukraine-Krieges, für die Souveränität Deutschlands und für eine europäische Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung Rußlands einsetzt.
Andererseits haben die Thüringer die AfD erstmals in einer Parlamentswahl zur mit Abstand stärksten Kraft gemacht. Die Kartellparteien haben nun – getrieben durch Machtinteressen und das Ziel, den Wahlgewinner zu blockieren – ein AfD-Verhinderungsbündnis geschmiedet. Das macht viele Thüringer fassungslos. Immer mehr von ihnen fragen sich, ob sie noch in einer Demokratie leben. In einer solchen Situation hätte mein Gang nach Berlin so aufgefaßt werden können, als hielte ich die Lage im Freistaat für hoffnungslos.
Das Gegenteil ist der Fall: Die AfD Thüringen hat sich eine exzellente Ausgangsbasis erarbeitet. Sie wird die inneren Widersprüche dieser neuerlichen linken Koalition durch profilierte Oppositionsarbeit aufzeigen und immer wieder deutlich machen, daß es kein Weiterso geben kann. Sie wird die unüberhörbare Stimme der Ehrlichen, Anständigen und Fleißigen sein. Und sie wird darüber hinaus mit aller Kraft für den Frieden, die Freiheit und unsere Identität streiten.

Ich mache meine politische Arbeit für Deutschland und Thüringen aus Thüringen heraus, weil ich Thüringen liebe und genau hier meinen Weg für die Menschen und meine Partei weiter gehen will!

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Erst einmal herzlichen Glückwunsch lieber Kollege Mario Kunasek zum historischen Wahlsieg!
Es kommt nicht oft vor, daß ich Landtagswahlen in Nachbarländern kommentiere — aber diese werden in föderalen Staaten in Wendezeiten immer wichtiger. Der Erdrutsch-Sieg in der Steiermark ist eine wichtige Wegmarke. Wir können wieder viel von unserer Schwesterpartei in Österreich lernen: Unter der Führung von Herbert Kickl treibt die FPÖ die Kartellparteien regelrecht vor sich her. Die Situation nach der Nationalratswahl erinnert ein bißchen an Thüringen: Auch hier gewannen die Freiheitlichen klar die Wahl, aber man versucht durch eine Beutegemeinschaft der Verlierer den Wahlsieger von der Macht fernzuhalten. Dort ist es ein Bündnis aus ÖVP, SPÖ und den Neos. Es zeigt sich nun, daß es sich bitter rächt, den Wählerwillen zu ignorieren: In der Steiermark fand heute die erste Landtagswahl nach dem Schmierentheater in Wien statt. Das Ergebnis dürfte in der Hauptstadt Schockwellen auslösen: Die bisherigen Regierungsparteien verloren zusammen über 10 Prozent, die FPÖ verdoppelte ihr Ergebnis und fährt fast 35 Prozent ein. Damit ist die Steiermark das zweite Bundesland überhaupt, in dem die Blauen stärkste Kraft geworden sind. Nicht durch Anbiederung, sondern durch klare Kante. Der Kickl-Kurs zahlt sich aus!

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Kartellpolitiker und Journalisten freuen sich: Thüringen hat eine »Brombeerkoalition«! Das vorgestellte »Koalitionspapier« besteht vor allem aus Plattitüden, die über die innere Zerrissenheit hinwegtäuschen sollen; insofern wäre der Begriff "Phrasenkoalition" der bessere. Jenseits der Worthülsen hat das ganze Projekt einen Haken: Obwohl gleich drei Parteien involviert sind, fehlt diesem Karriere-Zweckbündnis die Mehrheit. In dem vorgestellten Papier gibt es durchaus einige Punkte, die wir guten Gewissens unterstützen würden, denn die »CDU-Handschrift« bezieht sich vor allem auf Lösungen, die die AfD schon lange fordert. Aber unsere Stimmen will Mario Voigt nicht und so bleibt ihm nur, bei den Linken um fehlende Stimmen zu werben. Das dürfte gerade bei der Bildung und der Asylpolitik nahezu unmöglich werden — hier rumort es ja schon im eigenen Notstandskabinett.

Schauen wir also mal, was von den großen Ankündigungen bleibt. In der Realität wird es eher eine Himbeer-Koalition werden: Rot-Rot-Rot mit einem grinsenden Mario.

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Deutschland ist ein besetztes Land und wird so behandelt! Zu wenige Deutsche wissen von Überflugrechten, der Existenz einer unter Waffen stehenden und in Deutschland operierenden US-Geheimdienstarmee, den rechtlich abgesicherten Eingriffmöglichkeiten der USA in das Post- und Fernmeldegeheimnis oder der Überleitung von Besatzungsrecht im 2+4-Vertrag, der eben kein Friedensvertrag ist. Man kann nur hoffen, daß die durch US-Präsident Biden eskalierte Kriegsgefahr und ungesühnte Mordfälle die sedierten Deutschen noch aufwecken. Zum Mordfall: Ein Deutscher wird auf einer Kirmes in Rheinland-Pfalz von einem US-Soldaten mit Messerstichen getötet. Der Mörder legt vor einem US-Militärgericht ein umfassendes Geständnis ab und wird freigesprochen!
Die Bundesregierung schweigt.
Als ich die Bundespressekonferenz sah, mußte ich an Scholz denken, wie er grinsend neben dem US-Präsidenten Biden stand, als jener ausführte, wie er mit Nord Stream 2 umzugehen gedenke...
Ich kann nicht unterwürfig leben – Sie etwa?

Innenministerin Faeser stellt zwei Strafanträge gegen DK-Chefredakteur David Bendels — Amtsgericht Bamberg erlässt Strafbefehle 480 (!) Tagessätze:

„Diese Strafbefehle sind absurd und nicht nachvollziehbar. Der Deutschland-Kurier und ich persönlich werden gegen diese Willkürakte mit allen juristischen Mitteln vorgehen.“

David Bendels
Herausgeber und Chefredakteur

Der Bundesgerichtshof bestätigt das Urteil gegen den Thüringer Freiheitsrichter Dettmar, der den Mut hatte, sich zum Schutz der Kinder gegen eine übergriffige Regierung zu stellen. Rechtspositivistisch mag das Urteil vielleicht für Juristen nachvollziehbar sein, aber ist es noch verhältnismäßig?

Es ist offensichtlich, daß an dem Familienrichter Christian Dettmar ein Exempel statuiert werden sollte. Hier wurde die bürgerliche Existenz eines unbequemen, da unabhängigen Richter vernichtet. Er verliert seine Pension und seinen Beruf darf er nicht mehr ausüben. Eine Katastrophe am Ende eines Arbeitslebens. Aktive Richter werden künftig vorsichtiger sein, wenn Unrecht bei der Exekutive erkennbar wird — und das ist für einen demokratischen Rechtsstaat, der auf Gewaltenteilung setzt, fatal.

Das geschieht zu einem Zeitpunkt, in dem mit der Veröffentlichung der RKI-Protokolle klar wurde, daß Dettmar in der Sache genau das Richtige getan hat, nämlich das, was von wirklich unabhängigen Richtern in einer Demokratie erwartet wird. Die Maskenpflicht für Kinder war unnötig und schädlich, das war dem RKI bekannt und es warnte intern genau davor. Diese Maßnahmen wurden von der Politik durchgesetzt und es wäre eigentlich an der Justiz gewesen, die Grundrechte der Bürger zu schützen. Christian Dettmar tat — mit seinen Möglichkeiten — genau das. Die Schwächen in der Gewaltenteilung hat das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz stark beschädigt und das BGH hätte die Möglichkeit gehabt, genau das zu korrigieren und mögliche Formfehler Dettmars vor diesem Hintergrund verhältnismäßiger zu bewerten.
Stattdessen findet sich im Urteil die verstörende Einordnung, daß der »Freistaat Thüringen« der Geschädigte gewesen sein soll. In dieser Vorstellung wird der Staat zum Selbstzweck — oder sollten wir nicht besser sagen: Der Autoritätsverlust einer fragwürdigen Regierung tritt hinter das tatsächliche Kindeswohl zurück.

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+++WIR HELFEN+++

Die Familie Niehoff wurde am 12. November frühmorgens, kurz nach sechs Uhr, unsanft aus dem Schlaf gerissen. Der Grund: Eine Hausdurchsuchung im Rahmen eines Aktionstags gegen „Hasspostings im Netz“.

Stefan Niehoffs „Vergehen“ bestand darin, auf X ein Meme geteilt zu haben, in dem Vizekanzler Robert Habeck satirisch als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde.

Wir möchten der Familie finanziell unter die Arme greifen und ein wenig Geld sammeln. Ziel ist es, ihnen ein Polster für mögliche zukünftige Rechtsstreitigkeiten zu schaffen. Zudem wünschen wir uns, dass die Familie sich einen kleinen Urlaub gönnen kann, um sich von den belastenden Erlebnissen und dem medialen Trubel zu erholen.

Diese Aktion haben wir nach Rücksprache mit der Familie Niehoff getroffen. Jeder gespendete Cent geht an sie.

