Stefan Möller

Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Dr. Jens Dietrich.

Thema: „Klimaschutz“ & Energie

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Der Erfurter Stadtrat beschloß in seiner letzten Sitzung die Erhöhung der Grundsteuer. Dem stimmten Linke, Grüne, CDU und SPD zu. Die AfD stimmte gegen die Erhöhung der Grundsteuer.

Das bedeutet nun höhere Kosten für alle, denn neben Grundbesitzern sind auch Mieter indirekt durch die Erhöhung betroffen.

Wer das Gespräch zwischen Elon Musk und Alice Weidel live mithören möchte und auf eine deutsche Übersetzung nicht verzichten möchte, kann bei Kontrafunk ab 19.00 Uhr alles verfolgen:

Für weitere Infos bitte folgen: @MoellerTH
Original: https://x.com/i/spaces/1nAJEprWvWeGL
Deutsch: https://youtu.be/NrjOcJFJVi0

Überwachung durch 150 EU-Beamte, mutmaßlich aber auch Rechtsabteilungen von Parteien & staatsfinanzierten "NGOs" & dem Geheimdienst. Genauso habe ich mir ein freies demokratisches Land nicht vorgestellt.
Wer delegitimiert hier eigentlich wen?

Bitte folgen: @MoellerTH

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/eu-beobachtet-talk-zwischen-musk-und-weidel-150-beamte-vermuten-manipulation-li.2288034

2/2 Ein aktueller Rechnungshofbericht weist in Thüringen einen Gesamtbaubedarf bei Schulen von mindestens 4,5 Milliarden Euro aus - für Ende 2020. Vier Jahre später dürfte der Bedarf sogar noch weit höher liegen.

Warum das so ist, kann man gut in Erfurt erkennen:
Eine linke Koalition aus Mehrwertstadt, SPD, Linken, Grünen und Piraten (Ja, die gibt‘s noch.) wollte in Erfurt durch den Nachtragshaushalt neue Stellen schaffen, unter anderem eine „Nachtbeauftragte“. Man kann das ja verstehen, schließlich müssen nach der verlorenen Landtagswahl viele weggefallene Posten für Gefolgsleute an anderer Stelle neu geschaffen werden. Das dafür erforderliche Geld wollen diese Parteien gemäß ihrem Änderungsantrag übrigens unter anderem bei Schulen einsparen, nämlich ganze 500.000 Euro. Und weil die Grünen bei der Abstimmung gepennt hatten, wurde eben gleich der gesamte Nachtragshaushalt für Erfurt abgebrochen, obwohl er dringend notwendig ist. Nur die AfD stimmte geschlossen gegen den Abbruch.

Dies sind die Gründe, darum unsere Kinder in schlecht sanierten Schulen unterrichtet werden müssen.

Ihre / Eure AfD Erfurt
💙🇩🇪

Haben Sie sich schon mal gewundert, warum nach zehn Jahren besonders sozialer rot-rot-grüner Koalition und noch längerer SPD-Herrschaft in Erfurt die Schulen in einem derart desolaten Zustand sind? 1/2

Bürgerdialog in Beuren zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“

Die neue Thüringer Landesregierung steht. Was das für Thüringen bedeutet und wie es künftig weiter geht, dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.

📌 Beuren, Burgtor
🗓 9. Januar 2025
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Der erste, der heute Bescherung hatte - unser Weihnachts-Igel.

Genießen Sie die Festtage und kommen Sie gut erholt ins Jahr 2025!

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Magdeburg: Eine von vielen hunderten Mahnwachen gab es heute in Bad Salzungen.

Morgen bin ich um 18.00 Uhr bei der Mahnwache in Bad Salzungen.

Noch etwas in eigener Sache:

Heute fand die Aufstellung des Direktkandidaten der AfD für den Bundestagswahlkreis Eisenach, Wartburg- & Unstrut-Hainich-Kreis statt. Die anwesenden 64 Mitglieder wählten mich einstimmig zum AfD-Direktkandidaten. Dieses eindeutige Votum ist ein großer Ansporn für mich.

