Die_Volksschule

Bis zu ihrem 96. Geburtstag - dem 8.November 2024 -, soll es um Ursula Haverbeck gehen und auch um den thementechnischen Inhalt der letzten Urteilsbegründung. Dadurch konnte man aber sehr schön sehen, wie der sog. „130er“ von Richtern mit ausgeprägtem Fetisch durch ihre „Unabhängigkeit“ („Unabhängigkeit des Richters“ nach GG) missbraucht werden kann.

Da nicht nur bald Ursula Haverbecks Geburtstag ansteht, sondern auch ein weiterer Prozess des Volkslehrers und es dort wieder u.a. um Frau Haverbeck gehen wird (jenes berühmte Interview, wo sie lediglich den Inhalt ihres Prozesses wiedergab), dachte ich mir, den heutigen Tag mit einem hier sehr oft nachgefragten Beitrag zu beenden, wo beide eine Gedenkstätte besuchen.

Die HD Version, sowie 140 weitere Volkslehrer-Videos, werden zu den schon bestehenden 2300 Videos im frei3-Archiv zeitnah nachgetragen werden – deswegen hier nur die 360p-Version jenes mysteriösen verschollen geglaubten Videos, denn der junge Mann ist mit seinem Buch noch immer nicht fertig.

Was haben der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Der Volkslehrer, Bernhard Schaub, Ursula Haverbeck und Thomas Gottschalk gemeinsam? Auf dem ersten Blick rein gar nichts, aber betrachten wir es mal genauer.

Jeder weiß, dass ich den sog. „Volksverhetzungsparagrafen“ nicht mag und auch nicht jene „Erinnerungskultur“, den andere „Schuldkult“ und ich „Trauma für die Gene“ nenne. Die zu schützende Rechtsnorm ist der „öffentliche Frieden“. Der „Holocaust“ hängt aber allen zum Hals heraus. Die entsprechenden Urteile sind es, die den öffentlichen Frieden stören.

Das Bestreiten des Holocausts ist auch gar nicht geeignet, die Rechtsnorm zu schützen und so wie ich, sieht es auch Prof. Dr. Winfried Hassemer ( ehem. Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts) sowie Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem (ehem. Richter am Bundesverfassungsgericht). Zu diesem Themenkomplex später mehr.

Bis zu ihrem Geburtstag – dem 8.November 2024 -, sollen hier die Themen, für die sie verurteilt wurde, beleuchtet werden.

Frau Haverbeck wurde im Juni 2024 wegen ihrer Ansichten der Vorgänge zum sog. „Holocaust“ innerhalb des KL Auschwitz vor Gericht gestellt und sachfremd mit der Begründung des neu aufkommenden Antisemitismus wegen dem Vorgehen von Benjamin Netanjahu im Gazastreifen, welche international auf Kritik stieß und zu Protesten führte, zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt.

Was hat das Bestreiten der Vorgänge im KL Auschwitz mit Antisemitismus und der Politik „Israels“ zu tun?

Die SZ schrieb im Mai 2010:

„ Strafrechtliche Erinnerungsgesetze [sic!] können in Demokratien nie ohne Probleme bestehen. Sie stehen verfassungsrechtlich in einem Spannungsverhältnis zur Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit und verlangen auch der Strafrechtsdogmatik einiges an Begründungsvirtuosität ab.“

Es werden nun schon Forderungen laut, dass ein abweichende Darstellung der Ereignisse vom 7.Oktober 2023, wie die sog. „Holocaustleugnung“ bestraft werden sollen. Für was genau soll Frau Haverbeck jetzt nochmal ins Gefängnis?

Ich möchte nun mit Ursula Haverbeck (2016) weitermachen. Der Grund ist Folgender: Ich habe stets an den Holocaust geglaubt, denn er war ja tatsächlich „offenkundig“ u.d.h. „allgegenwärtig“ in jedem deutschen Programm und auch in der Literatur einsehbar.

Meine Zweifel am „Holocaust“ kamen exakt am 26.Juni 2024 als ich bei dem Prozess von Ursula Haverbeck anwesend war und als Frau Richter eine alte Dame im Rollstuhl, zur Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt hat und Frau Richter völlig sachfremd irgendeinen Blödsinn von „wegen dem neu-aufkommenden Antisemitismus“ bis hin zu „ein Zeichen setzen“ daher quatschte und man als Jurist und Zuschauer völlig perplex vor jener völlig unlogischen Urteilsbegründung stand.

Dies war jener Moment, wo ich Zweifel am sog. „Holocaust“ bekommen habe, denn es ging gar nicht um den Inhalt von Haverbecks Gesagtem, sondern um eine Art „Fetisch“, Leute die daran nicht glauben zu verurteilen und es mit einer Art „Religion“ gleichgesetzt werden soll.

Dies wird ein Mehrteiler...

In diesem Beitrag soll eine Brücke zwischen Benjamin Netanjahu und dem Themenkomplex Ursula Haverbeck gebaut werden.

Nun beschießt die israelische Armee schon UN-Truppen, wo selbst DER SPIEGEL schon mit den Ohren schlackern muss (Video 1).
Die WELT schafft es sogar bei Waffenlieferungen für Israel, den Holocaust aus der Mottenkiste zu holen (Video 2). Und in Video 3 wird auf die sog. „Staatsräson“ in Bezug auf Israel eingegangen und dass es da dann etwas gibt, was über dem Gesetz steht und das Wohl eines anderen Volkes über das Wohl des eigenen Volkes gestellt wird.