Spenden per Überweisung:
JUNGE FREIHEIT
IBAN: DE93 1001 0010 0262 7291 01
BIC: PBNKDEFFXXX
VERWENDUNGSZWECK: Niehoff

Daß man wegen so etwas eine Hausdurchsuchung riskiert — den Einbruch des Staates in seinen privatesten Lebensbereich, die Beschlagnahme von Computer und Handy – das wäre vor wenigen Jahren noch völlig undenkbar gewesen. Es geht um Einschüchterung.

Veranlaßt von einer Regierung, die Grundrechte als Schutzrechte gegen einen übergriffigen Staat immer weiter einschränkt und das Grundgesetz als Fundament einer Wertetyrannei gegen Andersmeinende mißbraucht, genehmigt von obrigkeitshörigen Richtern, ausgeführt von Beamten, die selbst angesichts solcher offensichtlicher Rechtsverstöße trotzdem nicht wagen zu remonstrieren — aus Furcht vor einem Beförderungsstop oder gar der Entfernung aus dem Staatsdienst.

Es gibt keine durch Wahl legitimierte Repressionsfreiheit der Regierung, auch wenn vor allem Grüne und Sozialdemokraten — also die künftigen Koalitionspartner der Merz-CDU — die Demokratie so auslegen. Die Verfolgung Unschuldiger wird nach dem Strafgesetzbuch (§ 344 StGB) mit Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren geahndet - darauf habe ich schon im Kontext der politischen Prozesse gegen mich hingewiesen. Eine umfassende Aufarbeitung des juristischen Bürgerkrieges, den das Establishment gegen die Opposition führt, muß erfolgen, wenn dieser Staat sich nicht selbst delegitimieren will.

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Das ist ein albernes Bild, ich weiß — aber an wen muß der Betrachter nun unweigerlich denken, wenn er es sieht? In seiner ganzen Infantilität ist dieses Emoji geeignet, symbolhaft für den politischen Zustand unseres Landes zu stehen. Und damit ist nicht die Diskussionskultur in den Sozialen Medien gemeint.

Können Sie noch zuhören, auch länger als eine Tiktokvideolänge, können Sie sich noch konzentrieren - vielleicht auch eine knappe Stunde? Oder sind Sie schon Teil der westlichen 'Vulgärdekadenz', mit ihren jeden Tag zu beobachtenden individuellen und gesellschaftlichen Niedergangsphänomenen?
Friedrich Pohlmann stellt indirekt die Frage, wie viel Wasser die westlichen Gesellschaften noch unter dem Kiel haben. Er lotet luzide und mutig die Untiefen aus, die unseren finalen Schiffbruch bedeuten können, wenn wir keinen grundsätzlichen Kurswechsel vornehmen. Hat die aggressive Abwertung des Eigenen bereits irreversible Schäden angerichtet und ist der Wunsch nach kultureller Selbstauslöschung übermächtig? Nehmen Sie sich die Zeit und hören Sie zu!

https://www.youtube.com/watch?v=dP_Tm6iaaEw

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Volkstrauertag 2025

Mitglieder des AfD-Kreisverbands Eichsfeld haben heute traditionsgemäß am zentralen Denkmal im Stadtpark in Heilbad Heiligenstadt den Toten aller Völker der beiden Weltkriege gedacht und einen Kranz niedergelegt. In seiner Rede wies unser Kreisvorsitzender Björn Höcke darauf hin, daß die ganze Welt die Verbrechen der Deutschen kennt, aber kaum einer die Verbrechen, die an Deutschen begangen wurden. Zum Kriegsende und danach wurden oft Zivilisten Opfer von Gewalttaten.14 Millionen Deutsche vertrieben die Sieger, etwa 2,5 Millionen starben dabei. Unzählige deutsche Frauen und Mädchen wurden vergewaltigt. Der russische Nobelpreisträger Alexander Solschenizyn hat den Geschändeten ein literarisches Denkmal gesetzt. Als Offizier der Roten Armee war er Augenzeuge und erlebte selbst das Wüten vieler seiner Kameraden. Er dichtete in „Ostpreußische Nächte“:

Noch kein Brand, doch wüst, geplündert.
Durch die Wand gedämpft – ein Stöhnen:
Lebend finde ich noch die Mutter.
Waren’s viel auf der Matratze?
Kompanie? Ein Zug? Was macht es!
Tochter – Kind noch, gleich getötet.
Alles schlicht nach der Parole:
NICHTS VERGESSEN! NICHTS VERZEIH’N!
BLUT FÜR BLUT! – und Zahn für Zahn.
Wer noch Jungfrau, wird zum Weibe,
und die Weiber – Leichen bald.
Schon vernebelt, Augen blutig,
bittet: »Töte mich, Soldat!
Sieht nicht der getrübte Blick?
Ich gehör doch auch zu jenen!

Weil Björn Höcke vor Kurzem im böhmischen Mittelgebirge wandern war, erinnerte er besonders an das Schicksal der Sudetendeutschen, etwa an den Todesmarsch von Brünn und das Progrom von Aussig. Und er berichtete davon, daß gerade viele junge Tschechen ein großes Interesse hätten, die „ganze Geschichte“ zu erfahren. Heute reichten sich Tschechen und Deutsche über die Gräber die Hände zur Versöhnung.

Nach den Erfahrungen des 20 Jahrhunderts sagen wir: Nie wieder Krieg! Und wir stellen uns als AfDler all‘ jenen entgegen, die als Kriegstreiber oder Kriegsgewinnler unser Land in neue Kriege führen wollen. Die Toten der beiden Weltkriege, sie mögen ruhen in Frieden!

Folgt uns: @AfDEichsfeld

@BjoernHoeckeAfD: »Landeshaushaltsplan 2025«

AfD-Fraktion Thüringen💙🇩🇪

Der Haushaltsentwurf der geschäftsführenden Landesregierung ist durchsetzt mit Ideologieprojekten. Vernunft und Augenmaß mit dem Umgang von Steuergeldern im Sinne der Thüringer sucht man hier vergebens. Björn Höcke findet dazu klare Worte.

AfD-Fraktion Thüringen💙🇩🇪

Friedrich Merz will keine Rückabwicklung der Ampel-Politik — das hat er nun hinlänglich zum Ausdruck gebracht. Merz will an die Macht. Dazu will er Rot oder Grün — aber keinen Politikwechsel.
Und er will Krieg.

Die guten Umfragewerte verdankt die Union allein der Verwüstung, die die Ampel-Regierung hinterlassen hat und dem Spiel der Medien, die die CDU als "Opposition" darstellen. Wir dürfen aber nicht vergessen, daß es die CDU war, die die maßgeblichen Weichen für den deutschen Niedergang stellte: bei der Masseneinwanderung genauso wie bei der dilettantischen »Energiewende«. Merz wird die politische Hypothek von Merkel nicht überwinden — er wird ihr Werk vollenden.

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Johann Guntermann (31), der Chef der linksterroristischen »Hammerbande«, wurde nach vier Jahren des Untertauchens nun endlich in einem Regionalzug nach Weimar gefaßt [1]. Zwar gilt Leipzig mit seinem Szene-Stadtteil Connewitz als »Hauptquartier« der Terrorgruppe, allerdings zog sich ihre Spur der Gewalt auch durch Thüringen. Als selbsternannte Kämpfer »gegen Faschismus« übten die Mitglieder der Bande gnadenlose Selbstjustiz gegen jeden aus, den sie der rechten Szene zurechneten. Der Hammer, der bei ihren Taten häufig zum Einsatz kam, gab ihnen in den Medien ihren prägnanten Namen. Im April 2022 prügelten sie die Verkäuferin eines »Thor Steinar«-Geschäfts in Erfurt ins Krankenhaus. Diese Tat ist typisch für ihre Vorgehensweise: Während die berüchtigte RAF Prominente angriff und deshalb viel mediale Aufmerksamkeit erfuhr, vergriff sich die »Hammerbande« vorwiegend an Menschen, von denen sie keine Gegenwehr zu erwarten hatten. In ihrem »Stammbezirk« Leipzig-Connewitz etwa gingen sie auf einen Kanalarbeiter los, den sie bezichtigten, die Mütze einer »rechten Marke« zu tragen. Das reichte den Tätern als Begründung aus, dem Mann schwerste Verletzungen zuzufügen.

