Björn Höcke

Danke, PEGIDA!

Mein Grußwort anläßlich des 10-jährigen Jubiläums heute in Dresden.

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2014 spazierten erstmals Dresdner unter dem Sammelbegriff »Patriotische Europäer gegen (die) Islamisierung des Abendlandes« friedlich durch die Innenstadt. Öffentlich auf deutschen Straßen ausgetragene fremde Konflikte — konkreter Anlaß waren Straßenschlachten zwischen Mitgliedern der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und Anhängern des »Islamischen Staates« in Hamburg und Celle im Oktober des Jahres — schürten den Unmut Dresdner Bürger. Schnell wuchs die PEGIDA zu einem Massenphänomen an, das Nachahmer in anderen deutschen Städten fand. Dem politisch-medialen Komplex war diese neue Graswurzelbewegung gleich suspekt, entsprechend war die Berichterstattung. Mit sehr großem Aufwand versuchten staatlich geförderte Kampagnen-Teams Gegendemonstrationen zu inszenieren. Ein alberner medialer Wettstreit um die meisten Teilnehmerzahlen wurde vom Zaun gebrochen — und schließlich von der PEGIDA gewonnen. Da half auch die Mobilisierung durch querfinanzierte Konzerte der üblichen »Staatskünstler«, wie den »Toten Hosen« oder Herbert Grönemeyer nicht viel. Die PEGIDA witzelte, sie bringe so indirekt etwas Unterhaltung in die Stadt und auf Schildern wurde gefordert: »Bitte ladet das nächste Mal die Rolling Stones ein!«.

Die Kernforderungen der PEGIDA haben bis heute nichts an Aktualität verloren [1] — im Gegenteil: Nach Merkels Grenzöffnung und der damit verbundenen Massenzuwanderung vornehmlich aus islamisch geprägten Ländern verschärften sich die bereits damals formulierten Sorgen. In der Zwischenzeit wurde die AfD in Wahlen immer erfolgreicher und trägt bis heute die Forderung der Montagsdemonstranten in die Parlamente. Obwohl die PEGIDA immer überparteilich war, trug sie gerade im Osten maßgeblich zum Erfolg der Partei bei. Dafür möchte ich mich persönlich bedanken! Gemeinsam arbeiten wir an einer patriotischen Wende in unserem Land.

Inzwischen haben wir eine neue Phase erreicht: Die AfD ist in der Heimat der PEGIDA stark vertreten und gibt trotz aller Ausgrenzungsversuche in der Politik den Takt an. Die erste Regierungsbeteiligung ist nur noch eine Frage der Zeit.
Danke, PEGIDA!

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[1] https://www.menschen-in-dresden.de/wp-content/uploads/2014/12/pegida-positionspapier.pdf

Mit Besorgnis nehmen mündige Bürger die zunehmende Radikalisierung von Thüringens Verfassungsschutzchef Stefan Kramer zur Kenntnis. Gleichzeitig verändert sich sein äußeres Erscheinungsbild: Mit den sinkenden Wahlergebnissen der SPD wächst in seinem Gesicht ein kauziger Rauschebart. Er erinnert zunehmend mehr an einen dschihadistischen Haßprediger als an einen nüchternen Beamten. Um staatstragende Zurückhaltung und wenigstens den Anschein der Seriosität kümmert er sich nicht mehr — für ihn geht es jetzt um Alles oder Nichts. Nachdem sich seine zeitweilige Karriereoption als Bundestagsabgeordneter zerschlagen hat, ist mit dem katastrophalen Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl auch sein Posten als Behördenchef in Gefahr. Immerhin schaffte die Thüringer SPD noch einmal knapp den Einzug in den Landtag. Und an allem ist diese AfD schuld — und diese Wähler in Thüringen, die er als »braunen Bodensatz« beschimpfte. Inzwischen sind das über 32 %.

Mehr als verbieten kann man diese Partei nicht. Das ist das schwerste Geschütz, das er auffahren kann, und er will in Thüringen — so lange er noch kann — ein Exempel statuieren. Eine letzte Genugtuung vor dem Absturz in die völlige Bedeutungslosigkeit? Über seine persönliche Agenda können wir nur spekulieren. So oder so: Der Demokratie hat er mit seiner Amtsführung jedenfalls einen schweren Schaden zugefügt.

