dieBasis funkt

Stimmen der dieBasis – heute mit Sven

Wie kann man von Chancengerechtigkeit sprechen, wenn junge und kleine Parteien immense Hürden wie tausende Unterstützerunterschriften und nicht zuletzt die Fünf-Prozent-Hürde überwinden müssen, damit die Stimmen ihrer Wähler denselben Wert haben wie die Stimmen für die Altparteien?

Die Lösung: die Bundesliste.

In Kürze mehr von der “Magdeburger Erklärung”.

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#diebasis #magdeburgererklärung #diebundesliste #demokratie #chancengleichheit #kleinparteien

Liebe Vorstandskollegen,
anbei senden wir euch Informationen zur geplanten sachlichen Zusammenarbeit mit der Partei Bündnis Deutschland. Diese Kooperation ist ein bedeutender Schritt, um gemeinsame politische Ziele effizienter voranzutreiben.
Die "Magdeburger Erklärung vom 30.11.2024" ist das Ergebnis und ein erster Meilenstein in der Zusammenarbeit, die verabschiedet wurde. Darin fordern die beteiligten Parteien unter der Führung von der Partei dieBasis eine unverzügliche Zulassung einer Bundesliste sowie eine Senkung der Hürden für Unterstützungsunterschriften, um den Zugang zu demokratischen Prozessen zu erleichtern.
Hinweis zur Verfügbarkeit der Magdeburger Erklärung. Bitte beachtet, dass die "Magdeburger Erklärung" derzeit ausschließlich der Presse vorgelegt wird. Wir möchten verhindern, dass Inhalte bereits im Vorfeld unkontrolliert in die Öffentlichkeit geraten, wie wir es leider bei anderen Schreiben bereits erfahren mussten.

Volker Eyssen ist Dipl. Ing. Bergbau, Experte für kerntechnische Einlagerung und beschäftigt sich seit Jahrzehnten mit alternativen Energieformen und speziell dem Dual Fluid Reaktor.

Sein Vortrag:

Utopische Energiewende oder realistische Energiesicherheit für Deutschland

Wann: Freitag, den 20. September 2024, ab 19 Uhr
Wo: Restaurant zur Post bei Tony
Provinzialstraße 23, 53859 Niederkassel-Mondorf

Veranstalter: dieBasis Stadtverband Bonn

Eintritt auf Spendenbasis.

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#diebasis #svbonn #energie #volkereyssen #energiesicherheit

Telegram-Gründer Pavel Durov ist am Samstagabend überraschend auf dem Flughafen Le Bourget in der Nähe von Paris festgenommen worden.

Laut den französischen Medien TF1 und BFM TV steht Durovs Verhaftung im Zusammenhang mit einer laufenden Ermittlung insbesondere wegen fehlender „Moderation“ auf der Telegram-Plattform, von der die Behörden glauben, dass sie kriminellen Aktivitäten wie Geldwäsche oder Drogenhandel freien Lauf lässt.

Durov verließ Russland im Jahr 2014, nachdem er sich geweigert hatte, den Forderungen zur Schließung von Oppositionsgemeinschaften auf seiner damaligen Social-Media-Plattform VK zu beugen – übrigens vom Westen stark umjubelt. Genau dieser Druck in Russland war letztlich Ideengeber für sein Nachfolgeprojekt: die verschlüsselte Messaging-App Telegram.

Und nun kommt der Wertewesten, der für Freiheit und Demokratie steht, und schränkt die Meinungsfreiheit ein?

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Die EU hat mit dem Digital Services Act (DSA) ein Gesetz geschaffen, das alle Online-Plattformen zu umfangreicher Zensur verpflichtet. Wir lehnen Zensur durch Strukturen ab, die keiner demokratischen Kontrolle unterliegen, und fordern die sofortige Freilassung von Pavel Durov.