»Niemand kann sich im Untergrund sicher fühlen«, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser triumphierend nach der Verhaftung Guntermanns [2]. Es ist eine Worthülse, denn gerade der auch durch ihre Politik geförderte milde Blick auf linke Straftaten machte es erst möglich, daß Linksterroristen wie Guntermann sich auf ein breit angelegtes Netzwerk von Unterstützern verlassen können, das ihnen vor der Justiz Schutz bietet. Seiner Verlobten Lina Engel, die neben ihm als Kopf der Bande gilt, wurden durch Richter Hans Schlüter-Staats in ihrem eigenen Prozeß »ehrenwerte Motive« bescheinigt, auch wenn das Gericht durchaus die Brutalität ihrer Taten in die Strafzumessung einfließen ließ. Dennoch wurde Engel trotz einer Verurteilung zu fünf Jahren Haft gegen geringe Auflagen auf freien Fuß gesetzt - auch auf medialen Druck hin. Linke Zeitschriften wie die »TAZ« bemühten ebenfalls den »Kampf gegen rechts«, um die Taten der Terroristen zu verharmlosen und sie in der Nähe der vielbeschworenen »Zivilcourage« zu verorten. Die Botschaft dabei: Bei der Bekämpfung des »Faschismus« ist sogar die in Deutschland aus guten Gründen verpönte Selbstjustiz kein Tabu mehr. Der politische Gegner wird für vogelfrei erklärt. [3]

Jung, links, radikal: Auch in Thüringen werden sogenannte »zivilgesellschaftliche Projekte« für Jugendliche und junge Erwachsene mit viel Steuergeld gefördert, in denen sie das ideologische Rüstzeug für eine spätere »Karriere« in der terroristischen Szene erhalten. Bereits 2021 berichtete ich an dieser Stelle von einer Serie von Brandanschlägen im Freistaat, die als »rechts« zugeordnete Immobilien zum Ziel hatten. Die Szene gedeiht prächtig, da der sogenannte Thüringer Verfassungsschutz unter der Leitung von Stephan Kramer hier offenbar keinen erhöhten Handlungsbedarf sieht. Auch die Bemühungen der AfD-Fraktion, den Ausschuß für politischen Extremismus für das Problem zu sensibilisieren, werden von den Altparteien regelmäßig blockiert.

Es gibt Hinweise darauf, daß der Linksextremismus wie einst die RAF wieder internationale Netzwerke aufbaut. Thomas Jacobs, ebenfalls ein Mitstreiter von Guntermann und Engel, ließ sich wohl in Syrien zum Scharfschützen ausbilden. Die RAF kooperierte damals mit der PLO. Linksextremismus ist also keineswegs ein »überschätztes Problem«, wie es uns Nancy Faeser – die selbst Kontakte zur Antifa unterhält – zu Beginn ihrer Amtszeit glauben lassen wollte. Vielmehr bündelt er seine Kräfte und wird zur weltweiten Gefahr. Wer hier wegschaut, macht sich zum Steigbügelhalter eines brutalen Faustrechts auf unseren Straßen.

[1] https://www.freilich-magazin.com/gesellschaft/linksextremismus-kopf-der-hammerbande-johann-guntermann-festgenommen
[2] https://www.bild.de/news/inland/linksextremismus-chef-der-hammerbande-guntermann-zum-bgh-gebracht-672f06d7048fa103a43c45bb?t_ref=https%3A%2F%2Fkraut-zone.de%2F
[3] https://kraut-zone.de/verhaftet-verurteilt-freigelassen-der-fall-lina-engel/

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Wir Thüringer kennen das ja bereits von dem Verfassungsschutz-Chef Kramer, der als Parteigänger der SPD für eben diese in den Bundestag wollte. Nun gibt der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz bekannt, daß er in Wuppertal auf dem Ticket der CDU für den Bundestag kandidieren will.

Mit der Neutralitätspflicht hatte es der Behördenleiter von Anfang an nicht so, wie sein Umgang mit der Parteikonkurrenz von der AfD zeigt. Aber inzwischen gibt er sich nicht einmal mehr Mühe, seiner Amtsführung wenigstens noch einen Anschein von Seriosität zu geben. Das hat man nicht mehr nötig: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert …

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Am Wochenende war ich in der Böhmischen Schweiz und genoß eine bezaubernde Mittelgebirgslandschaft mit einzigartigem Gepräge. Besonders angenehm war, daß keine Windindustrieanlage meinen Blick verstellte, es sei denn ich schaute noch Norden, wo auf dem Kamm des Erzgebirges, an der Grenze Buntlands, die Mahnmale der neuen deutschen Weltrettungsphantasie drohend in den Himmel ragen. Der gestrige Rückweg hatte – mit einer kurzen sonnigen Unterbrechung in der Umgebung von Altenberg – zwei ständige Begleiter, nämlich den Nebel und das „Rückgrat der Energiewende“ (Kartellparteiendiktion), zahllose Windradungetüme, die völlig regungslos ihre sinnfreie Häßlichkeit zeigten…

»Sonne und Wind sind nicht weg, sie sind nur woanders!«, kommentierte ein Leser den jüngsten Beitrag des »Deutschland-Kuriers« zur Lage der Energieversorgung in Deutschland in Anspielung auf ein berühmtes Habeck-Zitat. Damals ging es um die Pleitewelle kleiner Bäckereien aufgrund enorm gestiegener Energiepreise. Jetzt spitzt sich die Lage sowohl für Privathaushalte als auch für den Mittelstand wieder zu. Nicht überraschend in dieser Jahreszeit tritt derzeit die sogenannte »Dunkelflaute« ein. Das trübe Novemberwetter setzt bundesweit Solaranlagen außer Gefecht, und die vorherrschende Flaute bringt auch die Produktion von Strom aus Windindustrieanlagen zum Erliegen - da nutzt es auch nichts, unsere Natur mit dem Bau noch größerer und zahlreicherer zu verschandeln: Ohne entsprechende Speichermöglichkeiten – deren Entwicklung für den Bedarf der Industrie oder großer Ortschaften noch in weiter Ferne liegt – bleibt die Produktion der sogenannten »erneuerbaren Energien« ein Glücksspiel. Zu viel produzierter Strom muß zu Schleuderpreisen ins europäische Netz eingespeist werden – teilweise muß Deutschland sogar dafür bezahlen, seinen Strom loszuwerden. Im Moment hingegen vermeldet die Bundesnetzagentur teure Importe, um den Energiebedarf zu decken. An der europäischen Strombörse »EEX« explodierten in den letzten Tagen die Preise, weil die lokalen deutschen Stromversorger gezwungen waren, kurzfristige Zukäufe zu tätigen.

Schon in der Ära Merkel warnten Experten vor der Abkehr von einem sinnvollen »Energie-Mix«, in dem klassischen Erzeuger wie Kohle- und Kernkraftwerke eine stabile Basis der deutschen Versorgung gewährleisten sollten. Doch die CDU nutzte 2011 den durch ein starkes Erdbeben verursachten Unfall im japanischen Kernkraftwerk Fukushima Daiichi als propagandistische Grundlage für den Atomausstieg, um am grünen Wählerrand zu fischen. Die Ampelkoalition vollendete ihr Werk, selbst modernste Kohlekraftwerke wurden vom Netz genommen. Den Weiterbetrieb der noch verbliebenen Kernkraftwerke als »Reserve« für die durch die Russland-Sanktionen verschärfte Energiekrise wußte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck durch ein Gutachten aus dem eigenen Hause zu verhindern. Zu Beginn dieses Jahres stellte sich heraus: Es waren für dieses Gutachten nur Experten angehört worden, die auf der Linie des Ministers lagen. Das Verwaltungsgericht Berlin verfügte daher im Februar, dass Habecks Ministerium das Gutachten öffentlich zugänglich machen müsse [1].

Auch das Bundesverfassungsgericht mußte sich mit der Preisentwicklung am Strommarkt bereits befassen. Denn die Erzeuger der »Erneuerbaren« haben sich vorsorglich gegen »Dunkelflauten« abgesichert. Ob sie nun liefern können oder nicht, gemäß Vertrag erhalten sie dennoch ihr Geld. Das sind weitere Kosten, die sich in Folge der Energiewende zwar nicht direkt auf die Stromrechnung der Endkunden auswirken, von diesen aber über ihre Steuern bezahlt werden müssen. Flatterstrom durch unregelmäßige Netzeinspeisung, nicht verkaufbare Überschüsse oder eben totaler Stillstand: Die deutsche Energiewende endet sowohl für die Wirtschaft als auch für private Haushalte in einem totalen Desaster. Während große Industrienationen wie China oder die USA groß angelegt in die Forschung an sicherer und abfallarmer Kernenergie investieren, hofft Deutschland seinen Energiebedarf durch Ideologie decken zu können.

Nach dem Zerbrechen der Ampelkoalition stehen nun zwar Neuwahlen an, aber auch unter einer Regierung Merz wäre kein Hinterfragen der Klima-Propaganda oder eine Abkehr von Deutschlands Energie-Irrweg zu erwarten. Während die Welt über unsere Strom-Ideologie den Kopf schüttelt, arbeiten die Kartellparteien daran, die Deindustrialisierung unseres Landes mit aller Macht voranzutreiben.

[1] https://www.focus.de/finanzen/news/gerichtsentscheid-mit-folgen-urteil-gegen-habeck-rechtskraeftig-er-muss-geheime-atomkraft-akten-offenlegen_id_259835212.html

https://www.youtube.com/channel/UCiTKi7Ahf3E2yMGpmIxSvgw/community?lb=UgkxVp3wEj19mn9cyipjcyKlA7L39uNWFuie

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Dieses Büchlein ist eine Fundgrube. Es ist wie bereits angedeutet »flott geschrieben«, von einem Autor, der nicht nur gebildet ist, sondern auch politisch den Durchblick hat und daher immer wieder gekonnt »gegen den Strich« bürstet. Besonders gut hat mir sein wiederholt durchscheinendes ganzheitliches Denken gefallen.