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AfD-Fraktion beschließt Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses „Coronamaßnahmen“.

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Das Wahlergebnis der Thüringer AfD bei der Landtagswahl 2024 ist in mehrerer Hinsicht historisch: Es ist nicht nur das erste Mal, daß die AfD in einer Landtagswahl stärkste Kraft wurde. Noch nie gelang ein solcher Erfolg einer Parteineugründung (seit 1949) so schnell – es war für die AfD gerade erst die dritte Landtagswahl in Thüringen.

Doch auch ein weiterer Aspekt dieses Erfolges ist interessant: Vor zwanzig Jahren hatte die CDU gemessen an den Wahlberechtigten ein schlechteres Ergebnis als die AfD heute — trotzdem reichte es für eine absolute Mehrheit im Plenum. Der Grund dafür ist die Wahlbeteiligung.

Das sollte überzeugten Nichtwählern zu denken geben: 2004 beteiligten sich nur 53,8 % der Wahlberechtigten an der Wahl, 2024 waren es 73,6 %. Gezählt wird aber nur das Ergebnis bezogen auf die abgegebenen Stimmen. Das »ehrliche Wahlergebnis« wäre für die CDU damals lediglich 22 % gewesen, für die AfD ist es heute 24 %. Abzüglich der Nichtwähler sind das aber 43 % für die CDU damals und 32 % für die AfD heute. Das reichte 2004 für eine knappe absolute Mehrheit der Sitze im Landtag und die CDU konnte unter Althaus durchregieren.
Fazit: Wer nicht wählt, unterstützt damit nur die Politik derer, die er nicht will.

Es ist ein echter Gewinn, daß mit der Gründung der AfD das Interesse an Wahlen deutlich gestiegen ist, denn eine Demokratie lebt von der Bürgerbeteiligung. Erstmals steht nach langer Zeit wieder eine Alternative zum Parteienkartell auf dem Wahlzettel: Das spricht Bürger an, die bislang keine Stimme im Parlament hatten und vom Wahlangebot enttäuscht waren. Es mobilisiert natürlich auch Wähler, die — aufgehetzt durch die Schmutzkampagnen der Medien — nur zur Wahl gehen, weil sie einen Erfolg der AfD verhindern wollen. Unsere Existenz allein belebt den politischen Diskurs und es zeigt sich: Die AfD wirkt, selbst wenn sie gar nicht an der Regierung beteiligt ist. Die vom politisch-medialen Komplex gefürchteten Wahlergebnisse üben Druck aus! Mit einem Drittel der Abgeordneten können wir ausgestattet mit den Oppositions- und Kontrollrechten viel erreichen. Ich kann versprechen, wir bewegen Thüringen zum Guten!

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https://youtu.be/GqigYP_hHfo

Sahra Wagenknecht macht Werbung für mein Buch — dabei hat sie es offenbar gar nicht gelesen. Leider sehe ich mich gezwungen, gegen ihre in den letzten Wochen wiederholt vorgetragenen dreisten Falschbehauptungen rechtlich vorzugehen.

Hier gibt es eine schöne Richtigstellung: Weidel vs. Wagenknecht

Die italienische Automobilindustrie ist bedroht und steht jetzt schon dort, wo die deutsche in wenigen Jahren zu finden seien dürfte, vor dem Exitus. Drei Hauptursachen sind zu nennen:

1. Der natürliche Drang des real existierenden »Kapitalismus« zur Konzentration

2. Die planwirtschaftlichen Eingriffe zur »Klimarettung«

3. Der Euro, der es Italien unmöglich macht, Produktivität und Währungshärte in Einklang zu bringen.

Absehbar werden die europäischen Kartellparteien mit Symptompolitik reagieren und Geld, das sie nicht haben für Rettungspakete und Hilfsfonds zur Verfügung stellen, um sich über die Zeit zu retten. Die Lage ist festgefahren, die politischen Strukturen erstarrt, die politische »Elite« erschöpft. Wir treiben auf große Veränderungen zu, die nur noch teilweise von handelnden Politikern rational beeinflußt werden können. So weit hätte es nicht kommen müssen und dürfen!

https://www.wiwo.de/unternehmen/auto/fiat-maserati-und-co-italiens-autobranche-befindet-sich-im-todeskampf/30027932.html

