Heinz Raschein

https://www.bar.admin.ch/bar/de/home/service-publikationen/publikationen/geschichte-aktuell/wie-die-beamten-zu-angestellten-wurden.html

Der Bund hat 2002 für die Schweiz den Beamtenstatus abgeschafft. Wie man aus dem obenstehenden Link leicht ersehen kann, begründet er diesen Schritt mit dem Umstand, dass damals ein Fußballspiel zwischen Spanien und Portugal als "Beamtenfussball" bezeichnet wurde. Das ist des Bundes Hauptargument für den Wechsel vom Beamten- zum Personal gesetz. Denn der obige Link zeigt, dass die Bundesverwaltung sowohl am Anfang, wie auch am Ende "Beamtenfussball" in Anspruch nehmen muss, um ihren Schritt zu begründen. Somit haben wir seither Bundespersonalfussball und sind keinen einzigen Schritt weiter. Der wahre Grund für die Abschaffung des Beamtenstatus lag offensichtlich darin zu verschleiern, dass die neuen Angestellten in Wahrheit keine hohheitlichen Befugnisse mehr hatten.

Serafe - Verfassungsrechtliche Grundlage fehlt vollumfänglich. Beachtet vor allem Ziffer 2 der nachfolgenden Argumentation:


C. C.
..............
PLZ ...............


Serafe AG
Postfach 
8010 Zürich


...... den xx.xx 202x

Ihr Schreiben vom xx.xx.202x


Sehr geehrte Damen und Herren

1. Wer Zahlungsaufforderungen verschickt, muss Verantwortung für seine Forderung übernehmen. Um dies kenntlich zu machen, muss er oder sie die Aufforderung unterschreiben. Obwohl Sie sich rechtswidrigerweise nicht daran halten, reiche ich Ihnen folgende Stellungnahme ein. Dieses Entgegenkommen erfolgt unter Zwang und stellt keine Anerkennung einer Rechtspflicht dar. Es ist mir nicht zuzumuten, dass ich nicht weiss, ob ich einem Mann, einer Frau oder einer Maschine antworte. 

2. Sie haben nicht im entferntesten eine verfassungsrechtlich genügende Grundlage, um Forderungen mir gegenüber zu erheben. Art. 68 Abs. 1 RTVG nennt Art. 93 Abs. 2 BV als Stütze für die Berechtigung des Parlaments, auf dem Weg über das RTVG eine „Finanzierungsabgabe“ für die „Programmleistungen“ von SRF zu erheben. Ich schenke mir und Ihnen meine Qualifikation über die „Programmleistungen“ von SRF, merke aber immerhin an, dass diese unterirdisch sind und eine ausreichende Überwachung der Sendeleistungen vollumfänglich fehlt, ist doch die „UBI“ bekanntermassen ein Abnickgremium für SRF.  

Art. 93 Abs. 2 BV lautet: „Radio und Fernsehen tragen zur Bildung und kulturellen Entfaltung, zur freien Meinungsbildung und zur Unterhaltung bei. Sie berücksichtigen die Besonderheiten des Landes und die Bedürfnisse der Kantone. Sie stellen die Ereignisse sachgerecht dar und bringen die Vielfalt der Ansichten angemessen zum Ausdruck.“ Aus diesem Wortlaut kann nie und nimmer abgeleitet werden, das Parlament wäre zur Festsetzung einer Haushaltsabgabe zwecks Finanzierung eines solchen Programmauftrages ermächtigt. Der in materieller Hinsicht zu keinem Zeitpunkt erfüllt wurde.

Das RTVG hat in dieser Hinsicht keinerlei verfassungsmässige Grundlage. Das ist nicht nur nach dem reinen Wortlaut von Art. 93 BV so (grammatisches Auslegungselement). Sondern auch nach dem teleologischen, dem subjektiv-historischen und dem objektiv-historischen Auslegungselement. Gerne dürfen Sie mir mitteilen, wenn Ihnen noch ein Auslegungselement einfällt, das eine andere Sichtweise eröffnet. Wenn Sie das jedoch nicht können, ist Art. 68 RTVG verfassungswidrig und darf nicht für Abgaben angerufen werden. Die Räte haben verfassungswidrig legiferiert, weshalb ihr Erlass nicht angewendet werden darf. Sie müssen sich an die Verfassung halten und dürfen weder Rechnungen verschicken, noch Betreibungen in Gang setzen, noch Rechtskraftbescheinigungen ausstellen. Die Betreibungsämter dürfen nicht vollstrecken. 