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#diebasis #dsa #paveldurov #telegram #freiheit

Rettest du auch schon das Klima? 😉

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KLARSTELLUNG – in eigener Sache

Info zu unserer offiziellen, öffentlichen Telegram- Gruppe und dem Kanal von dieBasis

Der offizielle und öffentliche Kanal von dieBasis ist:
👉 dieBasis Funkt
Die offizielle und öffentliche Diskussionsgruppe ist:
👉 https://t.me/dieBasis_dikutiert

Kein Kanal der Partei ist:
„dieBasis bewegt (offiziell)“
Keine Gruppen der Partei sind:
„dieBasis bewegt Chat"

Seit Ende 2023 versucht der Bundesvorstand der Partei sämtliche Mitgliederkommunikation unter seine Kontrolle zu bekommen und bei Bedarf Themen und Kritik zu unterbinden (Zensur).

Hinweis: Die Mitglieder der Partei dieBasis stehen für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung und Transparenz!

Bitte verteilen, auch gerne in parteifremden Telegramgruppen.

Satzung der Partei (Datenschutz ist nicht Teil der Satzung;)

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#diebasis #achtsamkeit #transparenz

Wusstest du schon, dass Correctiv im Jahr 2022 ganze 624.000€ aus Steuereinnahmen erhielt?

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wer-finanziert-correctiv/

Auf der Homepage findet man folgende Informationen: “Wir recherchieren frei von politischen und wirtschaftlichen Abhängigkeiten. … CORRECTIV wird getragen durch private Spenderinnen und Spender, sowie Zuwendungen von Stiftungen und Institutionen.” 🤔

Diese enge Verbindung zwischen Politik und Medien wirft Fragen zur Unabhängigkeit und Objektivität auf.

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Wir setzen uns für eine freie und kritische Berichterstattung ein.

#dieBasis #Medien #Objektivität #Kritik #Unabhängigkeit #Politik #Wahrheit

Überwachung und Kontrolle der Autofahrer?

Die Verordnung über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen auf Basis der „Verordnung zur allgemeinen Sicherheit“ trat am 05. Januar 2020 in Kraft. Eine Ausstattungspflicht für alle neu zugelassenen Fahrzeuge folgte nun zum 7.7.2024.

Sie schreibt neben einer neu festgelegten und sehr anspruchsvollen Cybersicherheit eine Vielzahl von Assistenzsystemen verbindlich für alle Fahrzeuge aller Leistung- und Ausstattungsklassen vor. Übergangsregelungen gibt es nur für einige wenige Modelle und für begrenzte Zeit; ältere Konzeptionierungen, die noch nicht zugelassen wurden, stehen vor dem Aus.

Diese neue Fahrzeuggeneration überwacht,  insbesondere das Fahrverhalten von Fahrern. Quelle

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Auch wenn Sicherheitsaspekte hier augenscheinlich den Ausschlag geben (sollen): dieBasis lehnt die anlasslose #Überwachung von Bürgern ab. Eine Massenüberwachung oder die Erstellung von Bewegungsprofilen darf es nicht geben.

#diebasis #kontrolle #autofahrer #digitalisierung

Demo für Frieden und Freiheit in Berlin am 03. August 2024

Wir brauchen euch am 3. August in Berlin! Für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung. 🕊

Plakate und Banner, die unsere Anliegen deutlich machen, sind ausdrücklich erwünscht. Wir freuen uns, wenn sich dieBasis-Mitglieder als solche zu erkennen geben (Fahnen, Kleidung etc.) und sich möglichst unseren LKWs in Berlin beim Aufzug anschließen. 🥳
Bringt Familie, Freunde und Bekannte mit!

⏰ 12:00 Uhr: Start der Demo (Aufzug) am Ernst-Reuter-Platz (Hardenbergstraße)

⏰ 15:30 Uhr: Abschlusskundgebung an der Siegessäule (Hofjägerallee am Großen Stern)

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#dieBasis für #Frieden und #Freiheit!

(Foto: 29.08.2020, Friedrichstraße)

#berlin #b0308

Warum Bargeld wichtig ist? Weil digitale Währungen ebenso wie Zahlungen mit Kredit- oder EC-Karte überwacht, kontrolliert und im Extremfall gesperrt werden können – komplett oder nur für den Kauf bestimmter Produkte.

dieBasis lehnt Einschränkungen der individuellen Mobilität wie durch das Konzept der sogenannten „15-Minuten-Städte“ und den Verlust bürgerlicher Freiheitsrechte durch „Social Credit Systeme“ und die „Smart City Charta“ rigoros ab.