Bitte folgen: @MoellerTH

Klar, die Mainstreammedien bemühen sich natürlich, den Mörder von Magdeburg als AfD-Anhänger darzustellen.

Aber wir erinnern uns schon, welche Politiker & Parteien ihn ins Land gelassen haben? Wer ihm eine Aufenthaltsgenehmigung verschafft hat, obwohl er verhaltensauffällig war? Trotz Breitscheidplatz und anderen vorhergehenden Anschlägen? Trotz Warnung aus Saudiarabien?

Und warum wird verschwiegen, dass er die Praxis des Köpfens von Menschen durch Islamisten des IS mit Dankesworten in den sozialen Medien bedachte?

Bitte folgen: @MoellerTH

https://www.tagesspiegel.de/politik/saudischer-islamkritiker-fan-von-afd-und-elon-musk-verstorende-details-zum-tater-von-magdeburg-12915310.html

Falls irgendwer Zweifel hat, wer wirklich verfassungsfeindlich ist, hier das Grundgesetz-Verständnis der Partei "Die Linke" (oben die Vorsitzende): Andere Meinung? Enteignen oder verbieten!

Bitte folgen: @MoellerTH

AfD-Chefin Alice Weidel: „Merz grüßt mich nicht mal”

Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Rohann.

Thema: Migrationshintergrund und AfD: Wie passt das zusammen?

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Liebe Freunde, wir haben unsere Listenkandidaten gewählt. Ein sehr gutes Team aus Thüringen für den Bundestag.

Zeit für Deutschland!
AfD Thüringen 💙🇩🇪

Aktuelles von unserem Parteitag

Herzlichen Glückwunsch auch an Stefan Möller zur Wahl auf den Listenplatz 2 zur kommenden Bundestagswahl. Unsere Doppelspitze steht!

Zeit für Deutschland!
AfD Thüringen 💙🇩🇪

Mein Interview mit Boris v. Morgenstern zur Anti-AfD-Koalition in Thüringen, dem Kramer-Komplex und der Rolle der Medien:

Bitte folgen: @MoellerTH
https://www.youtube.com/watch?v=9m0azL89G3Y

Interview - Verfassungsschutz-Affäre und MP-Wahl von Mario Voigt in Thüringen. Im Gespräch: Stefan Möller, Co-Vorsitzender der AfD in Thüringen: https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/verfassungsschutz-affaere-und-mp-wahl-von-mario-voigt-in-thueringen

www.alexander-wallasch.de/unterstuetzen

Liebe Thüringer,

Aufgrund der aktuellen Enthüllungen über den Thüringer Verfassungsschutz und seinen Chef, Stephan Kramer, haben wir eine Aktuelle Stunde zum Thema beantragt.

Wie viel Stasi steckt im Thüringer Verfassungsschutz, der dem Innenministerium von Innenminister Maier (SPD) unterstellt ist? Hat Ramelow Kramer persönlich ins Amt befördert und ist er somit, neben Maier, mitverantwortlich für die kriminellen Machenschaften des Verfassungsschutzpräsidenten?

Wir wollen Aufklärung. Seien Sie am Freitag ab 9 Uhr im Livestream dabei.

➡️ Hier geht's zum Livestream.

AfD-Fraktion Thüringen 💙🇩🇪

Berichte des Cicero und des Nachrichtenmagazins Apollo erheben gegen den Chef des Thüringer Inlandsgeheimdienstes Stephan Kramer eine Reihe schwerster Vorwürfe, darunter Geheimnisverrat, die Bedrohung eines Mitarbeiters mit körperlicher Gewalt und eine unprofessionelle Amtsführung. Schwerwiegende Tatsachen wurden auch zum Verhalten von zwei MDR-Journalisten veröffentlicht, denen der Verrat eines Informanten an den Inlandsgeheimdienst vorgeworfen wird.