3. Schon gar nicht können Sie Rechtsöffnungsurteile ohne Unterschriften erlassen. Rechtsöffnungsurteile nach SchKG sind keine „Massenverfügungen“, auf welche die von Ihnen angeführte Rechtssprechung anwendbar wäre. Sie müssen die Verantwortlichen nennen und deren erkennbare Unterschriften tragen. Sonst sind sie keine Urteile und Aussagen daraus nicht vollstreckbar. Sie können auch nicht ohne Unterschrift zur Stellungnahme auffordern. Die Unwissenheit ist mir nicht zuzumuten, ob ich einer Frau, einem Mann oder einer Maschine antworte. Diese Ungewissheit ist durch Unterschriften ein für alle Mal aus der Welt zu schaffen. 

Mit freundlichen Grüssen


Kopie zur Kenntnis:......

Liebe Freundinnen und Freunde
Aufgrund einer schweren Computerpanne kann ich meinen Telegram Kanal nicht mehr über meinen eigenen Rechner hochladen. Deshalb konnte ich auch keine neuen Inhalte mehr bekanntgeben. Ich habe jetzt einen alternativen Weg gefunden und werde mich daher unregelmäßig wieder melden. Liebe Grüße Euer Heinz

Mensch/Person: Achtet auf den nachfolgenden Text. Ich schlage ihn für Herrn F. vor, der ausserkontinental wohnt. Beachtet, dass diese Vorgehensweise im Inland schiefgehen kann. Die Rechtslage ist aber richtig dargestellt
_______

Lieber Herr F

Folgenden Text schlage ich Ihnen vor (Anschrift bitte nicht „Steuerverwaltung" oder „Steueramt", sondern „Inkassostelle des Kantons ..."): 

„Sehr geehrte Damen und Herren

Mit dem Bundespersonalgesetz (SR 172.220.1) wurde 2002 der Beamtenstatus abgeschafft. Damit mutierten die ehemaligen Ämter zu Privatrechtsgebilden und erhielten dementsprechend private Firmen-Nummern im handelsrechtlichen Register; dieses heisst deshalb „Handelsregister". Um Forderungen erfolgreich geltend machen zu können, müssen sie sich auf eine vertragliche Grundlage berufen können. Dies ist hier nicht der Fall, so dass es keinen Forderungstitel gibt und ich nicht auf Ihr Thema einzugehen gewillt bin. 

Ergänzend weise ich Sie darauf hin, dass die vier „Staatsgewalten" in den vergangenen vier Jahren die Schweiz in den Zustand des Rechtsbankrotts geführt haben: https://www.kla.tv/27547

Mit freundlichen Grüssen

................................... „

Den zweiten Absatz können Sie je nach Gusto auch weglassen, aber ich dachte mein Vortrag zum Thema Rechtsbankrott könnte mindestens Sie interessieren.

Liebe Grüsse
Dr.iur. Raschein, Heinz

11. September 2024, 19:00 Uhr
Milosz Matuschek auf dem Weg zu einem auch ausserhalb der Szene legendären Journalisten zu Besuch in Laax.

Stand der Sammlung: Unser Bargeld ist wichtig und Rückgrat unserer Freiheit und wir haben nur noch bis Ende August 2024 Zeit.
Uns fehlen uns noch 58'000 Unterschriften zur erfolgreichen Einreichung der Bargeldinitiative. Wir haben 20'163 Mails versendet. Wenn nur jeder 3 Unterschriften aus der Gemeinde, inklusive sich selbst, sammelt, diese E-Mail weiterverteilt und uns drei Unterschriften zur Beglaubigung bis Ende August 2024 zurücksendet, dann reicht es. DANKE!


