AfD-Fraktion NRW

++ SPD gräbt AfD eine Grube und fällt selbst hinein! ++

Hätte ja klappen können!

https://youtu.be/k64bOLcGZdI

Peinliche SPD-FDP-Attacke wird zum Bumerang!

Der Schuss ging nach hinten los: SPD und FDP wollten einen Donnerwetter-Skandal lostreten – und werden jetzt in einer Tour dafür ausgelacht. Schlimmer noch:

In einem selbsteingesetzten Untersuchungsausschuss wird man jetzt jahrelang vor allem darüber diskutieren, mit welchen Mitteln inhaltlich bankrotte Fraktionen versuchen Politik zu machen. Dr. Hartmut Beucker (AfD-Fraktion NRW) über eine Posse aus der untersten Schublade.

https://youtu.be/v4UVVp04qAM

AfD-Antrag abgelehnt: Islamismus wuchert weiter!

Das hat man davon, wenn eine Grüne für Integration zuständig ist: „Ich finde, dass eine Beleuchtung, die das Ramadan-Fest würdigt, in einer vielfältigen Gesellschaft eigentlich ein ganz schönes Zeichen ist.“

So einfältig argumentierte Ministerin Josefine Paul gegen unseren Antrag, dem politischen Islam endlich die Stirn zu bieten.

Nicht nur die Grünen, auch CDU, FDP und SPD schmetterten unseren aus 14 Einzelmaßnahmen bestehenden Antrag wie erwartet ab. Laut der CDU-Fraktion gehe man ja „schon seit Jahren … gegen alle Demokratiefeinde konsequent“ vor. Markus Wagner:

„Das Einzige, wogegen die Wüst-CDU entschlossen vorgeht, ist die demokratische Opposition in Form der AfD. Nicht eine Fraktion hat in der Debatte nicht gegen uns ausgeteilt. Würden diese Leute nur fünf Prozent so viel Einsatz gegen Kalifat-Forderer zeigen, müssten wir solche Anträge gar nicht erst stellen.“

In China fällt ein Sack Reis um – und die Deutschen dürfen künftig dafür bezahlen!

Der neue EU-Klimazoll ist das vielleicht bislang wahnwitzigste und teuerste Bürokratiemonster aus dem Brüsseler Panoptikum.

Christian Loose (AfD) erklärt, wie der Klimazoll funktionieren soll und was das für deutsche Unternehmen bedeutet.

https://youtu.be/C-szPm8-Je4

Fremdschämen pur: CDU sülzt peinliches EU-Lied!

Schlimmer geht immer: Jetzt mobilisieren „die Guten“ schon Kinder! Ein vor EU-Kitsch triefendes Lied sang ein Minister sogar persönlich mit ein. Sven Tritschler (AfD-Fraktion NRW) zitiert den Fremdschäm-Song.

https://youtu.be/-hqQwtlNlJ4

Wohlstandsverwahrloste, dumm-naive Bahnhofsklatscher!

Im Jahr 2015 huldigten bunte Klatschäffchen den hereinströmenden Massen. Tja, und um es mit Merkel zu sagen: „Jetzt sind sie halt da.“ Und wie sie das sind: Messerstraftaten, Vergewaltigungen, Antisemitismus, Terroranschläge – all das folgte.

Dr. Christian Blex konfrontiert die Heilige Vierfaltigkeit aus Grünen, CDU, FDP und SPD mit der Realität, die sie geschaffen haben: Deutschland auf dem Weg ins Kalifat!

https://youtu.be/FmTkBAfWgfY

Dr. Vincentz packt über Angriffe auf seine Familie aus!

Das ist die Gewalt, die sie gegen die AfD schüren: Dr. Martin Vincentz berichtet offen wie nie zuvor über die Gewalt gegen ihn – und gegen seine Familie.

Als er von seiner Tochter und einem Angriff auf seine schwangere Frau erzählt, wird es mucksmäuschenstill im Saal.

https://youtu.be/SChFG8Lc68M

Rechtsanspruch auf etwas, das es gar nicht gibt...?

Die Regierung denkt in Generationen – aber nicht wie Sie meinen, sondern bei der Umsetzung eigener Versprechungen. Am dreistesten ist wahrscheinlich der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz, wie Zacharias Schalley (AfD-Fraktion NRW) zeigt. Denn kein Scherz:

Die ersten Kinder, für die der Rechtsanspruch versprochen und nicht umgesetzt wurde, haben inzwischen selbst Kinder und kämpfen mit exakt dem gleichen Problem.

https://youtu.be/MEhSRTA4Tfc

So läuft die Full-Service-Propaganda linker Klima-NGOs!

Niemand hat sie gewählt, doch sie regieren heimlich mit: Obskure linke Klima-NGOs, geführt von radikalen Aktivisten und finanziert von Öko-Oligarchen, die sich vor niemandem verantworten müssen.