Diese heute bekannt gewordenen Vorwürfe zeichnen ein verheerendes Bild sowohl von der Behörde als auch dem öffentlichen Rundfunk in Thüringen. Ein deutliches Schlaglicht wirft der Vorgang auch auf die parlamentarische Kontrollkommission dieses Geheimdienstes, die zwar lange Berichte schreibt, aber mit keinem Wort die sehr detaillierten Verdachtsmomente des Geheimnis- bzw. Informantenverrats erwähnte. Diese Vertuschungstendenz spricht dafür, den Sachverhalt zum Gegenstand eines eigenen Untersuchungsausschusses zu machen.

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Manipulierte Gutachten, Bedrohung, Intrigen gegen kritische Mitarbeiter: Thüringens Verfassungsschutzchef Kramer baute sein Amt zur Kampfmaschine gegen die AfD um. In einer langen Recherche sichtete Apollo News interne Dokumente und sprach mit Insidern.

https://apollo-news.net/der-kramer-komplex/

Danke an die vielen Gäste und interessanten Fragen beim gestrigen Bürgerdialog in Ilmenau. Es ist immer wieder schön, mit den Thüringern ins Gespräch zu kommen.

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Bürgerdialog in Ilmenau zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“

Nach einem turbulenten Start in die neue Legislatur droht uns nun die Brombeerkoalition. Was das für Thüringen bedeutet und wie es künftig weiter geht, dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Dr. Jens Dietrich, Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.

📌 Hotel Tanne in Ilmenau
🗓 26. November 2024
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

AfD Thüringen 🇩🇪💙

Die Brombeerkoalition in Thüringen — viele Phrasen, keine Mehrheit.

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

2022 gaben Verfassungsschutzpräsidenten damit an, sogenannte virtuelle Agenten im Kampf gegen alles nicht politisch Linke einzusetzen. Ziel sei, in den sozialen Netzwerken „mitzuschwimmen“ und „selbst ein bisschen rechtsradikal“ zu spielen. Dies sei die „Zukunft in der Informationsbeschaffung“.

Wir fragten bei der politisch weisungsgebundenen Abteilung ‚Amt für Verfassungsschutz‘ im Innenministerium nach. in welchem Umfang die Schlapphüte damit rechtsradikal spielen. Wie zu erwarten verweigerte diese jegliche Antwort, was wiederum der Thüringer Verfassungsgerichtshof nicht lustig fand.

In dem heute einstimmig ergangenen Urteil wird die Landesregierung verpflichtet, wahrheitsgemäß und vollständig über die Anzahl der virtuellen Agenten und die sozialen Netzwerke in denen sie eingesetzt werden. Auskunft zu geben.

Ein erneuter Beleg dafür, wie diese abgewählte Landesregierung immer wieder mit dem Verfassungsschutz verfassungswidrig gegen die politische Opposition vorgeht.

AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙

Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit Stefan Möller und Marek Erfurth.

Thema: AfD und Bundeswehr - ein schwieriges Verhältnis? 🤔

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

‼️ Hier die harten Fakten für Erfurt zusammengefasst:

🔹Die Straftaten nahmen 2023 in Erfurt im Vergleich zum Vorjahr um über 15% zu.

🔹Der Ausländeranteil in Erfurt liegt bei etwa 11%, doch bei den ermittelten Straftätern beträgt der Anteil mittlerweile fast 40%.

🔹Lediglich 63% aller Straftaten werden aufgeklärt. Laut einer Vertreterin der Polizei sei dies „ziemlich gut“. Nun ja … Hinzu kommt eine extrem hohe Dunkelziffer von Straftaten, die weder angezeigt noch entdeckt und somit nicht erfasst werden.

🔹Die Zahl der Raubüberfälle explodierte um sage und schreibe 139% auf 244 Fälle.

🔹Bedrohungen (z. B. „Ich bringe dich – oder deine Frau, deine Kinder – um!“) stiegen um 63% auf 621 Fälle.