Im Schlußwort betont er, daß die Deutschen sich wieder auf sich selbst besinnen müssen, was trotz ihrer beschriebenen zurückliegenden »materiellen Großtaten« im 21. Jahrhundert in einer Welt, die an ihre Grenzen kommt, auch die Überwindung des rein materialistischen Denken bedeutet. Tobias Mindner appelliert: »Unsere Stärken liegen seit eh und je im Ganzheitlichen und Geistigen. Wir sind gut beraten, uns auf die Stärke als Dichter und Denker - auch als Sichter und Lenker - zu besinnen. Wir sollten die Welt befrieden und höherer Ordnung zu ihrem Recht verhelfen.«

Meine Empfehlung: Bestellen Sie direkt mehrere Exemplare und verteilen sie diese an die junge Generation in dem Wissen, daß solche Abhandlungen in »normalen Zeiten« und »normalen Ländern» wohl zur Pflichtlektüre in den Schulen gehören würden.

Das Buch wird als Eckartschrift 258 von der Österreichischen Landsmannschaft herausgegeben. Bestellungen sind unter www.oelm.at  möglich.

Deutsche Erfindungen und Spitzenleistungen – Warum alle bei uns spionieren

»Der deutsche Genius« (Peter Watson) bescherte unserem im Weltmaßstab relativ kleinen Land und Volk über hundert Jahre eine Spitzenposition in Forschung und Entwicklung. Nach dem Zweiten Weltkrieg konnten sich die Sieger über die Aneignung von 70.000 deutschen Patenten freuen – die meisten gingen in die USA. Tobias Mindner erklärt diese unvergleichliche Produktivität zuvörderst mit der deutschen Sprache als Betriebssystem unseres Denkens. So sei die Stärke des Deutschen, daß die Lautung der Schreibung folgt – das führe nicht nur zu weniger Lese-Rechtschreibschwächen als beispielsweise unter Englisch- und Französischsprechern, sondern vermutlich auch zu einem geradsinnigen Denken. Zudem sei die deutsche Sprache derart üppig und vielgestaltig, daß man beinahe von einem unendlichen Wortschatz reden könne, was vor allem mit der Möglichkeit der beliebigen Wortzusammensetzungen zu tun hat. Ein Beispiel gefällig? »(…) wenn in Brandschutzbehörden-Regelwerkfassungen eine Hochhaus-Anleiterungsverhinderung erbeten wird, mag das holprig klingen ist aber hochpräzise und unmissverständlich«, so führt Mindner mit einem Augenzwinkern aus. Dem kann ich hier nicht widersprechen und darf in diesem Zusammenhang ergänzen, daß der Autor, der mehrere Jahre Vorstandsmitglied und Pressesprecher des »Vereins Deutsche Sprache« war, durchaus als Sprachvirtuose eingeordnet werden darf. An vielen Stellen bringt er auf den 110 Seiten des Büchleins humoristische Einlagen unter, setzt griffige Bilder und verdichtet komplexe Sachverhalte gekonnt. Letzteres hat sicher damit zu tun, daß der gelernte Elektriker, studierte Journalist und Psychologe, Schauspieler, Künstler, Erfinder und Betreiber einer Medienagentur ein wahrer »deutscher Tausendsassa« mit umfassender Allgemeinbildung ist. In sieben Kapiteln führt er aus, wie deutscher Geist im Bereich Geographie, Mathematik, Medizin, Bergbau, Medien und Elektrik zum Nutzen der Menschheit Wissen erschloß und Materie formte. Vieles war mir bekannt, vieles aber auch neu: Wenn man die Lektüre abgeschlossen hat, wird man erneut gerne bestätigen, daß wir Zwerge auf den Schultern von Riesen sitzend sind!

Was für eine Intelligenz, Bildung, Leidenschaft und was für ein Wissensdrang springt uns hier im Tun unserer großen Vorfahren an:
Wußten Sie, daß Alexander von Humboldt schon vor über 220 Jahren mit seinen Begleitern den höchsten Berg Ecuadors, den über 6000 Meter hohen Chimborazo bestieg – und zwar ohne Funktionskleidung und Bergstiefel? Er war wegen der zu den Polen hin abgeplatteten Erdkugel und der Nähe zum Äquator sogar zwei Kilometer weiter vom Erdmittelpunkt entfernt als ein Reinhold Messner bei seiner Mont-Everest-Besteigung!

Wußten Sie, daß Morphin, LSD, Amphetamin und Ecstacy im deutschen Sprachraum entdeckt worden sind? Der normale Gegenwartsdeutsche kennt sie nur noch als »Droge«, eigentlich jedoch waren sie als Heilmittel geplant. Hierzu führt der Autor gegenwartskritisch aus: »Man kann nicht ohne triftige Indizien annehmen, dass die psychedelischen Mittelchen zu gut, nämlich wirklich geheilt hätten, in die Mitte gebracht (in der Homöopathie verwendeter Ausdruck für Heilen, B.H.) – im Sinne jener Pharmaindustrie, die lieber mit andauernder Symptomunterdrückung ihre Beutel füllt.« Amphetamine wurden als »Pervitin« im zweiten Weltkrieg mißbraucht, um junge Männer willig an die Front zu schicken. Morphin hingegen – mit der nötigen Vorsicht eingesetzt – hilft noch heute bei der Remobilisierung frisch Operierter.

Wußten Sie, daß der erste Ölbohrturm in der Mitte des 19. Jahrhunderts nicht in Texas oder Saudi-Arabien, sondern in der Lüneburger Heide stand und daß heute in Wietze das Deutschen Erdölmuseum einen interessanten Besuch verspricht?
Wußten Sie, daß DIN nicht für »Deutsche Industrienorm« steht, sondern für »Deutsches Institut für Normierung« oder was ESBIT ausformuliert ergibt? Richtig: Erich Schumms Brennstoff in Tablettenform!

Vor 35 Jahren fiel nach Jahrzehnten der deutschen Teilung endlich die Mauer – eine Mauer, die Familien und sogar ganze Dörfer auseinandergerissen hatte. Die SED-Diktatur mit ihrer Mißwirtschaft und rigorosen Zensur jeglicher unerwünschten Meinung fand endlich ein Ende, eine Diktatur, die hohe Stacheldrahtzäune errichten mußte, damit ihr die Menschen nicht in Scharen davonliefen. Der Mauerfall berechtigte zu den schönsten Hoffnungen: Aufwärts gehen sollte es mit Wirtschaft und damit Wohlstand. Und Freiheit sollte es geben! Freiheit, nicht nur in Länder zu reisen, die vorher unerreichbar schienen, sondern vor allem Meinungsfreiheit, um denken, schreiben und sagen zu können, wonach einem der Sinn steht. In Politik und Gesellschaft.

Heute schauen wir nachdenklich auf diese Zeit der Euphorie zurück und sehen statt einer physischen Mauer eine politische Brandmauer, die es unmöglich macht, gemeinsam mit anderen Parteien – welche zumindest in Teilen ihres Programms mit dem unseren übereinstimmen – am Wohl unseres Landes zu arbeiten. Wir sehen eine mediale Landschaft, die sich freiwillig »gleichgeschaltet« hat, ohne dafür eine Anleitung von oben zu benötigen. An unseren Universitäten findet faktisch eine Zensur nicht genehmer Lehren statt. Man beschäftigt sich mit »Postkolonialismus«, gleichzeitig herrscht in einigen Teilen des Establishments die Meinung vor, man müsse den Osten zu politischem »Wohlverhalten erziehen«. Ein Blick vor die eigene Haustür tut hier not.

Doch es gibt Hoffnung: Die Landtagswahlen vor allem in Thüringen haben gezeigt, daß die Bürger sich nicht zensieren lassen und die politische Wende wollen. Der »Sozialismus 2.0« hat hier ausgedient. Und die Bürger hoffen nun auf den Fall der »Brandmauer in den Köpfen« - damit sich erfüllen kann, worauf sie vor 35 Jahren schon gehofft haben: Ein Leben in Freiheit und ohne Zukunftsangst.

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Warum noch auf Neuwahlen warten? — Die schlimmsten Katastrophen der Ampel-Regentschaft können wir JETZT rückgängig machen! Die Mehrheiten für eine Abkehr vom Energie-Chaos, für Grenzschließungen und gegen Gender-Gaga sind theoretisch im jetzigen Bundestag vorhanden. Wenn es Friedrich Merz ernst meinte, könnte sofort gehandelt werden, um Schlimmeres zu verhindern. Denn jeden Tag gehen wichtige Unternehmen in die Indolvenz, jeden Tag gibt es Opfer von importierter Gewalt. Schluß damit, sofort. Weg mit der »Brandmauer« und die Bahn frei für eine vernunftorientierte bürgerliche Politik!