Was können Sie zur Rettung des Bargeldes tun?
•


• Laden Sie ein Unterschriftsbogen der Volksinitiative "Ich zahle bar" – Wer mit Bargeld bezahlen will, soll mit Bargeld bezahlen können.
https://www.ichzahlebar.ch/
Füllen Sie den Bogen mit Ihren Angaben aus und wenn möglich sammeln Sie bitte noch ein paar Unterschriften aus Ihrer Gemeinde und senden Sie uns den Bogen vor ende Augst 2024 ganz ein -
BITTE nicht zerreissen!!

• Unterstützen Sie uns mit einem finanziellen Beitrag, damit wir zusätzlich professionelle Sammler bezahlen können. DANKE!
Per Internet unterstützen: https://fbschweiz.ch/index.php/de/spenden-de

Zahlung per Banküberweisung:
Freiheitliche Bewegung Schweiz
Bank: PostFinance – Kto 15-256318-1
IBAN: CH55 0900 0000 1525 6318 1
BIC: POFICHBEXXX

BARGELD-INITIATIVE: Bitte helft mit beim Endspurt! Das Ziel ist greifbar nah. Auf jeden Bogen nur Unterschriften von Einwohnern einer Gemeinde.

Lieber Heinz
Die Volksinitiative "Ich zahle bar" - Wer mit Bargeld bezahlen will, muss mit Bargeld bezahlen können - braucht Ihre Unterstützung. Es tut niemandem weh, wenn wir Bargeld, Kreditkarte und TWINT weiterhin verwenden können, aber es kann unser Leben zur Hölle werden lassen, wenn wir es nicht mehr haben!
Vielleicht sind es die Wichtigsten 5 Minuten in diesem Monat, für die Sie sich Zeit genommen haben! DANKE!

Leiten Sie diese Mail an jeden Menschen weiter, der Ihnen etwas bedeutet und denken Sie auch daran, Ihre Kinder zu informieren. Ohne Bargeld verschwindet auch unsere Kreditkarte und TWINT und damit sehr wahrscheinlich auch unsere Freiheit - und die Schweiz ist führend (siehe ref_20240408_tjn.de.pdf) !

Das Ziel des finanziellen Komplexes ist die CDBC (Central Bank Digital Currency) - eine Bank und ein Konto pro Mensch. Wenn nur noch die CBDC als das digitale Zahlungsmittel übrig ist, dann werden Sie sich noch das leisten können, was andere bestimmen. Es ist logisch, dass Kreditkarten und TWINT in das digitale System der CDBC integriert werden und verschwinden.
Und Bitcoin?  Wenn nur noch die CBDC und pro Mensch ein Konto besteht, liegt die Möglichkeit nahe, dass die Führer des digitalen Komplexes den Händlern (KMU) die Einzahlung von Bitcoin auf das CBDC-Konto ablehnen oder mit horrenden Gebühren belasten und die KMUs somit das Geld für Löhne, Versicherungen, Krankenkasse, Altersvorsorge , etc. den Arbeitnehmern nicht mehr auszahlen können.
Wer wird noch eine freie und weitgehend anonyme Zahlungsmöglichkeit (Bar, Kreditkarte, Twint) zulassen, wenn er die Macht besitzt, diese zu verbieten und somit alles zu kontrollieren? Angebot und Nachfrage können zentral über den finanziellen Komplex gesteuert werden. Ist so eine freie Marktwirtschaft überhaupt noch möglich? 
Wollen Sie diese Risiken auf sich nehmen, oder ist es nicht einfacher, JETZT das Bargeld zu schützen? Ich kann Ihnen nicht versprechen, dass dies die Einführung der CBDC für den Menschen und KMU (Retail CBDC) verhindern wird, aber wir werden Zeit gewinnen.