Und wir fordern die Rücknahme des Gesetzes zur Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit, den "Digital Services Act" (DSA).

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Basisdemokratie kann unsere Freiheit sichern! Jetzt mitmachen: https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/

#dieBasis #freiheit #machtbegrenzung #bargelderhalt #nachhaltigkeit #basisdemokratie

Am heutigen Tag veröffentlichte die freie Journalistin Aya Velázquez die vollständig ungeschwärzte Fassung der Protokolle des RKI-Krisenstabs der Jahre 2020 bis 2023.

Velázquez berichtet bei X, dass ihr der Datensatz von einer Whistleblowerin oder einem Whistleblower (ehemaliger Mitarbeiter des RKI) aus Gewissensgründen „zugespielt“ worden sei. (Quelle)

Velázquez schreibt: „Die RKI-Protokolle beweisen: Unsere Corona-Politik basierte nicht auf rationalen, wissenschaftlichen Abwägungen."

Link zu den Protokollen
Link zur Pressekonferenz

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Die Wahrheit lässt sich nicht verheimlichen, so wie die "Pandemie der Ungeimpften" eine Lüge war.

dieBasis hat die Unrechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen stets kritisiert und setzt sich für eine juristische Aufarbeitung des geschehenen Unrechts und die strafrechtliche Verfolgung ein. Für Frieden in unserer Gesellschaft.

#diebasis #frieden #coronapolitik #RKIprotokolle #aufarbeitung #wahrheit

Am vergangenen Donnerstag hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seiner Ankunft zum Gipfel der „Europäischen Politischen Gemeinschaft" (EPG) in Oxford verkündet, dass das neue NATO-Kommando in Wiesbaden im September einsatzbereit sein soll, um ukrainische Streitkräfte auszubilden und die Waffenlieferungen an die Ukraine zu koordinieren.

Rund 700 Mitarbeiter will die NATO in Wiesbaden einsetzen; Deutschland will davon 41 Mitarbeiter sowie einen Zwei-Sterne-General als stellvertretenden Kommandeur stellen.

Quelle

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Das NATO-Kommando in Wiesbaden macht Deutschland zum Mitspieler im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine. Sollen hier noch schnell Fakten geschaffen werden, bevor sich der politische Kurs in Washington möglicherweise ab 2025 ändert?

dieBasis steht für einen Austritt aus der NATO und die militärische Neutralität Deutschlands.

#diebasis #frieden #friedensverhandlungen #NATO #wiesbaden #neutralität

Der dieBasis-Check

Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik und in den Medien.

“Mit 624.000 Euro war der deutsche Steuerzahler der zweitgrößte Unterstützer von „Correctiv“ im Jahr 2022. Konkret steuerte das Land Nordrhein-Westfalen stolze 362.000 Euro bei. Weitere 262.000 kamen direkt und indirekt aus dem Bundeshaushalt. Darunter auch Zuwendungen der Bundeskasse Halle, die dem Finanzministerium unterstellt ist.”

Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/wer-finanziert-correctiv/

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Das ist Frau Dowideit dann wohl entfallen… 🤷🏻‍♀️

Demokratie und vor allem Basisdemokratie funktionieren nur mit unabhängigen, freien Medien!

#diebasis #correktiv #lügen #medien #machtbegrenzung

Wusstest du schon, dass im Israel-Hamas Konflikt bereits über 35.000 Menschen ihr Leben verloren haben?

Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1417316/umfrage/opferzahlen-im-terrorkrieg-der-hamas-gegen-israel/

Dieser tragische Konflikt erfordert dringend eine friedliche Lösung.

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Wir stehen für Frieden und menschenwürdige Lösungen in Konfliktsituationen, statt Waffenlieferungen und Profitmaximierung.

#dieBasis #Frieden #Konfliktlösung #HumanitäreHilfe #Israel #Hamaz #Menschenrechte

Der Ex-Präsident und aktuelle Präsidentschaftskandidat in den USA, Donald Trump, wird bei einer Wahlkampfveranstaltung in Pennsylvania Opfer eines Attentats.