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https://sezession.de/69756/us-wahl-und-schussverletzung-jacke-und-hemd

Es dürfte einer der extremsten Wahlkämpfe gewesen sein, die wir in der modernen Welt erlebt haben. Was haben sie alles versucht, um Donald Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus zu verhindern! Eine nicht enden wollende Serie von Gerichtsprozessen wurde losgetreten, man wollte sogar mit konstruierten Vorwürfen seine Wählbarkeit aberkennen, doch es half alles nichts: Zu offensichtlich war die politische Motivation hinter den Anschuldigungen. Im Dauerfeuer hat der politisch-mediale Komplex mit Dreck nach Donald Trump geworfen, in der Hoffnung, daß irgendetwas davon schon hängen bleibt. Es blieb nicht ohne Folgen, daß er in der medialen Zerrberichterstattung entmenschlicht und zum ultimativen Feind erklärt wurde – das rief Attentäter auf den Plan, aber wie durch ein Wunder überstand er die Mordversuche.

Wie übrigens weiland Theodore »Teddy« Roosevelt: Auch er überlebte ein Attentat auf der offenen Bühne und hielt davon ungerührt noch seine Rede; auch er legte sich in der zweiten Amtszeit mit den Mächtigen seiner Zeit an und polarisierte in der eigenen Partei. Daß Trump seine zweite Amtszeit dazu nutzen wird, um noch einmal ordentlich aufzuräumen, verspricht schon sein »Schattenkabinett« mit dem er in den Wahlkampf gezogen ist. Dabei rekrutierte er Mitstreiter weit über die eigenen Parteigrenzen hinweg: Mit Robert F. Kennedy Jr. hat er sich den richtigen ausgesucht, um die Corona-Politik aufzuarbeiten, Tulsi Gabbard steht für eine Abkehr vom globalen militärischen Interventionismus. Die größte Überraschung dürfte Elon Musk sein, den Trump für seine Politik gewinnen konnte. Von ihm können wir erwarten, daß er sich für ein Zurückdrängen des überbordenden Verwaltungsapparats und mehr Meinungsfreiheit einsetzen wird. Es sieht ganz danach aus, daß er sich mit den einflußreichsten Lobbyverbänden seines Landes anlegt: Mit »Big Pharma« und dem militärischen »Deep State«. Es ist auch höchste Zeit!

Ich wünsche dem 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten eine glückliche Hand für sein Land und beim Überführen der Welt in eine neue multipolare Friedensordnung!

Es ist interessant, und darauf weist Alexander Dugin hin, daß Philosophen wie Martin Heidegger, Staatsrechtler wie Carl Schmitt und Ökonomen wie Friedrich List heute in Rußland und China gelesen werden, aber nicht mehr in ihrem Heimatland Deutschland. Seine These lautet, daß man den Deutschen das deutsche Denken aberzogen hat. Sich wieder selbst zu finden, sei eine ihrer wichtigsten Aufgaben. Neben der »Deutschen Frage« thematisieren die Gesprächspartner die Nachkriegsgeschichte, die internationalen Lage und Umrisse einer neuen globalen multipolaren Weltordnung. Hans-Jörg Müller stellt wichtige Fragen, Dugin antwortet, immer wieder die profane politische Alltagsebene verlassend, sehr grundsätzlich und ohne Schaum vorm Mund. Wie kann die Welt der Zukunft eine friedlichere werden? Und wie können unsere Kinder und Enkel, eingebettet in eine Kultur, ein selbstbestimmtes Leben führen?
90 Minuten, die sich lohnen!

https://www.youtube.com/watch?v=Oo769k_v7HA

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Die Stimmung kippt: Inzwischen bewerten 54 % der Bürger Merkels Corona-Politik als schlecht. Während 2020 viele durch die mediale Panikmache verunsichert waren und der Politik Lösungen zutrauten, kommen mittlerweile die Lügen und negativen Folgen für Betroffene immer mehr ans Tageslicht. Und das, obwohl der öffentlich-rechtliche Rundfunk nach wie vor die Aufklärung verschleppt. Besonders bei den unter 30-Jährigen ist der Anteil groß, die inzwischen zu einer neuen Beurteilung gekommen sind.

Da eine ernsthafte Aufklärung von den Tätern und ihren Komplizen nicht zu erwarten ist, ist es um so wichtiger, daß eine starke Gegenöffentlichkeit das unnachgiebig einfordert. Wir haben erleben müssen, daß die von der Verfassung dafür vorgesehenen Mechanismen zum Schutz von Machtmißbrauch im Ernstfall nicht funktioniert haben. Deswegen muß jetzt sichergestellt werden, daß so etwas n i e wieder passieren kann.

Wir dürfen nicht warten, bis wieder Ängste geschürt und die Bürger zu Getriebenen werden. Für eine Regierung ist es immer sehr attraktiv, wenn sie durchregieren kann – deswegen lieben Machtpolitiker den »Notstand« bzw. Ausnahmezustand.

»Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet«, schrieb Carl Schmitt bereits 1922 in seiner »Politischen Theologie«. »Der Ausnahmefall offenbart das Wesen der staatlichen Autorität am klarsten (…) die Autorität beweist, daß sie, um Recht zu schaffen, nicht Recht zu haben braucht.«

Die Aufgabe einer demokratischen Verfassung ist es, das Volk vor dem Machtmißbrauch einer abgehobenen Regierung zu schützen. Daran müssen wir uns erinnern, wenn man heute versucht, uns das Gegenteil weiszumachen.

Deswegen ist es für uns AfDler demokratische Pflicht, die Corona-Politik aufzuarbeiten und klar zu benennen, wer die Täter waren und wo die Kontrolle der Macht versagte.

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Die Brombeer-Koalition ist nicht nur für die Wähler des BSW eine herbe Enttäuschung — getrieben durch ihren völlig unangebrachten Ehrgeiz macht Katja Wolf auch Sarah Wagenknechts Plänen für die Bundestagswahl einen dicken Strich durch die Rechnung. Hier rächt sich das hastige Zusammenschustern einer Phantompartei im Schnellverfahren: Wenn nicht nur Besenstiele als Spitzenkandidaten aufgestellt wurden, kann es eben sein, daß sie ganz eigene Ambitionen haben. Haben wir es vielleicht mit der perfide geplanten Rache einer Linken-Politikerin gegen die Spaltung ihrer Partei zu tun?

So weit muß man bei Genossin Wolf gar nicht gehen. Ihr liegt die Aussicht auf einen Ministerposten einfach näher als Wagenknechts bundespolitische Pläne. In diesem Punkt paßt die Brombeer-Koalition allein vom beteiligten Personal her besser zusammen, als die dahinter stehenden Parteien zunächst vermuten lassen: Wenn es um das persönliche Fortkommen auf Kosten anderer geht, stehen sich Voigt, Wolf und Maier in nichts nach.

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»PI-NEWS wird am 11. November 20 Jahre alt! Seit zwei Jahrzehnten dokumentiert dieser Blog durch seine Autoren und unzählige wertvolle Kommentare das Zeitgeschehen. Auch wenn die meisten Nachrichten keine positiven waren, ist dieser Geburtstag ein Grund zum Feiern. Wir haben trotz aller Widerstände durchgehalten und werden es mit Ihrer Hilfe auch weiterhin. Viele gute Wünsche, über die wir uns sehr freuen, erreichen uns dieser Tage. Einige davon als Videobotschaften, woran wir Sie, liebe Leser, gerne im Monat November teilhaben lassen wollen. Den Anfang macht heute: Björn Höcke«

https://www.youtube.com/watch?v=kF3fih_GFaM

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Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit Stefan Möller und Björn Höcke.

Thema: Thüringen und die Brombeerkoalition - was bekommt der Wähler?

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

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Björn Höcke (AfD): „#Wagenknecht und #Wolf sind ‚Trojanische Pferde’ der #Kartellparteien!“

Ein EXKLUSIVER #DK🇩🇪-Kommentar des Chefs der AfD-Thüringen, Björn Höcke, zur eklatanten Wählertäuschung des #BSW und den ideologisch-machtgierigen Sondierungsgesprächen der Kartellparteien in #Thüringen

Wer die Bundesrepublik Deutschland im Brustton der Überzeugung als Demokratie (Volksherrschaft) bezeichnet, lebt entweder von ihr oder ist nicht im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte. Diese harte Aussage ist mit Blick auf das, was wir hierzulande vorfinden richtig und wichtig: Gebrochene Gewaltenteilung, Kartellbildung der Altparteien, Parteibuchgerichte, staatliche und halbstaatliche Propagandaproduktion, Herrschaft der politischen Korrektheit, Geheimdiensteinsatz gegen friedliche Opposition, Eingriff von in- ausländischen NGOs in den Meinungsbildungsprozeß, Mediatisierung und Manipulation des Volkes, ja, letztlich Zerstörung des Demos (Volkes) durch Multikulturalisierung...
Klaus Kunze stellt zurecht die Frage, wer und in welchem Interesse Deutschland regiert wird. Sein Beitrag zeigt indirekt auf, wie groß der Reformbedarf ist, wenn wir in und für Deutschland wieder das Prinzip der Volkssouveränität umsetzen wollen. Lesenswert!

https://wir-selbst.com/2024/10/29/wer-regiert-hier-eigentlich/

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Der eine oder andere BSW-Wähler mag enttäuscht sein: In Thüringen stand Sahra Wagenknecht gar nicht zur Wahl. Stattdessen führt Katja Wolf die Verhandlungen, die den nicht mehr ganz jungen Thüringern hinlänglich als kommunistische Streberin bekannt ist – aus der Zeit, als »Die Linke« noch PDS hieß. Mit Parteien-Mimikry kennt sie sich aus.