🔹Sexualdelikte nahmen um fast 40% auf 497 Fälle zu.

🔹Ein zunehmendes Problem ist der Missbrauch intimer Fotos, die im Vertrauen auf eine persönliche Beziehung per WhatsApp oder anderen Plattformen verschickt werden. Dies kann zu schrecklichen Tragödien führen. Besonders Kinder und Jugendliche sollten eindringlich davor gewarnt werden, da sie schnell Opfer von Erpressung werden können.

🔹Ältere Menschen werden immer häufiger Opfer von Trickbetrug. Die „Enkeltrick-Masche“ wird dabei ständig weiterentwickelt. Mithilfe technischer Mittel wird täuschend echt eine vermeintliche Kommunikation mit der Polizei vorgetäuscht. Dabei werden manipulierte Telefonnummern genutzt, die entweder nicht vergeben sind oder missbräuchlich verwendet werden. Bitte warnen Sie Ihre älteren Familienmitglieder eindringlich und vereinbaren Sie feste Abläufe für den Notfall.

Insgesamt bestätigt die Statistik das Gefühl vieler Menschen, dass Erfurt zunehmend von Kriminalität geprägt ist. Wir würden dringend empfehlen, Kinder und Jugendliche nicht allein nachmittags oder abends durch die Stadt zu schicken.

Echte Lösungsansätze wurden gestern übrigens nicht diskutiert. Eine Vertreterin der Linken äußerte sich lediglich erschüttert darüber, dass die Situation von Jahr zu Jahr schlimmer werde. Sinngemäß meinte die Vertreterin der Polizei am Ende der Vorstellung, dass es in anderen Städten noch viel schlimmer sei. Erfurt sei im Vergleich dazu ein beschauliches Städtchen.

Nun ja, wir von der AfD haben eine andere Vorstellung von Sicherheit. Wir verfügen über passende Konzepte, um die Lage zu verbessern – dafür brauchen wir jedoch mehr Gestaltungsmacht gegenüber dem Altparteienblock.

AfD Erfurt 💙🇩🇪

Gestern wurde im Sicherheitsausschuss des Erfurter Stadtrats die Polizeiliche Kriminalstatistik für 2023 vorgestellt.

Kurz zusammengefasst könnte man sagen: Es wird immer schlimmer - und wir haben es gewusst!

Gedanken zum Volkstrauertag

Viel schreiben können wir zum Volkstrauertag in diesem angeblich freien Land leider nicht mehr:

Björn Höcke gedachte 2021 in einem Beitrag zum Volkstrauertag den gefallenen Soldaten, den Bombenopfern, den Opfern von Flucht und Vertreibung sowie den Kriegstoten unsere europäischen Brudervölker. Der Thüringer Verfassungsschutz missbrauchte dies, um ihm und der AfD Thüringen Geschichtsrevisionismus vorzuwerfen. Dafür solle sprechen, dass Höcke -Zitat aus dem Verfassungsschutzbericht - "überwiegend um Deutsche" getrauert hat.

Wenn aber in einem Land sogar das Trauern um die Opfer des eigenen Volkes vom Inlandsgeheimdienst genutzt wird, um eine politische Kraft für verfassungswidrig zu erklären und sie möglichst zu verbieten, dann sollte man in diesem Land weniger Worte verwenden.

Und selbstverständlich trotzdem trauern.

Morgen gibt's dann die ganze Rede zum Thema:

Die Coronamaßnahmen der letzten Jahre waren für viele Thüringer ein einschneidendes Erlebnis in vielerlei Hinsicht. Es wird Zeit, dass die Bürger für dieses Unrecht entschädigt werden.

Deswegen brachten wir ein Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz in den Landtag ein. Stefan Möller findet hierzu klare Worte.

AfD-Fraktion Thüringen💙🇩🇪

Leider kann ich aus gesundheitlichen Gründen am heutigen Infoabend in Mühlhausen nicht präsent sein. Mein geschätzter Kollege Marek Erfurth MdL wird das für mich übernehmen und Euch Rede und Antwort stehen. Ich hoffe auf regen Zuspruch und bis bald!