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Für Impfverweigerung ins Gefängnis? Für einige junge Soldaten ist das auch noch über ein Jahr nach der »offiziellen« Beendigung der »Plandemie« bittere Realität. Denn die sogenannte »Duldungspflicht für Covid-19-Impfungen«, 2021von Ex-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer eingeführt, ist zwar seit Mai 2024 aufgehoben, wird allerdings noch immer rückwirkend umgesetzt. Sie betraf eine Vielzahl junger Männer gerade jener Altersgruppe, die nach einschlägigen Studien besonders gefährdet ist, durch die mRNA-Impfung an einer Herzmuskelentzündung zu erkranken - mit teilweise tödlichem Ausgang.

Soldaten wie der Obergefreite Alexander Bittner und der Oberstabsgefreite Jan Reiners verweigerten aufgrund der nicht absehbaren Nebenwirkungen der kaum erprobten Impfung die »Pflichtspritze« und wurden daraufhin massiv von ihren Vorgesetzten unter Druck gesetzt. Bittner wurde am 16. September dieses Jahres vor seiner Kaserne verhaftet [1], Jan Reiners berichtet von Arresten und Drohungen, ihm die bei der Bundeswehr erworbenen Altersbezüge zu streichen. Auch er wurde inhaftiert, weil er sich weigerte, eine Geldstrafe zu zahlen. Die Anklage lautete »Befehlsverweigerung«. Nach Auffassung seines Anwalts greift dieser Vorwurf jedoch nicht, denn Soldaten müssen medizinischen Behandlungen nur dann zustimmen, wenn sie unmittelbar mit der Ausübung ihres Dienstes zusammenhängen [2].

Nach Einführung der »einrichtungsbezogenen Impfplicht« begleitete die Angst vor Bußgeldern und Arbeitsplatzverlust vor allem Mitarbeiter im Gesundheitswesen. Die Zwangsmaßnahmen gegen Soldaten wurden in der Öffentlichkeit weniger bekannt. Auch nachdem sich die Massenimpfungen längst als wirkungslos gegen Fremdansteckung erwiesen hatten und auch gravierende Nebenwirkungen der kaum erprobten mRNA-Wirkstoffe in der Öffentlichkeit bekannt wurden, bestanden Bund und Länder weiterhin auf der Durchsetzung der Impfpflicht. Notfalls sollten dazu auch berufliche Existenzen vernichtet werden.

Gerade weil die Erinnerung an die größtenteils nutzlosen und schädlichen Zwangsmaßnahmen in der Bevölkerung langsam verblasst, muß man immer wieder darauf hinweisen, daß dahinter zahlreiche Einzelschicksale stehen, Menschen, die noch heute mit Sanktionen überzogen werden. Die Verantwortlichen – unter anderem »Gesundheitsminister« Karl Lauterbach – wollen dieses für sie unangenehme Thema unbedingt unter den Teppich kehren. Gerade deshalb ist es unabdingbar, daß wir als AfD-Fraktion lästig bleiben und den Finger in die Wunde legen. Wir waren die erste politische Kraft, die sich für die Rechte der Ungeimpften stark gemacht hat und bestehen auch jetzt darauf: Eine Aufarbeitung dieses Corona-Unrechts muß jetzt in die Wege geleitet werden. Mit der Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses setzen wir in den nächsten Wochen eines unserer zentralen Wahlversprechen um!

[1] https://www.berliner-zeitung.de/open-source/nach-corona-impfpflicht-bei-bundeswehr-ungeimpfter-soldat-tritt-gefaengnis-strafe-an-li.2237578

[2] https://www.nachdenkseiten.de/?p=121718

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Natürlich ist es auffällig, daß es meist West-Journalisten sind, die abfällig über »den Osten« schreiben. Aber der Geburtsort allein ist es nicht. Der ehemalige »Gouverneur für Deutsch-Nahost« (sie nennen es »Ostbeauftragter«) Marco Wanderwitz ist bekanntlich 1975 im damaligen »Karl-Marx-Stadt« geboren worden. Das hält ihn nicht von Pauschalverurteilungen ab – erst recht nicht, seitdem ihm »die blöde AfD« auch noch den Bundestagswahlkreis vor der Nase weggeschnappt hat.