Werden Sie ein wertvolles Mitglied bei den «schweiz-macher»
• sozial, nicht sozialistisch,
• oekologisch - nicht grün/grünliberal
• Für Mensch, Familie, Subsidiarität und Wohlstand - nicht einfach nur Mitte
• www.schweiz-macher.ch


Wichtige Informationen:
SCHWEIZ: Das digitale Zentralbankgeld, die CDBC ist Realität. Als erstes Land der Welt, am 8. April 2024 hat die SNB, dei Schweizer Nationalbank (siehe ref_20240408_tjn.de.pdf) an einer Konferenz das Pilotprojekt Helvetia III lanciert. Die Abschaffung des Bargeldes ist nur noch eine Frage der nächsten Jahre, wie namhafte Finanzwissenschaftler prophezeien. Geld und mehr – Ein Blog von Norbert Häring (norberthaering.de)  Norbert Häring (* 1963) ist ein deutscher Wirtschaftsjournalist. Er ist seit 2002 Redakteur für Wirtschaftswissenschaft beim Handelsblatt. Er veröffentlichte zudem mehrere Bücher, unter anderem zum Thema Geldpolitik.[1]

EU: EU-Parlament und Finanzminister haben sich anfangs 2024 geeinigt: Alle Mitgliedsländer müssen Barzahlungen begrenzen. Schon heute sind Barkäufe in vielen EU-Staaten eingeschränkt, in einigen ab 500 oder 1000 Euro verboten. Die Grenzen sinken Schritt um Schritt.
Bargeldobergrenze in 10 EU-Ländern wiederholt verschärft (bargeldverbot.info)
kla.tv: Eine gute Reportage über die Wichtigkeit des Bargeldes und auch hie rfinden sie alle Links!
Wer mit Bargeld bezahlen will, muss mit Bargeld bezahlen können! Eidgenössische Volksinitiative | #InitiativeCH | Kla.TV







Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.
Herzliche Grüsse
Richard Koller - Initiator der Bargeldinitiative
[email protected]


Einige interssante Links:
https://www.ichzahlebar.ch/argumentarium-ich-zahle-bar
https://www.ichzahlebar.ch/unterschreiben
https://bargeldverbot.info/blog/
https://bitcoin-2go.de/regulierung/cbdc/

Hotel Bären, Twann: Grösste Gastfreundschaft, gute Lage (nur minimal verkehrsbeeinträchtigt), Wirt voll auf unserer Seite, zur Zeit etwas aber nicht schlimm baustellenbeeinträchtigt, intaktes Dorfleben, Nähe zur Twannschlucht, guter Wein, köstliche Egli- und Hechtgerichte: ein Ort zum Verweilen! Diese Adresse empfehle ich aus eigener Erfahrung: http://www.baeren-twann.ch/ . Marc Aeschlimann müsst Ihr kennenlernen!

souveraen-gr.ch : GESCHICHTE, HINTERGRUND UND ZIELE VON SOUVERÄN GR

https://souveraen-gr.ch/page10/ueber-uns

Sehr geehrter Herr Kambli (Kantonspolizei Solothurn)

Frau Z. hat mir eine Vollmacht zu ihrer rechtlichen Vertretung ausgestellt. Ich bin zwar nicht im Anwaltsregister eingetragen, aber sie wird Ihnen jederzeit bestätigen, dass sie meine Schritte mitunterzeichnet und damit zu ihren eigenen macht.

In diesem Sinn ersuche ich Sie, vor einer Anhörung wenigstens bekanntzugeben, worin eine angebliche üble Nachrede oder Beschimpfung bestehen soll und wer ihr diese vorwirft. Vielleicht kennen Sie Franz Kafkas Zeitdokument „Der Prozess“, in dem es sich darum dreht, dass Josef K. von der Staatsmacht drangsaliert wird, ohne dass ihm gesagt wird, weswegen; er muss sich dort gegen einen Vorwurf verteidigen, ohne denselben zu kennen. Mindestens diesen Vorwurf müssen Sie Frau Z. bekanntgeben, wenn Sie sie anhören wollen. Mir am besten auch. Dann ist sie bereit, Ihrer Einladung Folge zu leisten.

Wenn Sie das verweigern, haben wir kafkaeske Zustände.