Wir bleiben für euch dran!

➡️ Hier gehts zu unserem Gesetzentwurf

AfD-Fraktion Thüringen💙🇩🇪

Erst nutzt Haldenwang als Chef des Inlandsgeheimdienstes die - wenn auch schwache - Autorität eines offiziellen Verwaltungsamtes, um den politischen Wettbeweber durch Diffamierung & Verfolgung zu bekämpfen. Und nun tritt er gegen ihn an beim Kampf um Bundestagsmandate. Der Geruch nach Bananen wird in diesem Land immer penetranter.

Bitte folgen: @MoellerTH

https://www.spiegel.de/politik/verfassungsschutzchef-haldenwang-will-fuer-die-cdu-in-den-bundestag-a-443116d2-7899-4d40-b070-b7e95e219956?sara_ref=re-so-tw-sh

Vor 35 Jahren fiel die Mauer – ein Symbol für die Unterdrückung durch die SED-Diktatur. Unsere Heimat war damals nicht nur durch den Eisernen Vorhang gespalten. Es ging der SED-Diktatur und ihren opportunistischen Helfern auch darum, kritische Geister auszusortieren: Sie wurden schon damals als "staatsfeindliche Hetzer," "Faschisten," "Spinner" oder "Asoziale" erklärt. 40 Jahre funktionierte das. Doch dann erkämpften sich Millionen DDR-Bürger ihre Freiheit und überwanden die Spaltung.

1/2

2/2

Heute gibt es keine Mauer aus Stahlbeton mehr, die durch unser Land geht. Selbst der aus Angst vor Aufständen geplante Burggraben um den Bundestag wird keine solche sein. Doch tief in den Köpfen steht die Mauer längst wieder. Jeder, der es wagt, die politischen, geistigen und juristischen Eliten dieses Landes substanziell zu kritisieren und deren demokratische Defizite herauszuarbeiten, wird durch eine Brandmauer ausgeschlossen: nicht nur in Parlamenten, sondern auch aus Fernsehtalkshows und Veranstaltungsräumen. Einmal jenseits der Brandmauer angekommen, kann einem alles Mögliche widerfahren: Man verliert sein Bankkonto, seine Hobbys, seinen Beruf, seine Privatsphäre. Man wird gejagt wie ein Verbrecher, obwohl man nie eine Straftat begangen hat! Trifft einen die Gewalt der verspäteten "Nie wieder ist jetzt!"-Helden, ist man selbst schuld.

Es wird höchste Zeit, dass diese menschenfeindliche Spaltung verschwindet. Niemand, der vernünftig und pragmatisch denkt, will eine DDR 2.0, in der Andersdenkende isoliert und mundtot gemacht werden. Deshalb sagen wir heute wieder laut und deutlich: Die Mauer muss weg!

AfD Thüringen 🇩🇪💙

Die Stiftung Buchenwald verschickte im Wahlkampf zur Thüringer Landtagswahl 350.000 Briefe an die Bürger in denen sie dazu aufrief, sich zu überlegen, ob man die AfD besser nicht wählen solle. Gegen diese Wahlbeeinflussung reichten wir Klage ein und bekamen nun insoweit recht, als die Passage „… dass er vielleicht den einen oder die andere, die mit der Wahl der AfD liebäugelt, zum Umdenken bewegt []…“ nachträglich untersagt wurde. Sehr gut, aber lange nicht genug.

Die Stiftung gilt als Behörde und wird von Steuergeld finanziert. Zwei Gründe die ihr generell untersagen, den Wahlkampf zu beeinflussen, denn das ist schlicht rechtswidrig.

Das monierte der Thüringer Verfassungsgerichtshof - welchen die AfD-Fraktion wegen Rechtsbeugung und Befangenheit übrigens aktuell ebenso anklagt - nicht ansatzweise. Doch auch hier werden wir nicht nachgeben und die Sache in einem Hauptsacheverfahren geltend machen.