Es sind Full-Service-Propagandabetriebe, die vom ideologischen Unterbau über Klebstoff bis hin zur parlamentarischen Handlungsempfehlung alles liefern, was sich Klimademagogen wüschen. Zacharias Schalley (AfD-Fraktion NRW) zeigt, wie geschickt die Manipulation inzwischen orchestriert wird.

https://youtu.be/YhLmUGrhM_E

Das wird die Wohnungskrise weiter verschärfen!

Über den gesamten Wohnmarkt verteilt, wird viel zu wenig gebaut: So wurden 2023 im Vorjahresvergleich 27,7 Prozent weniger Wohnungen in Mehrfamilienhäusern genehmigt. Noch schlimmer erging es Einfamilien- (-39,9 Prozent) und Zweifamilienhäusern (-46,7 Prozent). Konkret wurden nur noch 6.669 Einfamilienhäuser gebaut – in einem Land mit mehr als 18 Millionen Einwohnern.

„NRW fehlen 300.000 Wohnungen“, mahnt Carlo Clemens. „Da muss man mehr bauen, nicht weniger! Gerade in Ballungsgebieten passiert aber fast nichts mehr.

Die AfD-Fraktion würde umgehend staatlich bedingte Kosten sowie die Grunderwerbsteuer senken, den von vielen Auflagen befreiten Gebäudetyp E vorantreiben sowie die wohnungsmarktverengende Klima- und Migrationspolitik beenden. Sinkt der Zustrom an Migranten, sinkt auch der Bedarf an Wohnraum und ohne abwegige Klimavorschriften wird das Bauen wieder günstiger und planbar.“

Bürgergeld muss Bürgern vorbehalten sein!

Weltsozialamt: 2,6 Millionen Ausländer beziehen in Deutschland Bürgergeld – darunter 1,8 Millionen erwerbsfähig. Das verrät der aktuelle Migrationsmonitor der Bundesagentur für Arbeit.

In NRW bezieht mehr als jeder vierte Nichtdeutsche Bürgergeld. Unter Asylzuwanderern ist es sogar jeder zweite.

„2,6 Millionen entspricht der Einwohnerzahl von Köln und München“, ordnet Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW, ein. „Wer angesichts solcher Zahlen von Einwanderung gegen den Fachkräftemangel spricht, öffnet bei Kälte im Winter wohl auch die Fenster, damit es warm wird.

Es ist eine durch nichts zu rechtfertigende Ungerechtigkeit, dass selbst arbeitsfähigen Migranten dieselbe Leistung zusteht, wie Menschen, die jahrzehntelang in unserem Land gearbeitet und eingezahlt haben. Bürgergeld muss Bürgern vorbehalten sein. Dann würden auch weniger Menschen aus aller Welt zu uns kommen.“

CDU-Fraktion will Ausländerkriminalität nicht bekämpfen!

2023 war mehr als jeder dritte Tatverdächtige in NRW ein Ausländer – bei einem Bevölkerungsanteil von 15,6 %. Bei Gewalttaten liegt der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger sogar bei 40 %. Insgesamt stieg die Ausländerkriminalität um ein Zehntel!

Als AfD-Fraktion fordern wir, endlich konsequent gegenzusteuern und legten dafür elf zielführende Maßnahmen vor – vom migrationspolitischen Paradigmenwechsel bis hin zur Aufstockung der Polizei, wie es auch der Bund Deutscher Kriminalbeamter einfordert. Wie erwartet, schalten die anderen Fraktionen weiterhin auf stur. Die CDU hält ihren Kurs für einen vollen Erfolg.

Markus Wagner (AfD): „Wenn das, was die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik ausweist, ein Erfolg sein soll, will ich nicht erleben, wie ein Misserfolg aussieht. Es ist schlimm, dass den Bürgern und rechtstreuen Ausländern im Land nicht eher geholfen wird, aber sie dürfen sicher sein: Im Gegensatz zur CDU werden wir handeln.“

Ganz ohne Putin: In 3 Schritten zum Rekordstrompreis!

In seinem Fachvortrag beim 1. Wirtschaftssymposium der AfD-Fraktion im NRW-Landtag erklärt Christian Loose (AfD), wie die Strompreise in Deutschland zustande kommen – anhand des sogenannten Merit-Order-Modells.

Er zeigt: Den Strompreis in wenigen Jahren zu vervielfachen, hat die Politik ganz ohne Putin geschafft!

JETZT ANSEHEN: https://youtu.be/98QARFl1kFg

Menschenrechte in Deutschland? Mit Füßen getreten!

CDU, Grüne, SPD und FDP sülzen gerne lang und breit über Menschenrechte – zumindest so lang es nicht um Deutschland geht. Ist ja auch klar:

Menschenrechtsverletzungen, die sie in anderen Ländern mit Krokodilstränen bejammern, sind bei uns oft selbst gang und gäbe. Sven Tritschler (AfD-Fraktion NRW) hat zahlreiche Beispiele im Köcher!

https://youtu.be/dpsxoS_ZKX0

Unsere aktuellen Anträge!

Auch diesen Monat packen wir die wirklichen Probleme an:

Wir fordern, die explodierende Ausländerkriminalität endlich zum Anlass einer migrationspolitischen Kehrtwende zu nehmen und wollen die sogenannte Härtefallkommission auflösen, da sie rechtskräftige Ausweisungen hinauszögert.

