Marie-Thérèse Kaiser

https://rechtskampf.blogspot.com/2024/10/marie-therese-kaiser-urteil-wegen.html?m=1

Der Erfolg ist geschafft! 🔥

Wir sind als #AfD historisch stark und nur äußerst knapp nicht stärkste Kraft geworden. Eine Sperrminorität haben wir ebenfalls erreicht. Gegen uns wird es zukünftig keine Verfassungsänderung und auch keine neuen Verfassungsrichter geben. Bei den jungen Wählern sind wir erneut mit Abstand die stärkste Kraft. Die CDU ist pulverisiert, und Grüne, Linke sowie Freie Wähler sind aus dem Landtag geflogen. Und: Woidke verliert sein Direktmandat an die AfD. Ganz herzlichen Dank an alle Wähler! 🙏

Das eindeutige demokratische Votum der Bürger muss jetzt umgesetzt werden: Wir brauchen einen #Politikwechsel, um Wohlstand, Sicherheit und Frieden in unserem Land wiederzuerlangen. 🇩🇪

#nurnochAfD #ltwBrandenburg #ltw2024 #ltwbb24

✨Na, verstehst Du die Welt nicht?✨

Kein Problem, dafür gibt es ja Medien, die Dir erklären, was Du zu denken hast. In meinem neuen Video nehme ich euch mit auf eine kleine Reise durch die Medienwelt.

➡️ZUM VIDEO

Die "Superdemokraten"!

Kann eine gut vernetzte kommunale Parteistruktur Bürgerinitiativen ersetzen? Christoph Berndt kam über die Bürgerinitiative zur Partei und hat dazu eine eindeutige Meinung – hören Sie selbst!

👉🏻 Hier geht's zum ganzen Dialog ▶️ Partei und Vorfeld

Sellner klagt gegen Aufenthaltsverbot

Dem IB-Aktivisten und Buchautoren Martin Sellner („Remigration: Ein Vorschlag“) wurde von der Gemeinde Neulingen (Ba-Wü) am 03. August 2024 ein Aufenthaltsverbot ausgesprochen, um ihn an einem Vortrag zu hindern. Anders als in den Fällen von Ausreiseverboten, berief sich die Behörde auf § 30 PolG, der voraussetzt, dass vom Betreffenden die Gefahr ausgeht, er werde eine Straftat begehen oder zu ihr beitragen – ein schwerwiegender Vorwurf. Zur Begründung fiel der Behörde lediglich Sellners politische Tätigkeit ein. Zur angeblichen Straftat, die im Raume gestanden haben soll, erfährt man nichts. Natürlich lässt sich Sellner diese Schikane nicht gefallen. Mit der Klage soll die Rechtswidrigkeit der Maßnahme festgestellt werden.

RA und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Dr. Björn Clemens, der Sellner vertritt, erläutert Näheres.

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Konfrontation mit Antifa endet KURIOS 🤯

https://youtu.be/-ImPTSgDCUo

Wie geht eigentlich Wahlbeobachtung?

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen werden wichtig. Jede Stimme zählt. Umso größer ist auch die Bedeutung unserer Wahlbeobachtungskampagne.

➡️ Doch wie wird man eigentlich Wahlbeobachter? Und was hat man dann für Aufgaben?

🟠 Das wollen wir euch heute erklären. Via Zoom. Seid dabei – meldet euch per Mail an [email protected].

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Warum es auch mit der CDU keine Asyl-Wende geben wird.

Eine Schleuserbande treibt ihr Unwesen, holt dutzende Ausländer ins Land und schmiert die Behörden, um Aufenthaltsgenehmigungen für ihre »Kunden« zu erhalten. Verbindungen der Schleuser weisen zur regierenden CDU, zu Innenminister Herbert Reul, der sich gern als »Law and Order«-Politiker inszeniert. Und nicht zuletzt wäre da der Oberbürgermeister von Solingen, Tim Kurzbach, zu nennen. Abseits aller Sprüche nach dem Anschlag von Solingen: Solche Politiker sind nicht in der Lage, unser Land vor weiteren Attacken zu schützen!

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Wir schieben sie alle ab! | Remigrations-Hit Deutschlandretter24

Jetzt fliegt der Talahon nach Hause!

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Teile den Remigrations-Hit und spiele DeutschlandRetter24!
www.deutschlandretter24.fun

Kennt ihr schon den neuesten Hit? 😎✈️🥳

Ein bisschen Bammel vor der großen Correctiv-Recherche hatten wir dann doch. Als aber der Bericht veröffentlicht wurde, konnten wir nur noch mit dem Kopf schütteln ...
https://www.youtube.com/watch?v=2IBVIlJQNpE&t=3227s

📹 »Der lange Anlauf« - Ein Film über Björn Höcke

Es ist ungewöhnlich, wenn sich ein bekannter Politiker ein Jahr lang von einem Kamerateam begleiten und dabei auch unbemerkt filmen läßt.

In Kombination mit Szenen aus meinem privaten Leben ist ein einzigartiger Film entstanden, der zahlreiche authentische Momentaufnahmen dokumentiert.
Ich bin überzeugt: die insgesamt 100 Minuten werden begeistern und für Gesprächsstoff sorgen.