Nach dem Blitzstart des BSW folgt nun Frau Wolfs Machtrausch — den Kater haben die Thüringer Bürger auszubaden. Noch nie hat sich eine Partei so schnell und gründlich entlarvt. Alle wesentlichen Punkte, für die das BSW gewählt wurde, sind Makulatur:

👎🏻 Volksbefragung zu den US-Raketenstationierungen? Friedensinitiativen? Stattdessen findet sich im Sondierungspapier seichtes Blabla, bei dem CDU und SPD für ihre Klientel die Westbindung betonen.

👎🏻 Rückkehr zum russischen Gas? Ende der Rußland-Sanktionen? Nichts davon im Sondierungspapier. Dafür knickt das BSW vor der »Energiewende«-Rhetorik der anderen Parteien ein.

👎🏻 Aufarbeitung der Corona-Politik? In dem Papier ist an keiner Stelle von Verantwortung für die verfassungswidrigen Übergriffe die Rede oder von Gerechtigkeit gegenüber den zu Unrecht Diskriminierten – im Gegenteil: »Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen politischen Maßnahmen ist eine Chance, um unser Gesundheitssystem nachhaltig zu stärken«. Also irgendwie alles richtig gemacht in der Plandemie?

👎🏻 Kritische Kontrolle des sogenannten Verfassungsschutzes? Der Inlandsgeheimdienst ist ausdrücklich Thema in dem Papier, aber hier dürften sich die Überwachungsphantasien von Innenminister Georg Maier durchgesetzt haben.

👎🏻 Umdenken in der Asylpolitik? Auch hier ist nichts mehr von den migrationskritischen Wahlkampfparolen des BSW zu finden. Immerhin war das doch einmal eines der offiziellen Gründe für die Abspaltung von der Linkspartei.

👎🏻 Ende der Brandmauer-Politik? Auch das war nur eine Nebelkerze für den Wahlkampf — aber das war bei Katja Wolf nicht anders zu erwarten gewesen.

Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix: Die Machtgier schweißt die beteiligten B-Promi-Politiker zusammen. Thüringen bekommt jetzt schon wieder eine linke Dreier-Regierung ohne Mehrheit und mit Mario Voigt erneut einen Ministerpräsidenten mit hohem Fremdschäm-Faktor…

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Wer kommunale Kliniken wegspart, spielt mit Leben und Gesundheit der Bürger: Immer wieder wird etwa dringlich darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, schon bei den ersten Symptomen eines Schlaganfalls sofort zu reagieren. Selbst wenn ein Notarzt innerhalb weniger Minuten bei dem Betroffenen sein kann, muß dieser so rasch wie möglich in einem mit einer sogenannten »Stroke Unit« ausgestatteten Krankenhaus versorgt werden: Jede Minute zählt! Der Sparwahn im deutschen Gesundheitswesen bedeutet jedoch gerade für kleine ländliche Kliniken das Aus, wie etwa für die »Sternbachklinik« in Schleiz, deren Träger in Insolvenz gehen mußte. Der Staat steht hier in der Pflicht, nicht nur in den Städten, sondern auch auf dem Land flächendeckende medizinische Versorgung zu garantieren. Prävention und Akutversorgung dürfen nicht an ökonomischen Hindernissen scheitern!

Die Berliner Politik, verantwortet vor allem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, zielt mit ihren »Fallpauschalen« auf eine Zentralisierung des Gesundheitswesens in großen städtischen Kliniken [1]. Diese gehören meist zu einer überregionalen Trägerkette, die es sich leisten kann, nach den Vorgaben des Ministers zu wirtschaften. Das bedeutet für Patienten nicht nur lange Wege und Wartezeiten, in der Anonymität eines Großklinikums leidet oft auch die individuelle Versorgung. Jedoch steht auch der Freistaat Thüringen in der Verantwortung, die Kommunen beim Erhalt ihrer Krankenhäuser zu unterstützen. Für Schleiz kam die Finanzspritze des Landes von 2 Millionen Euro viel zu spät, um noch etwas retten zu können [2].

Deshalb ist die landesweite medizinische Versorgung bei der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag jetzt Chefsache! Wir fordern schon seit Jahren einen vom Freistaat unterstützten »Krankenhaussicherungsfonds«, der die Zukunft der allgemeinen medizinischen Versorgung im ländlichen Raum und den Städten sichern soll. Unseren Debattenbeitrag finden Sie in unserem Positionspapier zur medizinischen Grund- und Regelversorgung [3].

Die Kommunen dürfen bei dieser wichtigen Aufgabe nicht im Stich gelassen werden. Das Geld dafür wäre da, verschwindet aber nur zu oft in Ideologieprojekten oder fließt in die Finanzierung der Massenmigration ein. Eine künftige Landesregierung wird entscheiden müssen, wo ihre Prioritäten liegen: Bei der multikulturellen Ideologie oder bei der Gesundheit der Bürger.

[1] https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/lauterbach-viele-krankenhaeuser-werden-sterben-110057974.html
[2] https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/greiz/kliniken-insolvent-schleiz-100.html
[3] https://afd-thl.de/veroeffentlichungen/positionspapiere/

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Die Sommerzeit ist ein Produkt von Krisenzeiten: Erstmals wurde die Zeitumstellung am 30. April 1916 im Deutschen Reich und Österreich-Ungarn eingeführt. Das Tageslicht sollte besser genutzt werden, um dadurch Energie zu sparen — und die Materialschlachten gegen Ende des Ersten Weltkriegs zu unterstützen. Im Zweiten Weltkrieg wurde die Idee wieder aufgegriffen und in den ersten Jahren des Wiederaufbaus beibehalten. Von 1950 bis 1970 gab es in Deutschland keine Sommerzeit. Während der Ölkrise wurde in unseren Nachbarländern die Zeitumstellung wieder eingeführt und Deutschland paßte sich dem an. Seit 1996 regelt die EU diesen Zirkus, der Mensch und Tier krank macht.

Von daher paßt diese Idee hervorragend in unsere Zeit, denn sie hat viel von der typischen Ampel-Logik: Klingt irgendwie ökologisch, greift massiv in die täglichen Lebensgewohnheiten der Menschen ein, doch das Ziel wird nicht erreicht. Denn der Effekt, daß die Menschen Abends das Licht später einschalten wird dadurch konterkariert, daß im Frühjahr und Herbst mehr geheizt wird.
Bereits 2018 gaben über 80 Prozent der Bürger bei einer EU-Umfrage an, daß dieser Irrsinn endlich enden möge. Bis heute warten wir vergeblich...!

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Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) haben heute nach intensiver Beratung Strafanzeige und Strafantrag gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) und Dr. Klaus von der Weiden erstattet. 🧑‍⚖️
Nach Auffassung der Fraktion war Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) aufgrund Befangenheit von der Ausübung des Richteramts im Rechtsstreit über die konstituierende Sitzung des Landtags auszuschließen. ❌

Der Sohn Geiberts sitzt als CDU-Abgeordneter im Thüringer Landtag und war damit selbst Mitglied der antragstellenden Fraktion. Richter Geibert hätte seine Befangenheit hier erkennen und anzeigen müssen. Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes - Dr. Klaus von der Weiden, ebenfalls CDU-Mitglied - hätte seinerseits die Befangenheit Geiberts feststellen müssen.

Wir wollen dieses Verhalten jetzt durch die Staatsanwaltschaft prüfen lassen! 🔎

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Kaum hat sich die neue Fraktion um die AfD im EU-Parlament gebildet, kann sie bereits auf erste politische Erfolge verweisen. Ein AfD-Antrag zur Bekämpfung der illegalen Zuwanderung fand auf Anhieb eine Mehrheit. Dieser Antrag beinhaltet unter anderem die Errichtung von Barrieren an den Außengrenzen und Aufnahmeeinrichtungen außerhalb Europas. Sehr zum Verdruß der Linken – sie wollen sich nun dadurch rächen, indem sie ihre Zustimmung für den EU-Haushalt verweigern. Daß sie allen echten Europäern damit sogar einen Gefallen tun, war wohl jenseits ihrer Vorstellungskraft, denn nun stehen zahlreiche sinnlose EU-Projekte, die sonst einfach durchgewunken würden, zur Disposition. Dadurch zeigt sich auch, daß die konservativen Kräfte in der EU, die sich leider noch auf drei Fraktionen verteilen, eine neue Macht sind — wenn sie an einem Strang ziehen. René Aust freut sich darüber, daß die »Brandmauer« — jedenfalls im EU-Parlament — damit weiter abgetragen wurde.