Während Trump am rechten Ohr verletzt wurde, bevor ihn Sicherheitskräfte in Sicherheit brachten, kostete es eine Trump-Anhängerin hinter ihm durch einen Kopfschuss das Leben. Dieser dürfte ihm gegolten haben.

dieBasis verurteilt dieses Attentat aufs Schärfste, das inklusive des Attentäters mindestens zwei Tote und mehrere Verletzte gekostet hat. Jegliche Form von Gewalt ist inakzeptabel. Politische Differenzen müssen auf demokratischem Wege ausgetragen werden und nicht durch Gewaltakte.

Es wird zunehmend wichtig, uns als Gesellschaft gemeinsam gegen Gewalt und Extremismus und uns für eine friedliche Zukunft einzusetzen.

Wir wünschen Donald Trump und allen Verletzen baldige Genesung und sprechen den Angehörigen der Verstorbenen unser aufrichtiges Mitgefühl aus.

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#diebasis #donaldtrump #attentat #trump #frieden

Der dieBasis-Check

Von Wahrheiten und Lügen in der deutschen Politik.

Infraschall von Windrädern – eine Bedrohung für unsere Gesundheit?

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#diebasis #machtbegrezung #basischeck #direktedemokratie #politik

Die Mehrheit von rund 74 Prozent der Befragten des ARD-Deutschland Trends gab Ende Mai 2024 an, weniger zufrieden oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung zu sein.

DieBasis setzt sich für direkte Demokratie ein. Wir fordern mehr Volksabstimmungen und Volksentscheide, damit die Bürger aktiv an politischen Entscheidungen teilhaben können. Nur so kann eine gerechtere und zufriedenstellende Politik für alle gewährleistet werden.

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#diebasis #direktedemokratie #volksabstimmung #politik #bundesregierung #ampel

"Meine Kinder geb ich nicht"
Ein Erlebnisbericht vom dieBasis BV Berlin-Pankow

Schweigemarsch in Berlin
Am 6. Juli 2024 gedachten einige hundert Menschen mit einem Schweigemarsch der Opfer der aktuellen Kriege in Gaza, in der Ukraine und anderswo. Unter dem Motto „Meine Kinder geb ich nicht“ hatte die Initiative „Wir sind viele“ zu der Veranstaltung aufgerufen, nicht zuletzt um vor der unmittelbar drohenden Kriegsgefahr zu warnen.

Die Basisdemokratische Partei Deutschland beteiligte sich rege an der Veranstaltung und auch etliche Mitglieder des Bezirksverbandes Pankow waren wie so oft bei derlei Aktionen zugegen [...]

Hier weiterlesen: 👉 https://pankow.diebasis.berlin/2024/07/07/meine-kinder-geb-ich-nicht/ 👈

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Über die Notwendigkeit von Aktionen für den Frieden und gegen einen möglichen Weltkrieg Worte zu verlieren, erübrigt sich angesichts des rasant zunehmenden Säbelrasselns der Hardliner aus NATO und westlichen Regierungen. Täglich ereilen den Konsumenten sogenannter „Leitmedien“ Meldungen über das weitere Anheizen der Gewaltspirale.

Bleiben wir wachsam! Friedensverhandlungen JETZT!

#diebasis #berlin #schweimarsch #frieden

Während in der öffentlichen Debatte Zuwanderung als unverzichtbar für unseren Wohlstand gepriesen wird, zeigt die Realität ein anderes Bild. Die neue Migrationspolitik schlägt finanziell zu Buche und trägt nur minimal zur Lösung der gesellschaftlichen Herausforderungen bei.

Die Diskrepanz zwischen politischer Rhetorik und praktischer Umsetzung ist offensichtlich und wirft kritische Fragen auf: Wer profitiert wirklich von dieser Politik? Unsere Stimme gibt denjenigen Gehör, die unbequeme Wahrheiten aussprechen.

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Unsere Stimme für eine ehrliche Debatte und transparente Politik.

Werde jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung: xmillion.de

#diebasis #wahrheit #migration #gesellschaft #politik #transparenz #basisdemokratie #zukunftgestalten