Mit freundlichen Grüssen
Dr.iur. Raschein, Heinz

https://rumble.com/v4zpf7c-dr.-heinz-raschein-im-gesprch-ber-die-rechtlichen-mglichkeiten-in-sachen-sc.html

INTERVIEW MIT DANI STRICKER ZUM FALL SIMONE NABHOLZ

AUSGANGSLAGE ZUR CORONA-AUFARBEITUNG

Es werden nachstehend drei Video-Dokumente angeführt, aus denen sich nach meiner Einschätzung klar ergibt, dass sich der vierjährige Corona-Vorgang nicht auf eventuell lässliche Fehler der vordergründig „verantwortlichen“ Akteure zurückführen lässt, sondern mit deren Wissen planmässig in Szene gesetzt wurde.

◦ Weder die Schweiz noch die Welt haben eine „Pandemie“ erlebt. Sie haben auch keine Epidemie erlebt. Es handelte sich um ein seit Jahrtausenden regelmässig beobachtetes endemisches Geschehen. Das ganze Geschwätz von einem „neuartigen Coronavirus“ war eine Propagandablase und diente nur/ausschliesslich der Verängstigung des Volkes. Das habe ich vorausgesagt und sowohl dem Bundesrat, als auch der Bundesanwaltschaft am 29. März 2020 beweisbar kommuniziert. Es wurde ignoriert, weil die Politik abweichende Stimmen nicht hören wollte.
◦ Aus diesem Grund war in der Schweiz die Anwendbarkeit des Epidemiengesetzes (EpG) zu überhaupt keinem Zeitpunkt gegeben, und alle drei, ja alle vier „Staatsgewalten“ haben sich über das Legalitätsprinzip hinweggesetzt, das fundmentale Gebot der Bundesverfassung (Art. 5 BV), wonach alles staatliche Handeln rechtmässig sein muss.
◦ Sie haben die Schweiz damit in den Zustand des Rechtsbankrotts geführt. Dies, sogar ohne die Tatsache anzuführen, dass sie auch die verfassungsrechtlich verankerten Grundsätze des Verhältnismässigkeitsgebotes, des Willkürverbotes, der Achtung fundamentaler Grundrechte und des Gewaltenteilungsgebotes, somit alle tragenden Pfeiler eines Rechtsstaates in Trümmer gelegt haben.
◦ Diese desaströsen Rechtsverletzungen sind keine politische Irreleitung. Sie bedeuten die Erfüllung von Straftatbeständen, allen voran Amtsmissbrauch, aber auch, mit dem Nachgeben gegenüber „Druck aus dem Ausland“, Landesverratstatbestände wie denjenigen von Art. 266 StGB, den ich schon in meiner Eingabe an den Bundesrat vom 29. März 2020 warnend herangezogen hatte. Nicht vergessen werden darf Art. 258 StGB, Verängstigung des Volkes, ein Verbrechen, das mehrfach, wiederholt, vorsätzlich und bösartig begangen wurde.
◦ Der frühere "Bundesrat" Ulrich Maurer will von alldem nichts wissen. Er behauptet „guten Willen“, „Unkenntnis“, „lässliche Fehler“, „Druck aus dem Ausland“, womöglich noch „Überlastung mit unbewältigbar vielen anderen Geschäften“ (Stichwort Heiligsprechung von GAVI) und was nicht sonst noch für Humbug. Herr Maurer, Sie bringen die ganz typischen Schutzbehauptungen von zu Recht Beschuldigten (Täter+Täterinnen) vor. Englischer Rindermist, Herr Maurer! - Mindestens, zuallermindest trifft Sie der Vorwurf von Eventualvorsatz hinsichtlich der hier angeführten Straftaten. Der Übergang von Eventualvorsatz zu direktem Vorsatz ist so schleichend, dass auch die besten Strafrechtslehrer diese Abgrenzung umschiffen. - Zu seinen Gunsten könnte Maurer höchstens noch abgrundtiefe Blödheit anführen. Aber dann wäre er weder für ein Amt als Parteipräsident, noch als Nationalrat, geschweige denn als Bundesrat geeignet. Bei einer Corona-Aufarbeitung scheidet Maurer genauso aus, wie die Schweiz bei ihrem armseligen Versuch, eine "Friedenskonferenz" ohne Russland zu veranstalten.
◦ Wir stehen offensichtlich vor einer Herkulesaufgabe, und dies im buchstäblichen Sinn. Der Unterschied liegt vielleicht darin, dass Augias nicht einen Schweine-, sondern einen Rinderstall besass, wir aber leider vier der ersteren Sorte. Die Lösung des Herkules bestand darin, dass er einen Fluss durch den Rinderstall leitete, um ihn auszumisten. In diejenigen vier Schweineställe unserer vier „Staatsgewalten“ scheint mir dagegen eher ein reissender Strom notwendig zu sein, der alle restlos hinwegfegt.