AfD Thüringen 🇩🇪💙

Die gute Laune heute im Stadtrat scheint nur auf eine Fraktion beschränkt zu sein.

🇩🇪 Folgt mir auf Telegram: @RobertTeske

Lässt CDU-OB Horn Protokolle manipulieren?

In der letzten Hauptausschusssitzung war das Thema Kaisersaal auf der Tagesordnung. Wir als AfD haben seit Jahren ein Problem mit dem Pächter des Kaisersaals.

Uns wird trotz eines horrenden jährlichen Defizits der Kaisersaal Erfurt GmbH als einziger Partei seit Jahren verweigert, den Saal für Veranstaltungen zu mieten. Die Rechtslage ist dabei eindeutig! Der OB ist verpflichtet, auf GmbH und Pächter insofern einzuwirken, dass diese auch an uns vermieten.

Unser Stadtrat Sascha Schlösser fragte den OB zur Vorbereitung einer Klage während der Sitzung daher ausdrücklich, ob er künftig auf GmbH und Pächter einwirke, sodass dieser uns Zutritt gewährt. Seine Antwort, ein klares "Nein!".

Nichts davon steht im Protokoll.

Nahm der OB, der öffentlich bekundete, mit allen Fraktionen zusammenarbeiten zu wollen, hinter den Kulissen etwa Einfluß, um keine Beweise für den kommenden Prozess zu liefern? Wir bleiben dran und lassen keine Manipulationen zu.

Veranstaltungshinweis!

Liebe Freunde, in einer Zeit der politischen Korrektheit und der sogenannten Cancel-Culture gibt es tatsächlich noch Künstler, die kein Blatt vor den Mund nehmen und auch unangenehmen Wahrheiten eine Bühne geben.

Besonders empfehlenswert ist hier Nikolai Binner. Wer einmal nicht nur Mainstreamkunst erleben will, dem sei hier herzlich ein Besuch im politisch inkorrekten Kabarett empfohlen.


AfD Thüringen 🇩🇪💙

➡️ Folgt uns für mehr gute Nachrichten

Bürgerdialog in Schmalkalden zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“

Nach einem turbulenten Start in die neue Legislatur folgen nun in die Koalitionsverhandlungen der Wahlverlierer. Was das für Thüringen bedeutet und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller, Daniel Haseloff und Jan Abicht Rede und Antwort.

📌 Mehrzweckhalle Schmalkalden
🗓 5. November 2024
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit Stefan Möller und Björn Höcke.

Thema: Thüringen und die Brombeerkoalition - was bekommt der Wähler?

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Die Friedenspräambel ist das in Phrasen gegossene Eingeständnis, dass sich BSW, SPD und CDU zur Friedenspolitik nicht einig werden. Sie enthält keine einzige politische Aussage von Relevanz. Dass sich Sahra Wagenknecht ihr friedenspolitisches Profil derart billig abkaufen lässt, deutet darauf hin, dass sie gleich den ersten innerparteilichen Machtkampf gegen die um jeden Preis regierungswillige Katja Wolf verloren hat. BSW-Wähler werden schnell erkennen, welch geringe Bedeutung die Kernbotschaften ihres Idols Wagenknecht im politischen Alltag der neuen Partei haben werden.

Bitte folgen: @MoellerTH

Der eine oder andere BSW-Wähler mag enttäuscht sein: In Thüringen stand Sarah Wagenknecht gar nicht zur Wahl. Stattdessen führt Katja Wolf die Verhandlungen, die den nicht mehr ganz jungen Thüringern hinlänglich als kommunistische Streberin bekannt ist – aus der Zeit, als »Die Linke« noch PDS hieß. Mit Parteien-Mimikry kennt sie sich aus.

