Wieder ein Erfolg für die AfD im EU-Parlament! 🔥
Der Innenausschuss des EU-Parlaments tagte am Dienstag in Brüssel und stimmte über einen Bericht ab, der der EU-Kommission politische Leitlinien für die Verwendung des umfangreichen EU-Haushalts 2026 vorgibt. Normalerweise gehen diese Leitlinien mit der Mehrheit der Altparteien durch. Doch diese Zeiten sind offenbar vorbei. In einem bemerkenswerten Ergebnis erhielt der Berichtsentwurf nur 25 Ja-Stimmen bei 37 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen.
Mit dieser Abstimmung liegt die sogenannte „alte Mehrheit“ im EU-Parlament in Trümmern. Als ESN-Abgeordnete und in meiner Position als Beauftragte im Innenausschuss lehnten wir diesen Berichtsentwurf aus mehreren Gründen ab:
▪️Der Bericht fordert die Fortsetzung der „direkten Finanzierung von Organisationen der Zivilgesellschaft“, obwohl NGOs jedes Jahr 1,7 Milliarden (!) Euro an EU-Geldern erhalten und diese Finanzierung zu massiven
Korruptionsskandalen geführt hat.
▪️Der Bericht will die Unterstützung der EU „zur Bekämpfung von Hassreden“ erhöhen. Jeder weiß mittlerweile, was diese Floskel bedeutet: noch mehr Zensur. Wir müssen uns in Europa aber endlich wieder echte Redefreiheit erkämpfen.
▪️Der Bericht fordert darüber hinaus, „die Verbreitung von Desinformation in großem Maßstab zu bekämpfen und wirksamere Gegenmaßnahmen zu entwickeln“. Auch dies ist ein weiterer Vorwand für eine inakzeptable Zensur gegen abweichende Stimmen und Meinungen.
Unsere Stimmen im Innenausschuss waren erneut ausschlaggebend für dieses starke Signal für Meinungsfreiheit und unseren Kampf gegen die illegale Masseneinwanderung.
Deshalb am 23.02 AfD wählen! 🗳️
Der Innenausschuss des EU-Parlaments tagte am Dienstag in Brüssel und stimmte über einen Bericht ab, der der EU-Kommission politische Leitlinien für die Verwendung des umfangreichen EU-Haushalts 2026 vorgibt. Normalerweise gehen diese Leitlinien mit der Mehrheit der Altparteien durch. Doch diese Zeiten sind offenbar vorbei. In einem bemerkenswerten Ergebnis erhielt der Berichtsentwurf nur 25 Ja-Stimmen bei 37 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen.
Mit dieser Abstimmung liegt die sogenannte „alte Mehrheit“ im EU-Parlament in Trümmern. Als ESN-Abgeordnete und in meiner Position als Beauftragte im Innenausschuss lehnten wir diesen Berichtsentwurf aus mehreren Gründen ab:
▪️Der Bericht fordert die Fortsetzung der „direkten Finanzierung von Organisationen der Zivilgesellschaft“, obwohl NGOs jedes Jahr 1,7 Milliarden (!) Euro an EU-Geldern erhalten und diese Finanzierung zu massiven
Korruptionsskandalen geführt hat.
▪️Der Bericht will die Unterstützung der EU „zur Bekämpfung von Hassreden“ erhöhen. Jeder weiß mittlerweile, was diese Floskel bedeutet: noch mehr Zensur. Wir müssen uns in Europa aber endlich wieder echte Redefreiheit erkämpfen.
▪️Der Bericht fordert darüber hinaus, „die Verbreitung von Desinformation in großem Maßstab zu bekämpfen und wirksamere Gegenmaßnahmen zu entwickeln“. Auch dies ist ein weiterer Vorwand für eine inakzeptable Zensur gegen abweichende Stimmen und Meinungen.
Unsere Stimmen im Innenausschuss waren erneut ausschlaggebend für dieses starke Signal für Meinungsfreiheit und unseren Kampf gegen die illegale Masseneinwanderung.
Deshalb am 23.02 AfD wählen! 🗳️