Film ab! https://youtu.be/17oFbjDGgMw

Die erste Alternative Buchmesse des Ideariums in Berlin bot ein Forum für einen Gedankenaustausch zwischen Partei und Vorfeld. In einer Podiumsdiskussion mit Philip Stein (Ein Prozent), Dr. Hans-Christoph Berndt (Bürgerinitiative Zukunft Heimat und AfD-Fraktion Brandenburg), Thorsten Weiß (AfD-Hauptstadtfraktion) und Dr. Erik Lehnert (ehem. IfS) gingen wir der Frage nach, was das Vorfeld eigentlich von der AfD erwartet.

Hier geht's zum ganzen Dialog ▶️ Partei und Vorfeld

Nein, es braucht keine ‘finanzielle Reiseunterstützung‘ für kriminelle Afghanen. Man schiebt sie ab- ohne jeden Cent für illegale Migranten! Dass die #Ampel und die #CDU -regierten Länder darüber auch nur nachdenken, sagt alles. #DeshalbAfD

Er wird uns schmerzlich fehlen...

✏️ Zum Netzartikel
https://kraut-zone.de/hier-koennte-shlomos-kolumne-stehen/

Der Solifonds war in den vergangenen Tagen stark gefordert, aber genau dafür ist er da!

➡️ Nach einem Teilerfolg im Eilverfahren darf das Compact-Magazin wieder erscheinen. Wir haben die nötige technische Ausrüstung bereitgestellt, um das Team arbeitsfähig zu machen.

➡️ #FreeShlomo: Der Streamer »Shlomo Finkelstein« wurde wegen angeblicher Meinungsverbrechen auf offener Straße verhaftet und muss ein Jahr ins Gefängnis. Wir versuchen zu helfen und ihn aus dem Knast zu holen.

➡️ Sieg gegen FitONE: Die Fitnessstudio-Kette hat Kunden aufgrund ihrer privaten Aktivitäten in »rechtsgerichteten Kreisen« gekündigt. Dank unserer Unterstützung verlor die Kette den Prozess.

🟠 Der Solifonds ist eine einmalige Einrichtung, die für Gerechtigkeit und Solidarität kämpft. Jeder von uns könnte der Nächste sein. Alle Details zu den drei Fällen findet ihr in unserem aktuellen Artikel.

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Das Compact-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist jetzt online. Es enthält einige wichtige Klarstellungen gegen die aktuelle Verbots- und Repressionspolitik der Bundesregierung.

👉 Es gibt in der Bundesrepublik kein Weltanschauungs- oder Gesinnungsverbot, auch wenn Faeser und Haldenwang uns das einreden wollen.

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Gleichzeitig fühlen sich Regierungspolitiker heute bereits bei der leisesten Kritik sofort beleidigt und haben ein neues Geschäftsmodell entwickelt: Massenabmahnungen auf Steuerzahlerkosten. Marie-Agnes Strack-Zimmermann prahlt öffentlich damit, daß sie im Monat »ungefähr 200 Leute« anzeigt [1]. Daß prominente Grünen-Politiker dem in nichts nachstehen, liegt auf der Hand: Für sie ist ja bereits die Realität eine einzige Zumutung. Sie haben dafür extra eine eigene Abteilung gegründet, die nichts anderes macht, als das Netz danach zu durchforsten. [2]

Mit den sinkenden Zustimmungswerten steigt der Repressionsdruck der Regierung. Innenministerin Nancy Faeser hat in der Endphase des Ampel-Regimes alle Hemmungen verloren: Bei Facebook-Kommentaren drohen gleich Hausdurchsuchungen und die Beschlagnahme von persönlichen Computern, die Pressefreiheit wird über das Vereinsrecht ausgehebelt — wenn Maßnahmen später von Gerichten als verfassungswidrig eingestuft werden, stört sie das wenig [3]. Man kann es ja einmal versuchen. Daß sie damit selbst am meisten zur »Delegitimierung des Staates und seiner Institutionen« beiträgt, spielt für sie keine Rolle. Jegliche Opposition soll eingeschüchtert und zum Schweigen gebracht werden.

Nun traf es einen im Vorfeld einflußreichen YouTuber, den viele unter seinem Pseudonym Shlomo Finkelstein kennen. Er sitzt für Meinungsäußerungsdelikten jetzt im Knast.

»Sie verbieten nicht die Haßrede. Sie verbieten die Rede, die sie hassen«, stellte Elon Musk fest.
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[1] https://haintz.media/.../massenabmahnungen-steuerberater.../
[2] https://afd-bjoern-hoecke.de/.../08/11/gruene-trollfabriken/
[3] https://afd-bjoern-hoecke.de/.../nancy-faeser-ist-der.../ und https://afd-bjoern-hoecke.de/.../demokratiefoerdergesetz.../
[4] https://apollo-news.net/rechter-streamer-vulgaere.../ und https://apollo-news.net/brennender-koran-und-karikaturen.../

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Wenn in der alten Bundesrepublik von »Volksverhetzung« die Rede war, war das eng mit einem Gewaltaufruf gegen bestimmte Personengruppen verbunden. Diese Rechtsprechung war noch nachvollziehbar, denn damit sollte verhindert werden, daß eine Pogromstimmung erzeugt wird.
Allerdings hat sich das inzwischen grundlegend geändert: Das Gesetz wurde umgeschrieben, ausgeweitet und immer weiter ausgelegt, so daß man heute bereits einfache Meinungsäußerungen oder Satire verfolgen kann. Das fügt sich ein in die große Erzählung von »Haßrede«, deren Verfolgung für die gegenwärtige Regierung oberste Priorität hat. Auf die »kultursensible« Milde, die mancher Messermörder erfährt, kann der Kritiker eben jener Gewaltverbrechen vor deutschen Gerichten nicht mehr hoffen.