Nach dem Blitzstart des BSW folgt nun Frau Wolfs Machtrausch — den Kater haben die Thüringer Bürger auszubaden. Noch nie hat sich eine Partei so schnell und gründlich entlarvt. Alle wesentlichen Punkte, für die das BSW gewählt wurde, sind Makulatur:

👎🏻 Volksbefragung zu den US-Raketenstationierungen? Friedensinitiativen? Stattdessen findet sich im Sondierungspapier seichtes Blabla, bei dem CDU und SPD für ihre Klientel die Westbindung betonen.

👎🏻 Rückkehr zum russischen Gas? Ende der Rußland-Sanktionen? Nichts davon im Sondierungspapier. Dafür knickt das BSW vor der »Energiewende«-Rhetorik der anderen Parteien ein.

👎🏻 Aufarbeitung der Corona-Politik? In dem Papier ist an keiner Stelle von Verantwortung für die verfassungswidrigen Übergriffe die Rede oder von Gerechtigkeit gegenüber den zu Unrecht Diskriminierten – im Gegenteil: »Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen politischen Maßnahmen ist eine Chance, um unser Gesundheitssystem nachhaltig zu stärken«. Also irgendwie alles richtig gemacht in der Plandemie?

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

Bürgerdialog in Bad Langensalza zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“

Liebe Freunde, nach einem turbulenten Start der neuen Legislatur veranstalten wir auch wieder unsere Bürgerdialoge. Wie es um Thüringen steht, was gerade im Landtag passiert und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.

📌 Villa Italia in Bad Langensalza
🗓 30. Oktober 2024
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Daniel Mandler.

Thema: Blaue Kulturpolitik — im Schweinsgalopp durch die Kulturszene.

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Noch ein paar ergänzende Hinweise zur Strafanzeige gegen zwei Verfassungsrichter:

An der Eilentscheidung hatte mit Jörg Geibert (CDU) ein Richter mitgewirkt, dessen Sohn gleichzeitig Teil der Personengruppe war, die den Antrag bei Gericht gestellt hatte. Die daraus resultierende Befangenheit Geiberts war offenkundig. Erst im Frühsommer wurde eine Richterin aus Ostthüringen wegen einer ihren Vater begünstigenden Entscheidung und der sich hieraus ergebenden Befangenheit wegen Rechtsbeugung verurteilt. Pikanterweise war der Pflichtverteidiger dieser Richterin niemand anders als der Verfassungsrichter Jörg Geibert. Ein Fall von Unwissenheit dürfte vor diesem Hintergrund ausgeschlossen sein.

Für weitere Infos bitte folgen: @MoellerTH

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) haben heute nach intensiver Beratung Strafanzeige und Strafantrag gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) und Dr. Klaus von der Weiden erstattet. 🧑‍⚖️
Nach Auffassung der Fraktion war Verfassungsrichter Jörg Geibert (CDU) aufgrund Befangenheit von der Ausübung des Richteramts im Rechtsstreit über die konstituierende Sitzung des Landtags auszuschließen. ❌

Der Sohn Geiberts sitzt als CDU-Abgeordneter im Thüringer Landtag und war damit selbst Mitglied der antragstellenden Fraktion. Richter Geibert hätte seine Befangenheit hier erkennen und anzeigen müssen. Der Präsident des Thüringer Verfassungsgerichtshofes - Dr. Klaus von der Weiden, ebenfalls CDU-Mitglied - hätte seinerseits die Befangenheit Geiberts feststellen müssen.

Wir wollen dieses Verhalten jetzt durch die Staatsanwaltschaft prüfen lassen! 🔎

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Die AfD hat im Gegensatz zur Kirche keine blutrünstige, gewalttätige Geschichte. Wir haben auch nie Schutzbefohlene missbraucht.

In unseren Büros sitzen freundliche Menschen, die niemanden Leid zugefügt haben. Die aber Opfer linksextremer Gewalt werden, weil Leute wie Bischof Kramer das genau mit so einer Hetze bewirken.

Schon weil wir unsere eigenen Mitarbeiter schützen müssen, werden wir daher gegen diesen Herrn Strafanzeige stellen.