Die heutige Mauer ist eigentlich eine »Gläserne Decke«. Wer zum Juste Milieu gehört, entfremdet sich schnell von jenem Teil unserer Gesellschaft, der mit ehrlicher Arbeit — als Arbeiter, Angestellter, Handwerker oder Unternehmer — die Grundlage für unseren Wohlstand schafft. Diese bodenständigen Bürger gibt es im Westen wie im Osten, die »Bionade-Bourgeoisie« eher in den Universitätsstädten als auf dem Land — sofern es sich nicht um exklusive Wohnparadiese im Speckgürtel handelt. Die AfD ist ein guter Indikator für diese Spaltung der Gesellschaft. Es gilt inzwischen die Faustregel: Wo die Bodenhaftung verloren gegangen ist, wird die AfD verachtet. Wo sie vorhanden ist, wird sie gewählt. Die Berufspolitikerkaste sah das Parlament bisher als ihre ganz private »Gated Community« an und hat es der AfD bis heute nicht verziehen, daß sie nun immer mehr in das Reich ihrer Pfründe einbricht. Auch hier versuchen sie nachträglich, eine »Gläserne Decke« einzuziehen, auch wenn das unsere Verfassung gar nicht vorsieht. Sie nennen es »Brandmauer«. Das Feuer, vor dem sie schützen soll, sind die berechtigten Belange der ehrlichen und bodenständigen Bürger. Davon möchten sie nicht gestört werden — deswegen hassen sie uns.

35 Jahre nach dem Mauerfall und 34 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur BRD ist es wieder Zeit, Mauern einzureißen.

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Sensation in Österreich: Herbert Kickl hat die FPÖ erstmals in ihrer Parteigeschichte bei einer Nationalratswahl zur stärksten Kraft gemacht! Das übertrifft sogar das Rekordergebnis von 1999, als die FPÖ — damals unter Haiders Führung — 26,91 % einfuhr. Diese Werte erreichte die FPÖ seither nie wieder auf Bundesebene.

In ihrer 70jährigen Geschichte hat die FPÖ Höhen und Tiefen erlebt, miese Tricksereien von Koalitionspartnern, übelste Schmutzkampagnen und zuletzt sogar einen historisch einmaligen polit-medialen Staatsstreich, der die zunächst sehr erfolgreiche und im Volk beliebte Regierung mit FPÖ-Beteiligung 2019 jäh beendete. Herbert Kickl war damals Innenminister und hat die Ränkespielchen von Sebastian Kurz aus nächster Nähe miterlebt — und seine Konsequenzen gezogen. Auch das ist ein Grund, warum der versierte Stratege Kickl vom polit-medialen Komplex so sehr gefürchtet wird wie kein anderer Politiker vor ihm. Wir dürfen also auf die Regierungsbildung gespannt sein!

Der Sieg der FPÖ ist nicht nur ein Sieg für Österreich — er strahlt weit über die Grenzen der Alpenrepublik hinaus und ist eine gute Weichenstellung für Europa.

Wir freuen uns mit den Freiheitlichen in Österreich über diesen großartigen Erfolg!

Exklusiv! Höcke zum Thüringen-Putsch: „Die Altparteien stillen ihren Machtrausch“

Die Abstimmung der Schande im Thüringer Landtag war ein Schlag gegen die Demokratie. Denn die Altparteien rissen nicht nur das Parlamentspräsidium an sich. Auch die bislang der Öffentlichkeit verborgen gebliebene Änderung bei den Ausschüssen gleicht einem Staatsstreich. AUF1 sprach exklusiv mit dem AfD-Fraktionschef und Wahlsieger Björn Höcke.

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Eindrücke der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages.

Ergebnis: Wir als stärkste Fraktion stellen nicht — wie üblich in Deutschland — den Landtagspräsidenten. Weiterhin wurde uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt. Obendrein wurden die Ausschüsse des Landtags durch die Altparteien so verändert, dass wir dort weder eine Sperrminorität haben, noch das Siegelbild des Wahlergebnisses zu erkennen ist, auch wenn das verfassungswidrig ist.

Wir halten fest: Die stärkste parlamentarische Kraft im Land wurde von den Wahlverlierern CDU, BSW, SPD und Linke massiv beschnitten. Doch wir werden uns wehren, für unsere Wähler und für Thüringen!

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