Da Ursula Haverbeck nicht etwa in der Urteilsbegründung über ihre Ansichten um Auschwitz verurteilt wurde, sondern wegen des „neuen aufkommenden Antisemitismus“ welches mit dem Vorgehen Israels zusammenhängt, sei die Frage erlaubt, ob sie in Wahrheit wegen der „Staatsräson“ ins Gefängnis soll, denn Frau Richter sagte auch „ein Zeichen zu setzen“.

Heute ist der 15.Oktober und es sind Volkskraftwochen und am heutigen Tag ist der Geburtstag eines der wohl bekanntesten deutschen Philosophen (geb. 1844).

Ich dachte mir, ich bringe euch jene Person etwas näher und zwar mit einer Person, die schon – viel zu früh – ins Jenseits gegangen ist (gestorben 12.Oktober 2023) und jeder von euch kennt...

Teil 2:

Worum geht es tatsächlich? In der kleinen Anfrage Drs.-Nr. 20/12517 vom 10.09.2024 wurde gefragt:

Frage 47: Hatte der Bundessicherheitsrat bei Erteilung der Ausfuhrgenehmigung für das U-Boot im Dezember 2023 Kenntnis von der Aussage des israelischen Ministers für das Kulturerbe, Amichai Elijahu von November 2023, dass der Einsatz von Atomwaffen eine Option ist?

Frage 51: Wurde nach der Erteilung einer Genehmigung der Beförderung zur Ausfuhr nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz eines U-Boots nach Israel, die im Mai 2024 noch fehlende erforderliche Genehmigung nach dem Außenwirtschaftsgesetz für die Durchführung der Ausfuhr inzwischen erteilt?

Es geht um eines der modernsten U-Boote der Welt: Die deutsche I.S.N. DRAKON mit nuklearer Bewaffnung. Auch sonst besteht die israelische Marine nur aus deutschen Kriegsschiffen (z.B. Video 1). Alle deutschen U-Boote (Video 2) wurden in Kiel schon für den nuklearen Marschlugkörper „Popeye Turbo“ (Video 3) umgerüstet. Die Auslieferung der DRAKON steht an.

TEIL 1:

SCHOCKIEREND! nannte heute WELT, sowie BILD und ganz viele bundesdeutsche Politiker, dass Aufdecken, dass Baerbock und Habeck gezielt und bewusst Waffenlieferungen an Israel „blockiert“ hätten und zwar seit März 2024 (Video 1).
Auch wenn schon einige die kuriose Szene gesehen haben, wo ein Abgeordneter nicht auf die Fragen von Merz antworten durfte und Scholz mal eben den Platz des Abgeordneten eingenommen hat und die Fragen „beantwortet“ hat, so sind die Fragen von Merz aber Tage zuvor berechtigt gewesen: „Gibt es völkerrechtliche Bedenken?“ (Video 2), denn alles ist „Geheime Verschlusssache!“

Nun, der „Eilantrag“ im Februar beim Strafgerichtshof, sofort die Waffenlieferungen an Israel einzustellen, wurde zwar abgelehnt, jedoch nicht die Klage „Beihilfe zum Völkermord“. Der jüdische Staat sollte erst mit Unterschrift zusichern, dass er die Waffen nicht für einen Völkermord benutzt. Aber was meinte sie mit „Völkermord“? Video 3 gibt einen kleinen Hinweis. Die nackte Wahrheit kommt in Teil 2.

Alle warten auf das Buch des Volkslehrers. Wir warten auf seinen Blick in seine eigene Vergangenheit. Auf seine Selbstreflexion. Auf den Moment, wo er mit sich selbst ins Gericht geht. Wir fiebern den Fragen, Interpretationen, Fehlschlägen, Erfolgen sowie Misserfolgen, seinen Siegen und Niederlagen und seiner Kritik an sich und anderen in Buchform entgegen.

Dies wird sicherlich nicht ganz einfach werden, denn anfangs dachte er, dass wir tatsächlich ein freies Land wären. Dass wir Meinungs- und Redefreiheit hätten und nichts davon war wahr. Wie blickt man also in so eine Vergangenheit? Welche Ratschläge kann ein Volkslehrer geben, wenn er nun Familienvater ist, seine neue Lebenssituation noch am ordnen ist und trotzdem aufgelauert, verfolgt und vor Gericht gezerrt wird?

Ich will mit dem Lied nichts bestimmtes zum Ausdruck bringen, aber jeder der einen Sohn hat, wird verstehen was ich meine und auch am Ende zufrieden grinsend mit dem Kopf nicken.

Wir schreiben heute den 13.Oktober. Heute gibt es bis zum Stand 16:00 Uhr eigentlich nichts besonderes zu berichten. Polen setzt das Asyrecht außer Kraft (in Hinblick auf die neue Flüchtlingswelle). Griechenland und alle süd- und südöstlichen EU-Staaten fordern einen Waffenstillstand, da sie eine zweite Flüchtlingswelle nicht verkraften würden. Gestern ergriff „Kanzler“ Scholz spontan kurios das Wort für einen anderen, wo es natürlich darum ging, dass Israel selbstverständlich weiter Waffen bekommt und die Flüchtlingswelle nach Europa final beginnen kann.

Im Inland wurde nochmals über Kiel berichtet und wie schnell man ein Messer im Bauch hat (Video 1) und auch Hamburg hat sich prächtig entwickelt (Video 2). Auch Netanjahu (Video 3 & 4) erklärt den Vereinten Nationen, dass UN-Soldaten nun zu menschlichen Schutzschilder der Hisbolah gemacht wurden (die ja bekanntlich getötet werden dürfen – so die israel. Logik seit eh und je). Video 5 handelt über das „Holocaust-Schauermärchen“ [sic!].