Bitte folgen: @MoellerTH

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/bischof-behauptet-totschlaeger-der-90er-sitzen-in-afd-bueros/

Skandal: Verfassungsschutz will AfD verbieten!

Unser neues Video zu den aktuellen Verbotsplänen des Stephan J. Kramer (SPD), dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes.

https://www.youtube.com/watch?v=kMIIlh9WyEo

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙
Dieses Mal mit @MoellerTH und Vivien Rottstedt.

Thema: Erste Schritte im Landtag mit der AfD.

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Unser erster Bürgerdialog der 8. Legislaturperiode: „Thüringen, wie geht es weiter?“ verlief erfolgreich. Interessante Fragen, viele Bürger — tolle Stimmung. Wir sagen Danke.

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

Das Wahlergebnis der Thüringer AfD bei der Landtagswahl 2024 ist in mehrerer Hinsicht historisch: Es ist nicht nur das erste Mal, daß die AfD in einer Landtagswahl stärkste Kraft wurde. Noch nie gelang ein solcher Erfolg einer Parteineugründung (seit 1949) so schnell – es war für die AfD gerade erst die dritte Landtagswahl in Thüringen.

Doch auch ein weiterer Aspekt dieses Erfolges ist interessant: Vor zwanzig Jahren hatte die CDU gemessen an den Wahlberechtigten ein schlechteres Ergebnis als die AfD heute — trotzdem reichte es für eine absolute Mehrheit im Plenum. Der Grund dafür ist die Wahlbeteiligung.

Das sollte überzeugten Nichtwählern zu denken geben: 2004 beteiligten sich nur 53,8 % der Wahlberechtigten an der Wahl, 2024 waren es 73,6 %. Gezählt wird aber nur das Ergebnis bezogen auf die abgegebenen Stimmen. Das »ehrliche Wahlergebnis« wäre für die CDU damals lediglich 22 % gewesen, für die AfD ist es heute 24 %. Abzüglich der Nichtwähler sind das aber 43 % für die CDU damals und 32 % für die AfD heute. Das reichte 2004 für eine knappe absolute Mehrheit der Sitze im Landtag und die CDU konnte unter Althaus durchregieren.
Fazit: Wer nicht wählt, unterstützt damit nur die Politik derer, die er nicht will.

Es ist ein echter Gewinn, daß mit der Gründung der AfD das Interesse an Wahlen deutlich gestiegen ist, denn eine Demokratie lebt von der Bürgerbeteiligung. Erstmals steht nach langer Zeit wieder eine Alternative zum Parteienkartell auf dem Wahlzettel: Das spricht Bürger an, die bislang keine Stimme im Parlament hatten und vom Wahlangebot enttäuscht waren. Es mobilisiert natürlich auch Wähler, die — aufgehetzt durch die Schmutzkampagnen der Medien — nur zur Wahl gehen, weil sie einen Erfolg der AfD verhindern wollen. Unsere Existenz allein belebt den politischen Diskurs und es zeigt sich: Die AfD wirkt, selbst wenn sie gar nicht an der Regierung beteiligt ist. Die vom politisch-medialen Komplex gefürchteten Wahlergebnisse üben Druck aus! Mit einem Drittel der Abgeordneten können wir ausgestattet mit den Oppositions- und Kontrollrechten viel erreichen. Ich kann versprechen, wir bewegen Thüringen zum Guten!

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

Bürgerdialog in Straußfurt zum Thema „Thüringen – wie geht’s weiter?“

Liebe Freunde, nach einem turbulenten Start der neuen Legislatur veranstalten wir auch wieder unsere Bürgerdialoge. Wie es um Thüringen steht, was gerade im Landtag passiert und wie es künftig weiter geht - dazu stehen Ihnen unsere Abgeordneten Stefan Möller und Daniel Haseloff Rede und Antwort.

📌 Im „Zum durstigen Willi“ in Straußfurt
🗓 17. Oktober 2024
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!
🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl