Stephan Brandner 🇩🇪

#FünfFragenfünfAntworten🥰 - heute:
Wie wäre es mal mit #Mordverbotszonen und #vergewaltigungsverbotszonen ?
🎥👉🏻 https://youtu.be/4GhHoYvl0J0?si=EzvlNggbtjuyD3eA
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AfD-Fraktion verhindert zusätzliche Bürokratie im Energiesektor!
Der von der Bundesregierung eingebrachte Gesetzentwurf zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht konnte durch die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag verhindert werden. Am späten Nachmittag des gestrigen Freitags wurde auf Antrag des parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion, Stephan Brandner, die Beschlussunfähigkeit festgestellt und die Plenarsitzung beendet. Stephan Brandner teilt dazu mit:
„Der Gesetzentwurf sprach von einer Bürokratieentlastung, doch in der Realität würden insbesondere kleine und mittlere Unternehmen durch zusätzliche Vorgaben wie die komplexe Messung und Besteuerung zentral erzeugten Stroms weiter belastet. Statt einer echten und notwendigen Entlastung hätte der Gesetzentwurf nur neue administrative Hürden geschaffen und einen ideologiefreien Wettbewerb verhindert. Insofern ist die Verhinderung des Gesetzes ein echter Erfolg.“
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#Brandnerunterwegs beim ersten
👉#Unternehmerabend🤝
der AfD-Bundestagsfraktion😊
Hier nun der Kurz-🎥 ...
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"Die Antwort der Bundesregierung zeigt das schockierende Ausmaß der Ausländerkriminalität. Insbesondere der sprunghafte Anstieg des Anteils nichtdeutscher Tatverdächtiger nach 2015 ist Zeichen einer völlig fehlgeleiteten Politik der offenen Grenzen, verantwortet durch CDU/ CSU, die dem Merkelkurs jahrelang blind gefolgt waren, und die Ampelkoalition, die diesen völlig falschen Kurs fortsetzt. Insgesamt sind nun über 40 Prozent der Tatverdächtigen Ausländer - beim Taschendiebstahl etwa sogar fast 80%, Doppelstaatler nicht einmal mitgezählt. Die Bundesregierung ignoriert das Problem und unternimmt nichts gegen die importierte Gewalt. Dabei muss gelten: Wer sich als Ausländer nicht an unsere Regeln und Gesetze hält und straffällig wird, der hat in unserem Land nichts zu suchen. Es ist Aufgabe eines Rechtsstaates, der gewalttätigen und straffällig werdenden Migration einen Riegel vorzuschieben. Mit einer Kuschljustiz werden wir dies jedenfalls nicht erreichen!"
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#Brandnerunterwegs war übrigens diese Woche auch noch beim
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Wir verhindern ein Gesetz - Bundestag beschlußunfähig!
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#Brandnerunterwegs gestern im
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#AfDwirkt💪:
Ampelmurksgesetz verhindert!👍
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Freitag, 18. Oktober 2024, mal wieder eine
👉Rede🗣️
von mir im #Reichstag|sgebäude👏
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#Brandnerunterwegs bei der
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In den vergangenen Jahren haben die Bundesministerien ihr Personal deutlich erweitert. Seit 2013 wurden rund 7.000 neue Stellen geschaffen, was einem Anstieg von etwa 47 Prozent entspricht. Besonders stark ist dieser Zuwachs in den höheren Besoldungsgruppen zu verzeichnen.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert einen sofortigen Einstellungsstopp und einen radikalen Bürokratieabbau, der mit einem umfassenden Stellenabbauplan einhergehen müsse.
„Auch unter der Ampelregierung wurde nicht nur die Bürokratie immer mehr, inzwischen gibt es in Deutschland über 100.000 Vorschriften, die es zu beachten und zu befolgen gilt, auch die Anzahl der Stellen im öffentlichen Dienst ist explodiert. Gefälligkeitsbesetzungen mit Parteifreunden, Vetternwirtschaft und Versorgungsposten müssen einem schlanken Staat weichen! Hier sind immense Einsparungen realisierbar. Und das geht nur mit der #AfD.“
#Berlin #Bundestag #Brandner

#Brandnerunterwegs im
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mit den AfD-Teilnehmern von #JugendundParlament👏 & "deren" MdBs...
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#BrandnersWochenrückblick 41/2024 - 👇👇👇
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/WRB/2024/WRB-Brandner-41.pdf
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#Brandnerfragtnach:
"Maßnahmen zur Reduzierung von Bürokratie auf Bundesebene"... 🔍
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-7-juni-2024-2011510.html
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