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Haushaltskrise, Stellenabbau, Rezession … wenn es allerdings um die eigenen Belange geht, ist bei der Regierung immer Geld da. Der schon von der CDU-Kanzlerin Angela Merkel in Auftrag gegebene Ausbau des Bundeskanzleramts kostet schätzungsweise 800 Mio. Euro. Man kann sich fragen, ob ein Monumentalbau, der am Ende drei Mal größer ist als das Weiße Haus in Washington, für unser Land in der jetzigen Lage angemessen ist. Aber verglichen mit dem Anstieg der Personalkosten des Bundes ist das ein Klacks. Unter der Ampel-Regierung sind die Personalausgaben im Vergleich zu 2021 um 7 Mrd. gestiegen. Betrugen sie im Jahr 2021 noch 36 Mrd., sind es heute 43 Mrd. Euro. Das Bundeskanzleramt beschäftigt jetzt 900 Mitarbeiter — das ist ein Anstieg um 40 % im Vergleich zu 2021.
Wenn man nicht weiß, wie man einen verfassungsgemäßen Haushalt verabschieden kann, sollte es eigentlich einen Einstellungsstop geben. Denn die Versorgungsposten für die eigene Klientel werden den Steuerzahler noch lange beschäftigen, wenn die Ampel-Koalition längst auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet ist.

Das Bundesbauministerium schafft es zwar nicht, das Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr zu erreichen — dafür hat es seit 2021 die Planstellen verdoppelt und die Zahl der Mitarbeiter verdreifacht.
Im selben Zeitraum sank die Zahl der jährlich neu gebauten Wohnungen von 293.000 auf 235.000.

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Danke, PEGIDA!

Mein Grußwort anläßlich des 10-jährigen Jubiläums heute in Dresden.

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2014 spazierten erstmals Dresdner unter dem Sammelbegriff »Patriotische Europäer gegen (die) Islamisierung des Abendlandes« friedlich durch die Innenstadt. Öffentlich auf deutschen Straßen ausgetragene fremde Konflikte — konkreter Anlaß waren Straßenschlachten zwischen Mitgliedern der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und Anhängern des »Islamischen Staates« in Hamburg und Celle im Oktober des Jahres — schürten den Unmut Dresdner Bürger. Schnell wuchs die PEGIDA zu einem Massenphänomen an, das Nachahmer in anderen deutschen Städten fand. Dem politisch-medialen Komplex war diese neue Graswurzelbewegung gleich suspekt, entsprechend war die Berichterstattung. Mit sehr großem Aufwand versuchten staatlich geförderte Kampagnen-Teams Gegendemonstrationen zu inszenieren. Ein alberner medialer Wettstreit um die meisten Teilnehmerzahlen wurde vom Zaun gebrochen — und schließlich von der PEGIDA gewonnen. Da half auch die Mobilisierung durch querfinanzierte Konzerte der üblichen »Staatskünstler«, wie den »Toten Hosen« oder Herbert Grönemeyer nicht viel. Die PEGIDA witzelte, sie bringe so indirekt etwas Unterhaltung in die Stadt und auf Schildern wurde gefordert: »Bitte ladet das nächste Mal die Rolling Stones ein!«.

Die Kernforderungen der PEGIDA haben bis heute nichts an Aktualität verloren [1] — im Gegenteil: Nach Merkels Grenzöffnung und der damit verbundenen Massenzuwanderung vornehmlich aus islamisch geprägten Ländern verschärften sich die bereits damals formulierten Sorgen. In der Zwischenzeit wurde die AfD in Wahlen immer erfolgreicher und trägt bis heute die Forderung der Montagsdemonstranten in die Parlamente. Obwohl die PEGIDA immer überparteilich war, trug sie gerade im Osten maßgeblich zum Erfolg der Partei bei. Dafür möchte ich mich persönlich bedanken! Gemeinsam arbeiten wir an einer patriotischen Wende in unserem Land.

Inzwischen haben wir eine neue Phase erreicht: Die AfD ist in der Heimat der PEGIDA stark vertreten und gibt trotz aller Ausgrenzungsversuche in der Politik den Takt an. Die erste Regierungsbeteiligung ist nur noch eine Frage der Zeit.
Danke, PEGIDA!

— — —
[1] https://www.menschen-in-dresden.de/wp-content/uploads/2014/12/pegida-positionspapier.pdf

Mit Besorgnis nehmen mündige Bürger die zunehmende Radikalisierung von Thüringens Verfassungsschutzchef Stefan Kramer zur Kenntnis. Gleichzeitig verändert sich sein äußeres Erscheinungsbild: Mit den sinkenden Wahlergebnissen der SPD wächst in seinem Gesicht ein kauziger Rauschebart. Er erinnert zunehmend mehr an einen dschihadistischen Haßprediger als an einen nüchternen Beamten. Um staatstragende Zurückhaltung und wenigstens den Anschein der Seriosität kümmert er sich nicht mehr — für ihn geht es jetzt um Alles oder Nichts. Nachdem sich seine zeitweilige Karriereoption als Bundestagsabgeordneter zerschlagen hat, ist mit dem katastrophalen Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl auch sein Posten als Behördenchef in Gefahr. Immerhin schaffte die Thüringer SPD noch einmal knapp den Einzug in den Landtag. Und an allem ist diese AfD schuld — und diese Wähler in Thüringen, die er als »braunen Bodensatz« beschimpfte. Inzwischen sind das über 32 %.

Mehr als verbieten kann man diese Partei nicht. Das ist das schwerste Geschütz, das er auffahren kann, und er will in Thüringen — so lange er noch kann — ein Exempel statuieren. Eine letzte Genugtuung vor dem Absturz in die völlige Bedeutungslosigkeit? Über seine persönliche Agenda können wir nur spekulieren. So oder so: Der Demokratie hat er mit seiner Amtsführung jedenfalls einen schweren Schaden zugefügt.

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AfD-Fraktion beschließt Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Coronamaßnahmen“.

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Das Wahlergebnis der Thüringer AfD bei der Landtagswahl 2024 ist in mehrerer Hinsicht historisch: Es ist nicht nur das erste Mal, daß die AfD in einer Landtagswahl stärkste Kraft wurde. Noch nie gelang ein solcher Erfolg einer Parteineugründung (seit 1949) so schnell – es war für die AfD gerade erst die dritte Landtagswahl in Thüringen.

Doch auch ein weiterer Aspekt dieses Erfolges ist interessant: Vor zwanzig Jahren hatte die CDU gemessen an den Wahlberechtigten ein schlechteres Ergebnis als die AfD heute — trotzdem reichte es für eine absolute Mehrheit im Plenum. Der Grund dafür ist die Wahlbeteiligung.

Das sollte überzeugten Nichtwählern zu denken geben: 2004 beteiligten sich nur 53,8 % der Wahlberechtigten an der Wahl, 2024 waren es 73,6 %. Gezählt wird aber nur das Ergebnis bezogen auf die abgegebenen Stimmen. Das »ehrliche Wahlergebnis« wäre für die CDU damals lediglich 22 % gewesen, für die AfD ist es heute 24 %. Abzüglich der Nichtwähler sind das aber 43 % für die CDU damals und 32 % für die AfD heute. Das reichte 2004 für eine knappe absolute Mehrheit der Sitze im Landtag und die CDU konnte unter Althaus durchregieren.
Fazit: Wer nicht wählt, unterstützt damit nur die Politik derer, die er nicht will.

Es ist ein echter Gewinn, daß mit der Gründung der AfD das Interesse an Wahlen deutlich gestiegen ist, denn eine Demokratie lebt von der Bürgerbeteiligung. Erstmals steht nach langer Zeit wieder eine Alternative zum Parteienkartell auf dem Wahlzettel: Das spricht Bürger an, die bislang keine Stimme im Parlament hatten und vom Wahlangebot enttäuscht waren. Es mobilisiert natürlich auch Wähler, die — aufgehetzt durch die Schmutzkampagnen der Medien — nur zur Wahl gehen, weil sie einen Erfolg der AfD verhindern wollen. Unsere Existenz allein belebt den politischen Diskurs und es zeigt sich: Die AfD wirkt, selbst wenn sie gar nicht an der Regierung beteiligt ist. Die vom politisch-medialen Komplex gefürchteten Wahlergebnisse üben Druck aus! Mit einem Drittel der Abgeordneten können wir ausgestattet mit den Oppositions- und Kontrollrechten viel erreichen. Ich kann versprechen, wir bewegen Thüringen zum Guten!

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https://youtu.be/GqigYP_hHfo

Sahra Wagenknecht macht Werbung für mein Buch — dabei hat sie es offenbar gar nicht gelesen. Leider sehe ich mich gezwungen, gegen ihre in den letzten Wochen wiederholt vorgetragenen dreisten Falschbehauptungen rechtlich vorzugehen.