Wir beantragen, das Gendern an Schulen abzuschaffen, die vier großen NRW-Verkehrsverbünde zu fusionieren, die Folgen der Cannabis-Legalisierung wissenschaftlich im Blick zu behalten, den Betrug mit falsch geeichten Ladesäulen zu stoppen und die Unterzeichner des Manifests „meinungsvielfalt.jetzt“ zu unterstützen. Und nicht zu vergessen:

Das brandheiße Thema der Schleusernetzwerke, in die möglicherweise auch Amtsträger aus NRW verwickelt sind, haben wir auch noch auf die Tagesordnung setzen lassen!

„Bestes Deutschland aller Zeiten“: Immer mehr Obdachlose!

Du weißt, dass du als Regierung so richtig versagt hast, wenn selbst die EU dich kritisiert. Obdachlosigkeit in Deutschland ist nicht rückläufig, sondern nimmt zu. Besserung? Nicht in Sicht! Im Gegenteil:

Massenmigration und Teuerungspolitik haben Wohnraum derart verknappt, dass die frommen Versprechungen der Politik wie ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen wirken. Dr. Martin Vincentz (AfD-Fraktion NRW) kontert mit den Fakten.

https://youtu.be/zFDxPtnDzjY

Wann Plastik gut und Recycling schlecht für die Umwelt ist!

Plastik böse, Recycling gut: So könnte man das Framing der schwarz-grünen Regierung zusammenfassen. Doch so einfach ist es nicht. Plastikverteufelung und Recycling um jeden Preis führen inzwischen dazu, dass der Umwelt massiv geschadet wird.

Christian Loose (AfD-Fraktion NRW) zeigt – wie immer bei den Grünen und ihrem CDU-Vorfeld –: Das Gegenteil von gut gemacht, ist gut gemeint.

https://youtu.be/lyUIctZZfJo

Dr. Vincentz (AfD) fordert Wüst zum Rededuell heraus!

Nach dem TV-Duell zwischen Björn Höcke und dem thüringischen CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt wünscht sich NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) plötzlich mehr solcher Debatten.

Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW, nimmt den Grünen-Partner beim Wort:

„Ich bin für ein Rededuell mit Herrn Wüst jederzeit und überall verfügbar. Die Lage in NRW gebietet es geradezu, dass wir den Bürgern unsere unterschiedlichen Standpunkte zu Themen wie Deindustrialisierung, Kaufkraftverlust und Massenmigration in einem ungefilterten Schlagabtausch darlegen.

Sie reden ständig davon, die AfD inhaltlich zu stellen, Herr Wüst. Nun liegt es an Ihnen, Ihren Worten auch Taten folgen zu lassen.“

Wohngeldzahlungen mehr als verdoppelt!

Höherer Zuschuss, viel mehr Berechtigte, „Heizkostenkomponente“: Die Wohngeld-Reform ist der heuchlerische Versuch der Ampel-Parteien und der CDU, die Folgen ihrer eigenen Teuerungspolitik einzudämmen – wie üblich steuer- und schuldenfinanziert.

Jetzt erschienene Daten über die Auszahlungshöhe bestätigen die schlimmsten Erwartungen:

So haben sich die Kosten für Nordrhein-Westfalen in 2023 auf 1,1 Milliarden Euro mehr als verdoppelt! Der Anteil des Landes schoss von 218 Millionen Euro in 2022 auf 543 Millionen in die Höhe. Carlo Clemens, baupolitischer Sprecher der AfD-Fraktion NRW:

„Die Wohngeld-Reform ist reine Symptombehandlung auf Kosten der Steuerzahler und künftiger Generationen. Würde die Politik aufhören, die Wohnungsnot durch Massenmigration, Verordnungswahn und Energieverknappung künstlich zu verschärfen, könnten wir Milliarden an Wohngeld einsparen und Mieter spürbar entlasten!“

Und Sie dachten, Angela Merkel sei grün?

Mit Hendrik Wüst (CDU) als NRW-Ministerpräsidenten werden für die Grünen noch mehr Wünsche wahr als unter der alten Bundeskanzlerin:

Wüst deindustrialisiert den wichtigsten Industriestandort Deutschlands, lässt die Massenmigration ungebremst weiterlaufen, schädigt die Natur mit Unmengen an Windindustrieanlagen, verteufelt die AfD und redet die klaffenden Wunden des Landes klein, als wären es nur Kratzer:

„So wird unser Land noch sicherer!“, postete Wüst etwa vor wenigen Tagen völlig schmerzfrei auf X zur Polizeistatistik, trotz weiterhin steigenden Zahlen bei der Gewalt- und Ausländerkriminalität. Als AfD-Fraktion meinen wir:

Mit Hendrik Wüst ist konservative, vernünftige Politik im Sinne der Mehrheit unserer Bürger nicht möglich – mit oder ohne die Grünen als Koalitionspartner. Solange die CDU AfD-Lösungen ausweicht, wird der Abschwung NRWs weitergehen.