Scharans, 1. Juni 2024/:hz

https://www.kla.tv/_files/video.kla.tv/2024/05/29177/FpOeSymposium_360p.mp4 FPÖ-Corona-Symposium

https://youtu.be/dpUVBjs62zY Prof.Dr. Stefan Homburg, ab Min. 12:43

https://www.youtube.com/watch?v=Aw4WdqI5Cow Die Lügen des Ugur Sahin

SIMONE NABHOLZ: Ergänzung zu meinem Text vom 15. Mai, vorausfolgend:

ZÜRCHER "JUSTIZ" (siehe Eintrag vom 30. Januar 2023): Dort habe ich ja auch noch einen Fall hängen. Jérôme Rohner und Philipp Kruse haben die Berufungsbegründung für mich eingereicht. Gegen Oberrichter Patrizio Castrovilli, den Ehemann der Schwurbelrichterin Simone Nabholz habe ich beauftragt, einen Ausstandsantrag einzureichen. Denn es geht um dieselben Fragen, nämlich eingebildeter Schutz von geheimen Kabinettsmachenschaften gegenüber legitimem Interesse der Öffentlichkeit an Transparenz, die für Richterwahlen (Volk oder Kantonsrat) unabdingbar notwendig ist.

<< Lieber Jérôme, lieber Philipp

Vielen Dank dafür, dass Ihr in meiner Ferienabwesenheit eine Berufungsantwort eingereicht habt, die nichts, nämlich gar nichts zu wünschen übrig lässt.

Sollte Oberrichter Patrizio Castrovilli zum Einsatz kommen, erhebe ich Einsprache dagegen, weil er den Anschein von Befangenheit nicht mehr abzustreiten vermag. Im Fall seiner Ehefrau Simone Nabholz hat er sich pflichtwidrig schützend vor sie gestellt. Bei Nabholz stellen sich die genau gleichen Fragen von Unzulänglichkeit der Zürcher „Justiz“, wie in dem vom Obergericht zu beurteilenden.

LG, Heinz >>

https://weltwoche.ch/daily/gericht-cancelt-weltwoche-reporter-alex-baur-ueber-den-fall-um-richterin-simone-nabholz-und-die-nebuloesen-vorgaenge-in-der-zuercher-justiz/

Kritik an Weltwoche und deren Mitarbeiter Alex Baur und Roman Zeller zum Fall Simone Nabholz.

Das Bezirksgericht Zürich pfeift aus dem allerletzten Loch. Es musste direkt bei rumble intervenieren, die Videos löschen lassen, um sich nicht völlig lächerlich zu machen. Das ist indessen bereits geschehen. Richterin SIMONE NABHOLZ ist in ganz Europa für ein solches Amt auf Lebenszeit nie mehr tragbar. Danke, lieber Milan, danke, lieber Dani! Diese Ganoven müssen zur Strecke gebracht werden.

https://strickertv.locals.com/api/v1/posts/content/hls/v_ba656e19-212c-4dc1-93b5-890f7c509be3/source.m3u8

Liebe Leute, ich bin ferienabwesend bis Ende Monat. Danke für die Geduld! Liebe Grüsse, Heinz