Hier gibt es eine schöne Richtigstellung: Weidel vs. Wagenknecht

Die italienische Automobilindustrie ist bedroht und steht jetzt schon dort, wo die deutsche in wenigen Jahren zu finden seien dürfte, vor dem Exitus. Drei Hauptursachen sind zu nennen:

1. Der natürliche Drang des real existierenden »Kapitalismus« zur Konzentration

2. Die planwirtschaftlichen Eingriffe zur »Klimarettung«

3. Der Euro, der es Italien unmöglich macht, Produktivität und Währungshärte in Einklang zu bringen.

Absehbar werden die europäischen Kartellparteien mit Symptompolitik reagieren und Geld, das sie nicht haben für Rettungspakete und Hilfsfonds zur Verfügung stellen, um sich über die Zeit zu retten. Die Lage ist festgefahren, die politischen Strukturen erstarrt, die politische »Elite« erschöpft. Wir treiben auf große Veränderungen zu, die nur noch teilweise von handelnden Politikern rational beeinflußt werden können. So weit hätte es nicht kommen müssen und dürfen!

https://www.wiwo.de/unternehmen/auto/fiat-maserati-und-co-italiens-autobranche-befindet-sich-im-todeskampf/30027932.html

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Für Impfverweigerung ins Gefängnis? Für einige junge Soldaten ist das auch noch über ein Jahr nach der »offiziellen« Beendigung der »Plandemie« bittere Realität. Denn die sogenannte »Duldungspflicht für Covid-19-Impfungen«, 2021von Ex-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer eingeführt, ist zwar seit Mai 2024 aufgehoben, wird allerdings noch immer rückwirkend umgesetzt. Sie betraf eine Vielzahl junger Männer gerade jener Altersgruppe, die nach einschlägigen Studien besonders gefährdet ist, durch die mRNA-Impfung an einer Herzmuskelentzündung zu erkranken - mit teilweise tödlichem Ausgang.

Soldaten wie der Obergefreite Alexander Bittner und der Oberstabsgefreite Jan Reiners verweigerten aufgrund der nicht absehbaren Nebenwirkungen der kaum erprobten Impfung die »Pflichtspritze« und wurden daraufhin massiv von ihren Vorgesetzten unter Druck gesetzt. Bittner wurde am 16. September dieses Jahres vor seiner Kaserne verhaftet [1], Jan Reiners berichtet von Arresten und Drohungen, ihm die bei der Bundeswehr erworbenen Altersbezüge zu streichen. Auch er wurde inhaftiert, weil er sich weigerte, eine Geldstrafe zu zahlen. Die Anklage lautete »Befehlsverweigerung«. Nach Auffassung seines Anwalts greift dieser Vorwurf jedoch nicht, denn Soldaten müssen medizinischen Behandlungen nur dann zustimmen, wenn sie unmittelbar mit der Ausübung ihres Dienstes zusammenhängen [2].

Nach Einführung der »einrichtungsbezogenen Impfplicht« begleitete die Angst vor Bußgeldern und Arbeitsplatzverlust vor allem Mitarbeiter im Gesundheitswesen. Die Zwangsmaßnahmen gegen Soldaten wurden in der Öffentlichkeit weniger bekannt. Auch nachdem sich die Massenimpfungen längst als wirkungslos gegen Fremdansteckung erwiesen hatten und auch gravierende Nebenwirkungen der kaum erprobten mRNA-Wirkstoffe in der Öffentlichkeit bekannt wurden, bestanden Bund und Länder weiterhin auf der Durchsetzung der Impfpflicht. Notfalls sollten dazu auch berufliche Existenzen vernichtet werden.

Gerade weil die Erinnerung an die größtenteils nutzlosen und schädlichen Zwangsmaßnahmen in der Bevölkerung langsam verblasst, muß man immer wieder darauf hinweisen, daß dahinter zahlreiche Einzelschicksale stehen, Menschen, die noch heute mit Sanktionen überzogen werden. Die Verantwortlichen – unter anderem »Gesundheitsminister« Karl Lauterbach – wollen dieses für sie unangenehme Thema unbedingt unter den Teppich kehren. Gerade deshalb ist es unabdingbar, daß wir als AfD-Fraktion lästig bleiben und den Finger in die Wunde legen. Wir waren die erste politische Kraft, die sich für die Rechte der Ungeimpften stark gemacht hat und bestehen auch jetzt darauf: Eine Aufarbeitung dieses Corona-Unrechts muß jetzt in die Wege geleitet werden. Mit der Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses setzen wir in den nächsten Wochen eines unserer zentralen Wahlversprechen um!

[1] https://www.berliner-zeitung.de/open-source/nach-corona-impfpflicht-bei-bundeswehr-ungeimpfter-soldat-tritt-gefaengnis-strafe-an-li.2237578

[2] https://www.nachdenkseiten.de/?p=121718

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Natürlich ist es auffällig, daß es meist West-Journalisten sind, die abfällig über »den Osten« schreiben. Aber der Geburtsort allein ist es nicht. Der ehemalige »Gouverneur für Deutsch-Nahost« (sie nennen es »Ostbeauftragter«) Marco Wanderwitz ist bekanntlich 1975 im damaligen »Karl-Marx-Stadt« geboren worden. Das hält ihn nicht von Pauschalverurteilungen ab – erst recht nicht, seitdem ihm »die blöde AfD« auch noch den Bundestagswahlkreis vor der Nase weggeschnappt hat.

Die heutige Mauer ist eigentlich eine »Gläserne Decke«. Wer zum Juste Milieu gehört, entfremdet sich schnell von jenem Teil unserer Gesellschaft, der mit ehrlicher Arbeit — als Arbeiter, Angestellter, Handwerker oder Unternehmer — die Grundlage für unseren Wohlstand schafft. Diese bodenständigen Bürger gibt es im Westen wie im Osten, die »Bionade-Bourgeoisie« eher in den Universitätsstädten als auf dem Land — sofern es sich nicht um exklusive Wohnparadiese im Speckgürtel handelt. Die AfD ist ein guter Indikator für diese Spaltung der Gesellschaft. Es gilt inzwischen die Faustregel: Wo die Bodenhaftung verloren gegangen ist, wird die AfD verachtet. Wo sie vorhanden ist, wird sie gewählt. Die Berufspolitikerkaste sah das Parlament bisher als ihre ganz private »Gated Community« an und hat es der AfD bis heute nicht verziehen, daß sie nun immer mehr in das Reich ihrer Pfründe einbricht. Auch hier versuchen sie nachträglich, eine »Gläserne Decke« einzuziehen, auch wenn das unsere Verfassung gar nicht vorsieht. Sie nennen es »Brandmauer«. Das Feuer, vor dem sie schützen soll, sind die berechtigten Belange der ehrlichen und bodenständigen Bürger. Davon möchten sie nicht gestört werden — deswegen hassen sie uns.

35 Jahre nach dem Mauerfall und 34 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur BRD ist es wieder Zeit, Mauern einzureißen.

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Sensation in Österreich: Herbert Kickl hat die FPÖ erstmals in ihrer Parteigeschichte bei einer Nationalratswahl zur stärksten Kraft gemacht! Das übertrifft sogar das Rekordergebnis von 1999, als die FPÖ — damals unter Haiders Führung — 26,91 % einfuhr. Diese Werte erreichte die FPÖ seither nie wieder auf Bundesebene.

In ihrer 70jährigen Geschichte hat die FPÖ Höhen und Tiefen erlebt, miese Tricksereien von Koalitionspartnern, übelste Schmutzkampagnen und zuletzt sogar einen historisch einmaligen polit-medialen Staatsstreich, der die zunächst sehr erfolgreiche und im Volk beliebte Regierung mit FPÖ-Beteiligung 2019 jäh beendete. Herbert Kickl war damals Innenminister und hat die Ränkespielchen von Sebastian Kurz aus nächster Nähe miterlebt — und seine Konsequenzen gezogen. Auch das ist ein Grund, warum der versierte Stratege Kickl vom polit-medialen Komplex so sehr gefürchtet wird wie kein anderer Politiker vor ihm. Wir dürfen also auf die Regierungsbildung gespannt sein!

Der Sieg der FPÖ ist nicht nur ein Sieg für Österreich — er strahlt weit über die Grenzen der Alpenrepublik hinaus und ist eine gute Weichenstellung für Europa.

Wir freuen uns mit den Freiheitlichen in Österreich über diesen großartigen Erfolg!

Exklusiv! Höcke zum Thüringen-Putsch: „Die Altparteien stillen ihren Machtrausch“

Die Abstimmung der Schande im Thüringer Landtag war ein Schlag gegen die Demokratie. Denn die Altparteien rissen nicht nur das Parlamentspräsidium an sich. Auch die bislang der Öffentlichkeit verborgen gebliebene Änderung bei den Ausschüssen gleicht einem Staatsstreich. AUF1 sprach exklusiv mit dem AfD-Fraktionschef und Wahlsieger Björn Höcke.

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Eindrücke der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages.

Ergebnis: Wir als stärkste Fraktion stellen nicht — wie üblich in Deutschland — den Landtagspräsidenten. Weiterhin wurde uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt. Obendrein wurden die Ausschüsse des Landtags durch die Altparteien so verändert, dass wir dort weder eine Sperrminorität haben, noch das Siegelbild des Wahlergebnisses zu erkennen ist, auch wenn das verfassungswidrig ist.

Wir halten fest: Die stärkste parlamentarische Kraft im Land wurde von den Wahlverlierern CDU, BSW, SPD und Linke massiv beschnitten. Doch wir werden uns wehren, für unsere Wähler und für Thüringen!

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